Frankfurt

Von der nüchternen Szenerie des Frankfurter Amtsgerichts hebt sich die farbige Persönlichkeit des Richters Dietrich Scheimann auffallend ab. Wenn er verhandelt, darf im Gerichtssaal auch einmal gelacht werden. Die Würde des Gerichts sieht er davon nicht beeinträchtigt. Bitterernst wurde es allerdings, als während eines Verfahrens wegen Trunkenheit am Steuer ein Schöffe seine Funktion und seine Verantwortung wichtiger nahm, als das allgemein üblich ist.

Im Gegensatz zu Richter Scheimann, der mit Blick auf einen vollen Terminplan auf eine zügige Verhandlung drängte, wollte es der Schöffe wesentlich genauer wissen: wie es dazu gekommen war, daß dieser Mann, über dessen Schicksal er mitentscheiden sollte, auf der Anklagebank saß. Aber der Profi belehrte den Laien: Die Verhandlungsführung hat der Vorsitzende und nicht der Schöffe.

Derart in die Schranken verwiesen muckte der Laie auf, was die Schöffen denn überhaupt für Rechte hätten. Und mit dem harten Protest war erreicht, daß sein Fall vom persönlichen Verdruß in die Dimension des Grundsätzlichen verschoben wurde. Denn diese Frage stellt sich nämlich nun so mancher Frankfurter Bürger, der ausgewählt wurde, als Schöffe oder Geschworener der Laiengerichtsbarkeit zu dienen. Während sich bisher der Bundesgerichtshof nur mit Fällen zu beschäftigen hatte, bei denen Laienrichtern vorgehalten wurde, sie hätten während der Verhandlung geschlafen und deshalb müsse das Urteil aufgehoben werden, lenkt der Frankfurter Vorfall die Diskussion nun in die entgegengesetzte Richtung: Was geschieht in der Praxis, wenn ein Schöffe seine Verpflichtung nicht als Belästigung empfindet, sondern – wie eigentlich auch beabsichtigt – als eine echte Mitwirkung an der Rechtsprechung auffaßt und sich dementsprechend hellwach verhält?

Die Vorgänge im Frankfurter Amtsgericht haben auf diese Frage die betrübliche Antwort gegeben, daß unerwünschte Aktivitäten mit einem Verweis von der Richterbank enden können. Der Vertreter der Anklage hatte nämlich die Ablehnung des Schöffen wegen Befangenheit beantragt, weil seiner Meinung nach durch die Kontroverse zwischen Vorsitzendem und Schöffen das Verhältnis derart gespannt sei, daß (von dem Schöffen) kein unbefangenes Urteil erwartet werden könne. Der Vorsitzende entsprach dem Antrag, nachdem sich der Ankläger vor allem über „ungewöhnliche Aggressivität“ und den „rüden Ton“ des Laien beklagt hatte.

Unabhängig von Meinungsverschiedenheiten über die Art und Weise, in der ein Schöffe auf sein Recht pochte, wird nun in der Frankfurter Justiz die Kernfrage erörtert, was von der Laiengerichtsbarkeit übrig bleibt, wenn im Gerichtsalltag ein Laie tatsächlich seine rechtlichen Möglichkeiten ausschöpft. Die Pragmatiker im Gerichtsviertel sehen das Ende jeder Terminplanung kommen, wenn Geschworene und Schöffen von ihrem Fragerecht Gebrauch machen würden, so wie es ihnen die Strafprozeßordnung zubilligt. Wobei sie in diesem Falle einräumen, auch das Verlangen, sich über die persönlichen Verhältnisse des Angeklagten näher zu informieren, sei vom Verfahrensrecht voll abgedeckt.

Inzwischen konzentrieren sich Unwille und Unbehagen auf den Anklagevertreter. Erst mit seinem Befangenheitsantrag habe er das Gerangel zwischen einem Schöffen und einem Berufsrichter zu einer Angelegenheit überregionalen Interesses gemacht, heißt es. Es wäre alles wesentlich geräuschloser vorübergegangen, wenn die Meinungsverschiedenheit nicht in der Öffentlichkeit des Gerichtssaales, sondern hinter den verschlossenen Türen des Beratungszimmers ausgetragen worden wären. Jetzt seien nur schlafende Hunde geweckt worden. Und bei diesem Vergleich denkt man an jene Bestimmung des Gerichtsverfassungsgesetzes, die die Befugnisse des Schöffen beschreibt und dem Laien bestätigt, daß er während der Hauptverhandlung in vollem Umfang das Richteramt ausübt – wie der Berufsrichter. Gerhard Ziegler