Von Rudolf Herlt

Keine Böllerschüsse, kein Champagner, keine Reverenz vor dem historischen Augenblick: Fast lautlos, nur von einer dürren Erklärung des Ratsvorsitzenden Giscard d’Estaing begleitet, hat das Europäische Währungssystem zu arbeiten begonnen. Niemand hat bis in die letzten Feinheiten verstanden, warum die Franzosen im Dezember vorigen Jahres einen agrarpolitischen Vorbehalt machten, der den Start verzögert hat. Noch geheimnisvoller war nach zehn Wochen die Beseitigung des Hindernisses: Paris nahm seinen Vorbehalt zurück, obwohl es den Zustand, den es damit erzwingen wollte, nicht erreicht hat. Es konnte die Bundesregierung nicht dazu bewegen, einer Kürzung der Bauerneinkommen zuzustimmen.

Welcher Teufel hat die französische Regierung geritten? Deutsche Teilnehmer an der letzten Sitzung des Europäischen Rats in Paris fanden eine plausible Erklärung. Die Erkenntnis, daß die Deutschen nicht nur leistungsfähige Exporteure von Maschinen und Anlagen sind, sondern sogar Käse nach Frankreich liefern, hat in Paris ein Weltbild zerbrechen lassen. Irrtümer, Fehleinschätzungen und Meinungsverschiedenheiten zwischen französischen Spitzenbeamten hätten im Dezember die Franzosen dann zur Kurzschlußhandlung des Vorbehalts getrieben.

Im März aber bliesen sie zum Rückzug, obwohl sie ihr Ziel nicht erreicht hatten. Erklärung: Die Staatsführung hatte begriffen, daß Ministerpräsident Barre sein Programm zur Sanierung der Wirtschaft mit dem Europäischen Währungssystem im Rücken politisch leichter durchstehen kann, als wenn das Land weiterhin außerhalb des Währungsverbunds bliebe.

Diese Deutung mindert ein wenig die Skepsis, das System werde kein langes Leben haben. Die Zweifel sind groß. Schließlich beteiligen sich an dem neuen Versuch, die Währungszersplitterung in Europa zu überwinden, gleich zwei große Länder mit schwachen Währungen, Frankreich und Italien. Die Entschlossenheit, den Franc und die Lira zu gesunden Währungen zu machen, war in den beiden Ländern sicher nie größer als gegenwärtig. Die besten Absichten müssen jedoch scheitern, wenn eine konsequente Stabilitätspolitik die Massen auf die Straßen treibt.

Die Entschiedenheit, mit der Raymond Barre die Wirtschaft insgesamt leistungsfähiger machen will, indem er darauf verzichtet, schrumpfende und nur durch Subventionen aufgeblähte Industriezweige weiterhin durch Staatshilfen am Leben zu erhalten, ist bewundernswert. Aber solche Operationen sind schmerzhaft und mobilisieren den Widerstand der Betroffenen, wie ein Blick ins Stahlrevier von Lothringen zeigt. Barre ist noch nicht über den Berg. Manche Beobachter fürchten sogar, er werde im Herbst das Handtuch werfen müssen. Wer mag schon voraussagen, wieviel in einem solchen Kampf das Argument wert sein wird, als Partner des Währungsverbunds könne er nicht den gewohnten leichten Weg gehen und den Franc einseitig abwerten, weil Leitkurse von allen Partnern nur gemeinsam geändert werden können? Demonstrierende Arbeiter, die um ihre Arbeitsplätze bangen, lassen sich davon nicht beeindrucken. Auch für Italien, das inmitten seiner politischen Wirren immer wieder kleine Wirtschaftswunder vollbringt, kann noch niemand eine Entwicklung voraussagen, die frei ist von politischen Eruptionen.

Der neue Währungsverbund bewegt sich auf dünnem Eis. Überzeugend kann er seine Vorzüge nur entfalten, wenn er einer Stabilitätsgemeinschaft dient. Die einzelnen Regierungen haben zwar schon einen erstaunlichen Lernprozeß durchlaufen. Sie bekennen sich ohne Ausnahme zu dem Schmidtschen Lehrsatz, daß der Kampf gegen die Inflation oberste Priorität haben müsse, weil sie die Arbeitslosigkeit nicht beseitigt, sondern neue schafft. Aber von einer harmonisierenden Wirtschaftspolitik sind die einzelnen Regierungen noch weit entfernt. Doch das Europäische Währungssystem steht unter dem ehernen Gesetz: Entweder stabile Preise und stabile Umtauschkurse oder unterschiedliche steigende Preise und Leitkursänderungen – also Platzen des Systems. Und wenn die Regierungschefs nicht eines Tages den Mut haben, auch die heilige Kuh des Agrarmarkts zu schlachten und die Produktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse für die Lagerhäuser zu stoppen, wird sich die Inflation, die in der Bundesrepublik so schön unter Kontrolle gehalten wird, durch die Hintertür des Agrarmarktes wieder einschleichen.

Der neue Anlauf muß trotz all dieser Gefahren gewagt werden. Das Europäische Währungssystem ist von allen denkbaren Lösungen immer noch die beste.