Giscards erfolgloser Kampf gegen den Verfall der Stabilität

Von Klaus Peter Schmid

Unter den westeuropäischen Staats- und Regierungschefs ist der französische Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing der mächtigste. Die Verfassung sichert dem Staatspräsidenten eine fast einzigartige Stellung als Lenker der Politik – über den Parteien und der Regierungskoalition. Doch die Wirklichkeit ist härter. Giscard steht großen politischen Schwierigkeiten gegenüber, sie sind wirtschaftlichen Ursprungs. Das Land ist in eine Wirtschaftskrise geraten, zu deren Bewältigung es eines viel stärkeren innenpolitischen Rückhalts bedarf, als er ihm zuteil wird. Giscard stößt auf Widerstand von allen Seiten, auch aus den Reihen der Regierungsmehrheit; er muß auf unzuverlässige Verbündete Rücksicht nehmen, wenn er seine Politik durchsetzen will. Die innenpolitische Landschaft zeigt ein Bild unglaublicher Zerrissenheit.

Die Ölkrise und die Preissprünge der Opec-Staaten haben Frankreich schwer zugesetzt, tragen aber nur zum Teil zur schwindenden Stabilität bei. Den Ausschlag gibt: Die Franzosen wollen nicht wahrhaben, daß die fetten Jahre vorüber sind. Gelingt es Giscard nicht, die Franzosen zum Umdenken zu bewegen, ist die Stabilität in Gefahr, nicht nur wirtschaftlich, auch politisch.

Vor genau drei Jahren trat der Ministerpräsident Raymond Barre, der angesehenste Ökonom des Landes, sein Regierungsamt an. Er versprach das Ende der Talfahrt für 1979. Doch seine Zusage hat sich nicht erfüllt. Die Arbeitslosigkeit brach im Juli alle Rekorde: Die Zahl hat die 1,4-Millionen-Grenze überschritten. Die Inflationsrate steht wieder bei elf Prozent. Ausgerechnet in der Ferienzeit erhöhte die Regierung die Preise für Mieten und Benzin, für Zigaretten und Alkohol, für Strom und Telephon. Auch erhöhte Sozialversicherungsbeiträge und Verbraucherkredite haben die Bevölkerung getroffen. Ist es da verwunderlich, daß alle Welt vom heißen Herbst redet? Auch wenn die Zeichen noch keineswegs auf Sturm stehen: Die Furcht vor gefährlichen Turbulenzen wächst.

In Frankreich geht es nicht mehr bloß um atmosphärische Störungen, es geht um die Kontinuität einer Politik und um die Stabilität eines Systems. Was in diesem Lande geschieht, betrifft auch seine Nachbarn, allen voran die Bundesrepublik, denn Frankreich ist mit Abstand unser wichtigster Handelspartner. Wankt seine Wirtschaft, bleibt auch die unsere nicht ungeschoren. Wird der Franc wieder schwach, gerät das gesamte europäische Währungsgefüge durcheinander. Muß sich Paris auf interne Probleme konzentrieren, schlägt sich das auch in der Europapolitik nieder, dann werden nationale Positionen und nationalistische Parolen das europäische Interesse ersetzen. Die protektionistische Versuchung und die Politik der Alleingänge könnte wieder die Oberhand gewinnen.

Das französische Dilemma ist nicht vorübergehender, sondern grundsätzlicher Art: Giscards Politik ist konsequent, aber bisher kaum durchsetzbar. Er ermahnt das Volk, den Riemen enger zu schnallen. Aber wenn er behauptet, Austerity sei der einzige Ausweg aus der Krise, stößt er auf taube Ohren. Der Präsident und sein Premier mögen noch so eindringlich auf das vernünftige Verhalten der deutschen Sozialpartner hinweisen – mit rationalen Argumenten läßt sich kaum Politik machen in einem Lande, das den Klassenkampf hochhält und in dem konzertiertes Handeln von Unternehmen und Gewerkschaften als Kollaboration mit dem Klassenfeind gilt. Frankreich ist immer noch eine gespaltene Nation, die sich schwer tut, Brücken zwischen den, auseinanderstrebenden Gruppeninteressen zu bauen.