Von Joachim Nawrocki

Im ersten Teil dieser Analyse der Ost-Berliner Außenpolitik ging es um den Zwang zur Anpassung an Moskau. In dieser Ausgabe behandelt der Autor das Auftreten der DDR in der Dritten Welt.

Berlin, im Februar

In der Dritten Welt ringt die DDR, Seite an Seite mit der Sowjetunion und Kuba, um Bodengewinn und um die Sicherung gewonnenen Terrains. Die DDR sieht sich als natürlichen Verbündeten aller revolutionären Staaten und linken Befreiungsbewegungen. „Eine weitere Ausdehnung des Sozialismus“, so lautet die amtliche Version, widerspreche auch keineswegs der Entspannungspolitik. Besonders aktiv ist die DDR in Afrika. Der 1978 in Libyen tödlich verunglückte Sonderbotschafter Werner Lamberz, Verteidigungsminister Hoffmann, selbst SED-Chef Erich Honecker und andere Spitzenfunktionäre haben ausgedehnte Reisen nach Afrika unternommen. Außer der Sowjetunion hat sich kein anderer europäischer kommunistischer Staat derart auffällig auf dem schwarzen Kontinent präsentiert.

Offenkundig hat die DDR eine Stellvertreterrolle für die Sowjetunion übernommen: Sie verbreitet keinen imperialistischen Geruch, und sie profitiert vom guten Klang des deutschen Namens in den arabischen und schwarzafrikanischen Ländern. Seit rund einem Jahrzehnt leistet die DDR den sozialistischen Staaten und marxistischen Befreiungsbewegungen in Afrika und im Nahen Osten nicht nur humanitäre und technische, sondern auch militärische Hilfe. Ostdeutsche Ausbilder und Militärberater, Pioniere und Techniker unterstützen Armeen und Guerillatruppen. Waffen und technisches Material werden geliefert, Sicherheitspolizeien mit Hilfe der DDR aufgebaut, um „die Konsolidierung der Siege der Revolution“ zu gewährleisten.

In Angola und Moçambique, in Algerien, Libyen, dem Irak, Syrien, Südjemen, Äthiopien, Guinea-Bissao, Benin, Nigeria, der Volksrepublik Kongo, in Tansania und Sambia – überall ist die DDR nicht nur politisch, sondern auch militärisch präsent. In jedem dieser Staaten sind zwischen 100 (Nigeria) und etwa 2000 (Angola) Offiziere und Soldaten der Nationalen Volksarmee und des Staatssicherheitsministeriums tätig. Hinzu kommen zahlreiche „Freundschaftsbrigaden“ der FDJ. Jährlich liefert die DDR nach westlichen Schätzungen Waffen und militärisches Gerät für rund 200 Millionen Mark nach Afrika; die nichtmilitärischen „Solidaritätslieferungen“ haben einen Wert von rund 300 Millionen Mark im Jahr. Entwicklungshilfe im eigentlichen Sinne dagegen leistet die DDR überhaupt nicht. Dafür sind nach kommunistischer Doktrin die westlichen Länder da, weil sie als ehemalige Kolonialmächte die Entwicklungsländer auch „ausgeplündert“ hätten.

In Konflikte gerät eine solche Politik nur dann, wenn zwei sozialistische Regime, wie Äthiopien und Somalia, einander bekämpfen. Da wird dann auf den aussichtsreicheren Kandidaten gesetzt; die Somalis wurden fallengelassen wie eine heiße Kartoffel, ebenso die Erithreische Befreiungsfront.

An solchen Beispielen zeigt sich: Die Außenpolitik der DDR wird zwar ideologisch begründet, sie folgt in ihrer Praxis aber keineswegs immer dem ideologischen Szenario. Am deutlichsten wird die Lücke zwischen praktischer Außenpolitik und Ideologie im Verhältnis der DDR zur Dritten Welt. In den politisch instabilen Entwicklungsländern, deren Regime häufig wechseln, werden nicht nur ständig neue Strategien benötigt; es kann auch unmittelbarer Einfluß genommen werden als in den Staaten des Ostblocks und des westlichen Bündnisses. Deshalb ist die Politik der DDR in der Dritten Welt auch verhältnismäßig variantenreich.

Innerhalb des Ostblocks hat die Außenpolitik ohnehin weitgehend protokollarischen Charakter. Da es der Definiton nach keine Interessengegensätze gibt, sondern nur Solidarität und Koordination, reduziert sich die Außenpolitik im sozialistischen Lager weitgehend auf die Abstimmung innerhalb des Bündnisses und die Unterstützung sowjetischer Vorhaben. Konflikte – wie etwa bei der Aushandlung von Handelsabkommen und Kooperationsvereinbarungen – bleiben unter der Oberfläche.

Gegenüber der westlichen Welt ist die Außenpolitik der DDR schon differenzierter, obwohl sie weitgehend den im Bündnis entwickelten Strategien folgt. Das auf die westlichen Länder angewendete Prinzip der friedlichen Koexistenz enthält zwei Motive: Entspannung und Kooperation einerseits, Fortführung der Klassenauseinandersetzung andererseits. Die offizielle Politik richtet sich vorwiegend auf den ersten Aspekt: Diplomatische Beziehungen werden korrekt und höflich abgewickelt, Wirtschaftsbeziehungen werden nach Kräften ausgebaut. Unterhalb dieser offiziellen Ebene vollzieht sich die Klassenauseinandersetzung, und zwar in den vielfältigsten Formen. Sie stützt sich vor allem auf die Kulturpolitik, deren Ziel natürlich auch die ideologische Einflußnahme, das Werben für den eigenen Staat ist.

Eine wichtige Rolle spielen auch die „Freundschaftsgesellschaften“ – von der DDR ausgehaltene Vereine mit kommunistischen, sozialistischen und neutralistischen Mitgliedern, deren Aufgabe es ist, in ihrem Land ein der SED genehmes Bild von der DDR zu zeichnen. Dabei wird oft nicht ungeschickt die Angst vor einer Wiedergeburt des Faschismus und Militarismus in der Bundesrepublik geweckt. „Für die Völker kann es nur beruhigend sein“, sagte SED-Chef Honecker bei einer Tagung der Freundschaftsgesellschaften in Ost-Berlin, „daß der erste sozialistische deutsche Staat zugleich ein Staat des Friedens, ein konsequenter Verfechter der friedlichen Zukunft der Menschheit ist.“

Ergänzt werden solche Bemühungen um Propaganda und Einflußnahme durch eine unerkannt arbeitende fünfte Kolonne: Ein Heer von Agitatoren, Einflußagenten, Desinformanten, „Kundschaftern“ und Spionen. „Revolutionäre, die es nicht verstehen, die illegalen Kampfformen mit allen legalen zu verknüpfen, sind sehr schlechte Revolutionäre“, schrieb Lenin. Und da die Politik der friedlichen Koexistenz als revolutionäre Politik definiert wird, gehören die illegalen Kampfformen auch zu der auf Koexistenz gerichteten Außenpolitik. Noch mehr gilt dieses Prinzip natürlich für die Politik der DDR in den instabilen, beeinflußbaren Staaten der Dritten Welt, wenn auch die Taktik von dem jeweiligen System in diesen Staaten abhängt.

Den Staaten, die bereits auf dem Wege zum Sozialismus sind, wird Hilfe bei der „Festigung der politischen und ökonomischen Unabhängigkeit“ gewährt. In anderen Staaten liegt der Schwerpunkt der Außenpolitik eher bei der „aktiven Solidarität“, der Unterstützung des „nationalen Befreiungskampfes“ und der Hilfe beim Kampf gegen Imperialismus, Kolonialismus und Neokolonialismus. Die Unterstützung von Guerillabewegungen, die in Afghanistan als Einmischung anderer Staaten in die inneren Angelegenheiten des Landes kritisiert worden ist, gilt den Ostblockstaaten dann als ganz selbstverständlich, wenn sich die Guerrilleros im „antiimperialistischen Kampf“ befinden.

Die Ideologie erklärt das Sendungsbewußtsein der führenden Ostblockpolitiker, ihre Zielstrebigkeit, ihre Beharrlichkeit, ihre Täuschungsmanöver, ihre langfristigen Konzeptionen vor allem. Hilfsmittel bei der Wahrnehmung außenpolitischer Entwicklungen ist die Ideologie insofern, „als der historische Materialismus eine ganz bestimmte Interpretation der weltgeschichtlichen Entwicklung anbietet“. Zugleich aber ist die Ideologie wie Eberhard Schulz in seinem Buch über die Außenpolitik der DDR feststellt, ein „Erkenntnisfilter, der die Aufnahme bestimmter Informationen oder Eindrücke wenn nicht völlig verhindert, so doch erheblich erschwert“.

Das heißt aber auch, daß sozialistische Außenpolitik bis zu einem gewissen Grade irrational ist, weil sie die Motive der angeblichen Klassenfeinde und der vermeintlichen Verbündeten nicht richtig zu werten weiß. Obendrein verführt dieser Erkenntnisfilter auch zu einer falschen Einschätzung der realen wie der moralischen Kräfteverhältnisse, wie die Afghanistan-Abstimmung in der UN-Vollversammlung gezeigt hat. Denn ihre Ideologie verführt die Kommunisten zu der äußerst zweifelhaften Annahme, daß sie zu den „Siegern der Geschichte“ gehören werden.

Der schwankende ideologische Boden, auf dem sich diese Außenpolitik bewegt, verhindert nicht kräftige und zielbewußte Schritte. Die Siegesgewißheit führt nicht dazu, daß untätig auf den Sieg gewartet wird; außenpolitische Erfolge werden vielmehr genau geplant und mühsam erkämpft. Bestes Beispiel dafür ist die Ausdauer, mit der die DDR seit dreißig Jahren in aller Welt um Anerkennung und Reputation ringt.

In der Anerkennung ihres Staates und in der Abgrenzung von der Bundesrepublik hatte die DDR seit ihrer Gründung so ziemlich das einzige Feld, auf dem sie eigene, besondere außenpolitische Interessen verfolgen konnte, während sie im übrigen weitgehend sowjetische Politik nachvollzog. Seit sie zu Anfang der siebziger Jahre weithin die völkerrechtliche Anerkennung erreicht hat, hat sie ein wichtiges eigenständiges Motiv der Außenpolitik verloren. Ihre Bindung an die Sowjetunion wurde noch enger, ihre Rolle als Gehilfe sowjetischer Politik in aller Welt wuchs.