Von Roy Medwedjew

Die sowjetische Presse ist voll von Artikeln über die amerikanischen Salt-Gegner und und über ihre Versuche, die Ratifizierung des Vertrages zu verhindern. Nur: Kaum jemand fragt nach den Widersachern des Abkommens in der Sowjetunion. Zwar gilt es als selbstverständlich, daß Moskaus Zustimmung im Falle der Ratifizierung durch den US-Senat nur eine Formsache sein wird. Weniger bekannt blieb die Tatsache, daß es heftige Auseinandersetzungen hinter den Kulissen gegeben hatte, bevor das Abkommen zur Unterzeichnung freigegeben wurde.

Die Feinde der Entspannung haben sich in der sowjetischen Parteiführung durchaus bemerkbar gemacht. Streitereien über Breschnjews Politik führten zum Ausscheiden der Politbüromitglieder Schelest (1972) und Scheljepin (1975). Zu den Salt-Kritikern im heutigen Politbüro zählten allem Anschein nach Suslow und der Moskauer Parteichef Grischin. Außerdem sprechen viele Anzeichen dafür, daß Verteidigungsminister Ustinow und KGB-Chef Andropow die Vorverhandlungen über Salt in die Länge ziehen konnten, indem sie immer wieder Details nachschoben, die der Überprüfung durch Experten bedurften. Es ist ungewiß, ob Außenminister Gromyko an diesen Bestrebungen beteiligt war. In jedem Fall dehnte auch er die Verhandlungen mit verschiedenen Vorwänden aus.

Die Frage stellt sich: Würde ein Scheitern der Ratifizierung eine bestimmte Machtgruppe in Moskau begünstigen – besonders im Vorfeld eines Wechsels in der Führung? Es gibt Beobachter, die einen Zusammenhang zwischen gewissen Vorfällen in Moskau und den Versuchen, die Salt-Verhandlungen zu komplizieren, sehen wollen. So war die Verhaftung von führenden Dissidenten im Jahre 1977 geradezu provokatorisch mit der Ankunft von Außenminister Vance in Moskau abgestimmt. Dessen Salt-Mission war damals allerdings schon von Carters demonstrativen Bekundungen zum Thema Menschenrechte überschattet. Die mehrfach verschobenen Prozesse gegen Orlow, Ginsburg und Scharanski fielen 1978 mit den Gesprächen zwischen Vance und Gromyko in Genf zusammen. Diese Prozesse veranlaßten Carter zu einer Reihe von politischen und ökonomischen Gegenmaßnahmen, die Salt II zu gefährden schienen. Was wirklich geschah: Die außenpolitischen Reaktionen Washingtons auf die innenpolitischen Ereignisse in Moskau erlaubten den sowjetischen Salt-Unterhändlern, eine härtere Linie einzuschlagen.

Der in Wien unterzeichnete Vertrag spiegelt mithin einen innersowjetischen Kompromiß wider. Seine Nichtratifizierung in Washington wäre eine Niederlage für die Parteigänger von Breschnjew und zugleich eine ernste Schlappe für die Carter-Administration. Die Armee und der militärisch-industrielle Komplex in der Sowjetunion haben klar gegen Rüstungsbegrenzung Stellung bezogen. Die Wirtschaftsplaner und all jene, die für die nichtmilitärischen Industriezweige, für die Konsumgüterproduktion und für die Landwirtschaft zuständig sind, traten für die Begrenzung ein.

Die modernen Waffen werden zu einer immer größeren Bremse für die sowjetische Zivilindustrie. Während noch vor zehn bis fünfzehn Jahren viele Unternehmen der Militärindustrie auch an der Produktion von Konsumgütern beteiligt waren, hat sich das Bild inzwischen völlig verkehrt. Heute bekommen Unternehmen der Konsumgüterindustrie viel häufiger militärische Aufträge für Zulieferungen und Ersatzteile. Kapitalmangel hat die Konsumgüterproduktion um fünf bis sechs Jahre hinter den Plan zurückfallen lassen. Dementsprechend sind die Verantwortlichen für diese Industriezweige, aber auch die Parteiführer der Republiken und Regionen brennend an einer Reduzierung der Militärausgaben interessiert.

Jedoch konnten Armee und Rüstungsindustrie durch ihre Vertreter im Politbüro gewichtige Argumente vorbringen: In der ersten Nachkriegsperiode konnte der Westen dank seiner strategischen und wirtschaftlichen Überlegenheit aus einer Position der Stärke verhandeln, die in der Demütigung der Sowjets während der Kubakrise gipfelte. Deshalb begann Moskau die strategische Überlegenheit anzustreben. In den letzten beiden Jahren hat die Sowjetunion taktisch und strategisch mit dem Westen gleichgezogen, um ihn in einigen Bereichen sogar zu überholen. Die Salt II-Vereinbarung könnte diesen Trend abschwächen und die Preisgabe des früheren Zieles der Überlegenheit zugunsten der Gleichheit bedeuten.