Kissinger will die Außen- und Verteidigungspolitik des Präsidenten Umstülpen

Von Theo Sommer

Ich könnte“, sagte Henry Kissinger, ehe er am 20. Januar 1977 die Zügel der amerikanischen Außenpolitik aus der Hand legte, „nun anfangen, an meinem Nachfolger herumzunörgeln. Aber ich werde es nicht tun. Jetzt ist Eintracht vonnöten.“

Zweieinhalb Jahre lang hat sich Kissinger nach dieser Devise gerichtet. Er schrieb seine Memoiren, deren umfänglicher erster Band im September erscheint, hielt kluge (und hochdotierte) Vorträge, gab vielzitierte Interviews und genoß es wohl auch, daß ihm Ambitionen auf einen Senatssitz nachgesagt wurden. Selbst wenn er sich seit einiger Zeit etwas freier zu einzelnen Aspekten von Carters auswärtiger Politik äußerte, bewegte er sich doch weiterhin in der Kulisse – zum Gegen-Außenminister, gar zum Gegen-Präsidenten warf er sich nicht auf.

Jetzt ist dies anders geworden. Am Dienstag trat Henry Kissinger wieder ins volle Scheinwerferlicht der amerikanischen Politik. Mit großem intellektuellen Gestus, aber in politisch haarscharf ausgezirkelten Bögen warf er Jimmy Carter den Fehdehandschuh hin. Er ist für das Wiener Salt Ii-Abkommen, jawohl: dafür; doch knüpft er daran Bedingungen, die auf ein totales Umstülpen der amtlichen Außen- und Sicherheitspolitik hinauslaufen. Und nicht nur dies – er rät auch dem Senat, dessen Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, damit das Vertragswerk in Kraft treten kann, dringlich an, auf der Erfüllung seiner Bedingungen zu bestehen.

Neue Sicherheitsdoktrin

Von 31 engseitig getippten Manuskript-Seiten las Kissinger vor dem Senatsausschuß für Auswärtige Beziehungen ab, an welche Vorausset-Zungen er das Ja zu Salt II binden will (Auszüge S. 9–11):