Weniger neue Autobahnen: Ein Symptom neuer Innenpolitik

Von Dieter Piel

Diese Szene hat wohl jeder schon einmal gesehen: Der jeweils amtierende Bundesverkehrsminister eröffnet, mit der Schere in der Hand und inmitten eines frohgemuten Publikums, eine neue Autobahn. „Wieder ein neues Teilstück“ – das klang, in vielen Nachkriegsjahren, nach Fortschritt und nach Wachstum. Das Volk applaudierte und verlangte Zugaben. Tausend Kilometer oder zweitausend – je mehr, desto besser. Mit einem Mal aber scheint diese Szene an Reiz verloren zu haben. Die Entscheidung des Bundesverkehrsministers Kurt Gscheidle, auf über dreitausend neue Streckenkilometer ganz oder wenigstens teilweise zu verzichten, wird von den gleichen Leuten gutgeheißen, die sie vermutlich noch vor wenigen Jahren heftig kritisiert hätten: den Gewerkschaften und der Opposition. Widerspruch kommt nicht einmal von den Organisationen der Autofahrer.

Manch einer könnte versucht sein, diesen bemerkenswerten Stimmungswandel sowohl der verantwortlichen Politiker als auch der Öffentlichkeit von leichter Hand zu begründen: Es gebe eben allmählich genug Autobahnen. Freilich, das hätte man auch schon vor mindestens fünf Jahren sagen können; schon damals wurde durch Neubauten mitunter mehr neuer Bedarf geweckt als vorhandener gedeckt. Schon damals gab es, wenn auch noch aus einer Minderheit, Kritik an der Milliarden-Verschwendung durch eine fehlgeleitete Verkehrspolitik.

Das Neue – und damit wohl der tiefere Grund der verkehrspolitischen Kurskorrektur – scheint vielmehr die wachsende Einsicht zu sein, daß es aussichtslos ist, die Bedürfnisse nach Gemeinschaftsleistungen und nach öffentlichem Service voll zufrieden stellen zu wollen. Sie sind schier grenzenlos – weit über die Verkehrspolitik hinaus. Und grenzenlos sind auch ihre Kosten, solange niemand den Mut aufbringt zu sagen, daß es nun genug sei. Kurt Gscheidle, das sei zur Ehre dieses eher unscheinbaren Ministers gesagt, hatte den Mut – und vor allem auch das Glück, daß inzwischen viele so denken wie er.

In der Öffentlichkeit hat sich Überdruß breitgemacht – Überdruß an jener Politik der großen Zahl und der großen Dimension, die sich in drei Nachkriegs-Jahrzehnten entwickelt und in einigen Bereichen überhandgenommen hat. Der Abschied vom Gigantismus dieser Jahre hat schon begonnen. Dieser Gigantismus spiegelt sich nicht nur in der Verkehrspolitik, die, einer bisweilen unbegreiflichen Reißbrett-Ästhetik der Planer gehorchend, mit einem engen Netz aufwendiger Fahrbahnen das Land zerschnitten und Städte verschoben hat.

Zeichen dieses Gigantismus finden sich, oftmals unvollendet und meistens mißlungen, auch anderswo: Steglitzer Kreisel, Aachener Klinikum und Frankfurter Nordwest-Stadt sind Beispiele für vieles, sei es im staatlich geförderten Wohnungsbau oder in der öffentlich subventionierten Landwirtschaft, in Teilen der Sozial- oder eben auch der Verkehrspolitik: allenthalben herrschen Überfluß und Überschuß. Die Politiker, die das bewirkt haben, entsprachen einem allgemeinen Konsens.