Betrachtungen über ein unpolitisches Volk – und den Protest der Grünen

Von Ernst Köhler

Politische Theorie in Deutschland, linke zumal, beklagt die Zustände, analysiert Mangel und Zurückgebliebenheit. Antidemokratische Tradition und verfehlte Republik sind ihre liebsten Themen. Die theoretische Reflexion über Politik steht nach wie vor völlig im Bann erstens der Katastrophe der deutschen Arbeiterbewegung von 1933 und zweitens des beraubenden kapitalistischen Wiederaufschwungs nach 1945. Wir rechnen beinahe schon instinktiv oder reflexartig mit der politischen Omnipotenz der herrschenden Klassen, mit der tiefen, ja heillosen Bewußtlosigkeit der Masse der Bevölkerung im Zeichen von Konsum und „Konsumterror“, mit der autoritären Fixierung des „Kleinbürgertums“ auf den starken Staat, mit der unerschöpflichen Kraft von Feindbildern und schließlich mit der totalitären Manipulation einer entwurzelten und pulverisierten „Masse“ durch die Medien. Das sind unsere Aprioris – eine erdrückende historische Hypothek, die unsere politische Wahrnehmung blockiert.

Meiner Meinung nach führt es zu einer fundamentalen Fehleinschätzung, wenn man die politische Geschichte der Bundesrepublik als einen linearen Prozeß zunehmender Erstarrung, Selbstabkapselung, Manovrierunfahigkeit legitimatorisehet Verarmung des politischen – Systems sieht. Aus Gründen politeiseher Pädagogik mag es nützlich sein, die Kontinuität in der deutschen Geschichte vom Kaiserreich bis zur BRD – beispielsweise vom Sozialistengesetz bis zu den Berufsverboten, von der Puttkamerschen bis zur Adenauerschen Beamtenpolitik – zu betonen. Aber eine derartige Sicht verfehlt leicht den politischen Eigencharakter der BRD und bleibt auf jene traumatisierte Vergangenheitsbewältigung, wie sie lange Zeit für die BRD typisch war, fixiert. Ich bezweifle grundsätzlich den Wert aller politischen Analysen und Zeitdiagnosen, die das politische System der BRD tendenziell als Variante einer übermächtigen „obrigkeitsstaatlichen“ Tradition interpretieren. Diese These, die links im politischen Spektrum der BRD sehr populär ist, vermag unter den Schatten der Vergangenheit die eigentümlichen politischen und ideologischen Ressourcen dieses Systems nicht wahrzunehmen. Aber sie verfehlt auch die krisenhaften Momente dieses Systems in ihrem spezifischen Charakter. Zur Illustration dieser Überlegung: Einerseits hat der reale politische Konsens der 50er und 60er Jahre wenig zu tun mit der fiktiven „Volksgemeinschaft“ der nationalsozialistischen Propaganda (eher schon etwas mit der jetzt von Sebastian Haffner beleuchteten Beeindruckbarkeit der Mehrheit der deutschen Bevölkerung durch das „Wirtschaftswunder“ des Nationalsozialismus; vgl. Anmerkungen zu Hitler, München 1978). Andererseits scheint aber auch das „Abbröckeln“ dieses Konsens in den 70er Jahren nicht zur Wiederbelebung früherer Formen von Massenopposition zu führen – etwa zu Formen der Arbeiterbewegung, wie sie für die Zeit vor 1933 (und vielleicht noch einmal episodisch für die Jahre 1945 bis 1952) typisch waren. Dieser historische Typus organisierter politischer Massenopposition mit seinem reformistischen und seinem radikalen Flügel hat in der BRD keine Chance mehr. Wer auf ihn zurückstarrt, kann die Herausbildung neuartiger Formen des Protestes (oder der Verweigerung) nicht erfassen – und schon gar nicht ihr politisches Gewicht und ihre Entwicklungsfähigkeit abschätzen. Gemeint sind vor allem die Massenproteste gegen Kernkraftwerke und andere Formen der Umweltbedrohung. Der verzweifelt sterile politische Avantgardlsimus versagt angesichts solcher Phänomene. Er versucht, der deutschen Realität ein Modell von politischer Entwicklung und Emanzipation anzutragen, das einfach nicht Kontur gewinnen will, das – seit langem schon – von den Leuten zurückgewiesen wird. Wenn aber die Theorie notorisch unfähig ist, die Realität schlüssig zu begreifen, dann ist das ein Mängel der Theorie, nicht der Realität.

Rückkehr zur Normalität?

Wie sieht der Stand der wissenschaftlichen Diskussion aus? In weiten Teilen der Geschichtswissenschaft erscheint die BRD als ein politisch gelobtes Land, das nach schrecklichen Irrwegen endlich erreicht worden ist. Mit anderen Worten: als das Ende des katastrophalen deutschen Sonderwegs, als die Rückkehr Deutschlands zur politischen Normalität hochindustrialisierter moderner Gesellschaften – endlich habe wenigstens ein halbes Deutschland das Niveau der repräsentativen Demokratie erreicht, die Deutschen seien Bürger, Citoyens, geworden. Solch naiver Modernismus sieht in der Weimarer Republik und im Dritten Reich nur die Abweichung vom Weg in die Demokratie, sieht dort nur antidemokratisches Ressentiment und irrationale Realitätsflucht am Werk. Die Optik ist einfach: Die, Deutschen waren nicht auf der Höhe der Zeit, sie waren den Anforderungen einer modernen Industriegesellschaft nicht gewachsen. Vollends selektiv und entstellend wird dieser Ansatz, wo er versucht, die bundesrepublikanischen Verhältnisse zu begreifen: Gegen jeden Augenschein unterstellt er, die Demokratie habe die Deutschen erobert, sie seien politisch aktive, am Gemeinwesen partizipierende, politisch verantwortungsbewußte Menschen geworden. Politische Abstinenz und Apathie entgehen ihm vollständig – allenfalls gelten sie für leicht überwindbare Rückstände eines alten deutschen Übels. Der politisch diffuse, klassenmäßig kaum fixierbare ökologische „Konservativismus“ der 70er Jahre bleibt dieser Forschung weithin unzugänglich. Sie liest daraus – nur die Notwendigkeit, den Apparat der politischen Repräsentation zu verbessern und zu vervollständigen, spielt das Problem herunter. Sie sieht nicht, wie weit der Verfall politscher Legitimität schon fortgeschritten ist, sie nimmt den Prozeß politischer Desintegration nicht zur Kenntnis. Weil dieser Forschung der moderiert republikanische Wunsch Vater des Gedankens ist, vergißt sie – trotz aller historischer Detailarbeit über Weimar und Drittes Reich – die Kontinuität der politischen Enthaltsamkeit in Deutschland. Doch angesichts der Tatsache, daß die Ohne-mich-Haltung inzwischen zum Beispiel in Form der Bürgerinitiativen allmählich einen offensiven „politischen“ Ausdruck findet, ist es nicht länger zulässig, Indifferenz, Mißtrauen, Zynismus und Feindseligkeit gegenüber der parlamentarischen Demokratie als irrational-regressive Reaktionen abzutun. Es wird heute sichtbar, daß diese Einstellungen in der bundesrepublikanischen Geschichte niemals auf ein Randphänomen zusammengeschrumpft waren; der parlamentarisch-demokratische Anstrich verblaßt, eine lange übersehene Kontinuität tritt wieder zutage.

Das spiegelbildliche Gegenstück zu dieser affirmativen Historie, die von der fundamentalen demokratischen Stabilität der BRD ausgeht, ist eine Gesellschaftskritik, die fast axiomatisch von der totalen Manipulation der westdeutschen Massen durch Staat, Schule, Familie, Massenmedien, Kontrolltechniken und Konsum ausgeht. Auch hier, in der linken Optik, das Bild zementierter politischer Stabilität – wenn auch in entgegengesetzter Interpretation: als unentrinnbarer, Klassenbewußtsein und persönliche Autonomie so gut wie restlos zerstörender Herrschaftszusammenhang. Diese seltsame Verliebtheit in ein perfektioniertes Bild von Niederlage, diese an negative Utopien wie „1984“ und „Brave new world“ erinnernde Überschätzung der Möglichkeiten des politischen Systems, den einzelnen zu isolieren, zu ängstigen, zu kontrollieren und zu steuern, hat die Linke weithin unfähig gemacht, zu einer realistischen Analyse der politischen Verhältnisse in der BRD zu gelangen. Dieser orthodoxe Pessimismus entwickelt beachtliche Fähigkeiten, in der düsteren Ausmalung der deutschen Misere: Die fehlende bürtionellen Massenorganisationen der Arbeiter werden beklagt; in Kontinuität von Adorno, Horkheimer, Marcuse und anderen entsteht das eindimensionale Konstrukt des „analen“, obrigkeitsgläubigen, „faschistoiden“ Kleinbürgers oder des „entfremdeten“, „verbürgerlichten“, vom verinnerlichten Konsumterror zerfressenen Arbeiters. Die gedankliche Operation ist dabei nicht sehr verschieden von der der BRD-apologetischen Wissenschaftler: Der unvoreingenommene Blick auf die Realität findet nicht statt, die deutsche Dumpfheit wird an einer apriorisch feststehenden Elle gemessen – politische Verweigerung und Enthaltsamkeit, das Desinteresse an Partizipation, Kampf und Organisation sind per se negative Eigenschaften. Es gibt kaum Versuche, diese Haltung aus ihrer inneren Logik heraus zu begreifen und zu entschlüsseln. Wo es sie doch gibt, werden sie eher von Einzelgängern, die der marxistischen Tradition kritisch gegenüberstehen, unternommen wie etwa von Peter Brückner und Robert Jungk oder, mit einigen Abstrichen, von Jürgen Habermas und Claus Offe. Doch sind auch die Ansätze dieser Autoren unsystematisch, seismographisch zeichnen sie die Momente der gesellschaftlichen Desintegration auf – das historische Umfeld dieses Prozesses jedoch bleibt merkwürdig undeutlich. Immer häufiger wird auf die, krasse Diskrepanz zwischen den formaldemokratischen Prinzipien des Systems und der faktischen Ausschaltung der Masse der Bevölkerung hingewiesen. Doch gerade weil diesen Untersuchungen oft die historische Dimension fehlt, gelingt ihnen keine Analyse der besonderen Verhältnisse der BRD.