Ohne Konzessionen der Europäischen Gemeinschaft scheitern die Verhandlungen

Von Rudolf Herlt

Sie wollten eine Kathedrale bauen – aber es wurde nur eine Kapelle. Dieses Urteil, das heute im Genfer Hauptquartier des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (Gatt) über den Agrarteil der jüngsten Verhandlungen zum Abbau von Zöllen und zollfremden Handelshemmnissen die Runde macht, gilt mit gewissen Einschränkungen auch für das ganze Werk. Auch die Kapelle ist noch nicht fertig. Ihr fehlt das Dach.

Der Startschuß zu diesen Verhandlungen ist im September 1973 auf einer Ministerkonferenz in Tokio gefallen, auf der über hundert Länder vertreten waren. Damals dominierte noch unbekümmerter Optimismus, die Regierungen hatten allenfalls Währungssorgen.

Doch wenige Wochen später wandelte sich die Szene. Der Ölpreisschub legte sich wie Rauhreif auf die Weltwirtschaft. Viele Regierungen gaben nun allzu leicht dem Verlangen nach, die eigenen Schwierigkeiten vor die Haustür der Nachbarn zu wälzen. In der Wahl der Mittel waren sie nicht pingelig. Zollerhöhungen verstießen gegen internationale Vereinbarungen. Doch Bürokraten kommen da nicht so leicht in Verlegenheit. Sie erfanden unzählige nichttarifäre Handelsbeschränkungen – das Gatt hat deren 800 aufgelistet: von Exportsubventionen über Abgasvorschriften und veterinär-polizeiliche Auflagen bis zur Zollwert-Manipulation.

Eine Welle des Protektionismus rollte über die Weltwirtschaft hinweg. Sie drohte alles zu vernichten, was in sechs anderen Gatt-Verhandlungsrunden seit 1947 erreicht worden war. Die Befreiung des Welthandels von den meisten Fesseln war mit einer vorher unbekannten Ausweitung Hand in Hand gegangen. Der internationale Handel war zur wichtigsten Wohlstandsquelle geworden.

Dieser liberalisierte Welthandel war durch die Weltrezession gefährdet. Die im Gatt zusammengeschlossenen Regierungen hatten zwar nicht die schrankenlose Freiheit des Welthandels auf ihre Fahnen geschrieben, Sie wollten nicht das Gesetz des Dschungels, aber der Handel über die Grenzen hinweg sollte nach fairen Grundsätzen abgewickelt werden. Deshalb wollten sie gegen die neue Welle des Protektionismus neue Dämme bauen.