Von Heinz-Günter Kemmer

Ob der Mineralölhändler Erhard Goldbach aus Wanne-Eickel pleite gehen würde oder nicht, war in der Branche schon seit Wochen kein Diskussionsthema mehr. Lediglich über den Zeitpunkt gab es keine Einigkeit – die meisten wunderten sich allenfalls darüber, daß das Unternehmen so lange lebte. Denn seit die Preise für Benzin und Heizöl in Rotterdam astronomische Höhen erklommen, verlor Goldbach mit jedem Liter Treibstoff, der an seinen rund 230 Selbstbedienungsstationen gezapft wurde, bares Geld.

Aber der bei den großen Markengesellschaften wegen seiner aggressiven Preispolitik unbeliebte Besitzer des Goldin-Netzes ließ es sich nicht nehmen, seine Konkurrenten nach wie vor zu unterbieten. Andere freie Stationen machten vorübergehend dicht oder erhöhten die Preise auf ein abschreckendes Niveau – Goldbach, zog mit seinem niedrigen Preis Umsatz auf sich, der seinen Verlust nur noch vergrößerte. Aber das schreckte Goldbach nicht. Erst als die Zollbehörde sein Tanklager dicht machte und damit den Nachschub für die Goldin-Stationen unterbrach, streckte Goldbach notgedrungen die Waffen.

Daß es überhaupt so lange gutging, liegt an einer Institution, die schon manchen in Versuchung geführt hat – am sogenannten Steuerlager. Weil der Treibstoff je Liter mit 44 Pfennig Mineralölsteuer belastet ist, die Steuer mithin bis zur jüngsten Preisexplosion höher war als der Warenwert, braucht sie nicht gleich bei der Produktion des Benzins entrichtet zu werden. Händler wie Mineralölproduzenten geben vielmehr die Ware in ein Lager ohne einen Pfennig Steuer zu zahlen. Die Steuerschuld entsteht erst dann, wenn der Treibstoff das Steuerlager verläßt. Aber selbst dann wird sie nicht gleich fällig – im Schnitt wird der Steuerschuldner erst nach 54 Tagen zur Kasse gebeten.

Konkret sieht das so aus: Die Steuer wird am zehnten des zweiten Monats nach der Entnahme fällig. Was im Mai aus dem Lager herausgeht, muß also erst am 10. Juli versteuert werden. Wahlweise kann man, auch die Hälfte der Steuerschuld zehn Tage vor diesem Datum begleichen, die andere Hälfte dafür zehn Tage nach dem Stichtag. Nur im Dezember bittet der Finanzminister früher zur Kasse: Für November-Lieferungen ist die Steuer bis zum 27. Dezember zu entrichten.

Für einen Mann wie Goldbach, der an seinen Tankstellen täglich Kasse macht, ist der Steueraufschub ein zinsloser Kredit, der sich stetig erneuert. Denn an der Tankstelle, ist ja die Mineralölsteuer im Preis enthalten, zusätzlich klimpert auch noch die Mehrwertsteuer in der Kasse. Und wenn das Geschäft wächst, wächst auch der Kredit – Verluste werden finanzierbar. Nur darin sehen Branchenkenner Goldbachs ungestümen Expansionsdrang begründet. Er mußte um jeden Preis verkaufen, damit Geld in seine Kasse kam, auf das das Finanzamt erst später die Hand legen konnte.

Das alles wäre möglicherweise gutgegangen, wenn in Rotterdam die Preise wie in früheren Zeiten in den Keller gegangen wären. Dann hätte Goldbach wieder billig ein- und mit Gewinn verkaufen können. Aber das Rotterdamer Wunder ließ auf sich warten. Die Finanzbehörden und die Bank für Gemeinwirtschaft jedenfalls waren schneller. Die Oberfinanzdirektion Münster präsentierte Mineralölsteuer-Forderungen in Höhe von 81 Millionen Mark, die BfG forderte Kredite in Höhe von 19 Millionen Mark zurück. Dem in der vergangenen Woche gestellte Vergleichsantrag folgte der Antrag auf Anschlußkonkurs auf dem Fuße.