Von Hansjakob Stehle

Rom, im August

Ein Christdemokrat und doch keine der ewigen politischen Stehauffiguren des römischen Karussells; ein Mann, der sich – damals Innenminister – im Frühjahr 1978 selbst für „politisch tot“ erklärte, weil er die Entführung und Ermordung Aldo Moros nicht hatte verhindern können; der einzige Minister Italiens, der aus eigenem Antrieb und ehrenhaften Gründen sein Amt niederlegte – das ist Francesco Cossiga, dem es nun nach sieben Monaten Dauerkrise und zwei Monate nach den Wahlen gelungen ist, Italien wieder eine Regierung zu geben. In kaum drei Tagen schaffte er, was vor ihm die Christdemokraten Andreotti und Pandolfi, dazwischen der Sozialist Craxi, vergebens versucht hatten.

Ist dieser 54jährige Verfassungsrechts-Professor aus Sardinien endlich der Wundermann, von dem die letzten politischen Optimisten Italiens träumen – oder nur der „Bademeister“, dem man schnell die Geschäfte überläßt, um eilig aus der heißen Hauptstadt ans kühlere Meer zu entkommen? Gewiß gehört Cossiga zu den ganz wenigen prominenten Christdemokraten, die sich mit keiner der „Correnti“, der rechten oder linken Gruppen in seiner Partei, ganz identifizieren, auch wenn er für die Konzeption des ermordeten Aldo Moro, für dessen einbindendes „Kräftemessen mit den Kommunisten, stets Bewunderung empfand. Daß Cossiga und der KP-Chef Enrico Berlinguer Großväter hatten, die Brüder waren, bedeutet kaum etwas. „Im Unterschied zum Großvater Berlinguers war der meine ein antiklerikaler Freimaurer“, erzählt Cossiga unbefangen. Als diplomatischen Berater hat er sich einen anderen Verwandten ins Vorzimmer geholt – einen Sergio Berlinguer. Mit Vetternwirtschaft hat das nichts zu tun; es gehört zu der Souveränität, mit der Cossiga, ohne lange mit den Parteien herumzufeilschen, eine Mannschaft seines Vertrauens zusammenstellte. Gewähren ließen sie ihn nur, weil sie erkannten, daß ein Scheitern Cossigas zu einer Art Offenbarungseid der italienischen Demokratie geführt hätte, zur Unregierbarkeit in einem Augenblick, da das Land dringender denn je einer Führung bedarf.

Anzeichen einer Stabilisierung im letzten Jahr der Regierung Andreotti, auch der gegenwärtige, um fast 20 Prozent angewachsene devisenträchtige Touristenboom, können nicht über kurz- und langfristige Bedrohungen hinwegtäuschen: Von elf auf 17 Prozent dürfte die Teuerungsrate in diesem Jahr emporschnellen, während sich schon die herbstlichen Streikwellen ankündigen, der vernachlässigte Süden und die 1,6 Millionen Arbeitslosen lauter rumoren, aber auch die Terroristen nicht an Ferienruhe denken. In diesem Italien, wo jede fünfte Familie über Monatseinkünfte unter (umgerechnet) 800 Mark verfügt und etwa die Opfer des jetzigen Ätna-Ausbruchs auf Sizilien noch immer auf die gesetzlich verfügten Entschädigungen der Vulkankatastrophe von 1971 warten – in solchem Lande wird der Zweifel an den Regierenden allmählich zum totalen Mißtrauen gegen alle und jede Politik. Nicht zuletzt dies hatte die Wahlen vom 4. Juni zu einem mißlungenen Test werden lassen. Die Christdemokraten blieben, um ihre relative Mehrheit noch in Regierungsfunktion umzusetzen, auf linke Verbündete angewiesen, die nur um hohe Preise zu haben sind.

Aber auch die Linke steckt in der Sackgasse: Die Kommunisten, geschwächt und vergrämt von der Rolle des Beifahrers ohne Steuermöglichkeit, haben sich in einer Weise auf die Oppositionsbänke zurückgezogen, als ob es Zuschauerbänke wären. Denn zum radikalen Opponieren sind sie zu klug und zu wenig verzweifelt. Paradoxerweise sind sie die einzigen, die einen bloßen „Waffenstillstand“, eine Verlegenheits- und Denkpause, wie jetzt allgemein die Basis der Cossiga-Regierung verstanden wird, ablehnen. „Die Regierung muß wirklich eine Regierung sein; man kann nicht gegen nichts opponieren“, schrieb die kommunistische „Unita“ zuvor.

Ein glaubhaftes Gerücht besagte, Berlinguer habe Cossiga sogar Stimmenthaltung im Parlament zugesichert, falls die Sozialisten im letzten Augenblick wieder umfallen würden. Denn nur dank einer, Abstinenz, die der Sozialistenführer Craxi schamhaft als seinen „technischen, nicht politischen Beitrag“ zur Regierungsbildung bezeichnet, kann Cossiga überhaupt regierungsfähig werden. Dabei hatte sich Craxi geschworen, keinem Christdemokraten mehr in den Sattel zu helfen; nachdem, er selbst auf das christdemokratische Veto gestoßen war. Sollte er statt dessen das Odium auf sich nehmen, schuld an neuer Parlamentsauflösung, am Rücktritt des Präsidenten, ja an einer Verfassungskrise zu werden?

Cossiga verdankt also seinen schnellen Erfolg nicht einem kühnen Kraftakt, sondern der puren – Unfähigkeit der Parteien, irgendeine Koalition zu bilden. Deshalb konnte Cossiga ohne alle politischen Absprachen, tatsächlich nur „technisch“ ein Kabinett zusammenstellen, in dem Fachleute, wenn auch, solche christdemokratischer, sozialdemokratischer und liberaler Herkunft, überwiegen. Liegt etwa darin die Stärke seiner Schwäche? Es klang grotesk, als der Parteisekretär der Sozialdemokraten – der Partner Cossigas – verkündete, der Regierungschef könne natürlich „nicht mit unserer vollen politischen Unterstützung rechnen“. Wie soll da Cossiga regieren können? Nur halbwegs und vorläufig, bis endlich im Dezember oder Januar, seine Partei, die mächtige „Democrazia Cristiana“, für ihre seit Moros Tod galoppierende Ohnmacht eine neue Formel findet? Oder bis die Kommunisten auch für empfindlichste Nasen demokratisch stubenrein werden? Oder bis Craxi all seine Sozialisten zum sozialdemokratischen „Bad Godesberg“ bekehrt? So etwa ist es von den Parteien gemeint. Fragt sich nur, ob ihnen ein Mann wie Cossiga diesen Gefallen tut, ob er nicht doch das Steuer, das er nur halten soll, zum Lenken benutzt.