Mit verwirrenden Stellungnahmen und Dementis reagierte vorige Woche die Bundesregierung auf das ZEIT-Dossier "Operation Großes Ohr". In dem Artikel wurde berichtet, daß der Bundesnachrichtendienst (BND) spätestens seit der Afghanistankrise Tausende von Ferngesprächen abhört, die mit dem östlichen Ausland geführt werden.

Kanzleramtschef Manfred Schüler antworteten Von "großräumiger und möglicherweise flächenabdeckender Telephonüberwachung" könne keine Rede sein. Freilich hatte das die ZEIT weder in diesen noch in ähnlichen Worten behauptet.

Der für die Koordination der Geheimdienste zuständige Staatssekretär erklärte außerdem die Darstellung der ZEIT für unzutreffend, wonach der BND laufend über Richtfunk geführte Telephonate ins Ausland abhöre. In Wirklichkeit hatte die ZEIT geschrieben: "Anders als Schüler (,drahtgebundene Einrichtungen’) beharren Bonner Kenner der Materie gegenüber der ZEIT darauf, daß ein bevorzugtes Kontrollfeld der Pullacher Zuhörer die über Richtfunk geführten Auslandstelephonate in östlicher Himmelsrichtung seien." Hier referiert das "Dossier" also Äußerungen von Fachleuten. Die technisehe Möglichkeit dieses Abhörverfahrens ist nach den Recherchen der ZEIT gegeben.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung zitierte Regierungssprecher Grünewald: "Er wies... die Behauptung zurück, daß diese Kontrollen seit der Afghanistankrise ,massenhaft‘ zugenommen hätten." Wessen Behauptung? Die ZEIT hatte sie nicht aufgestellt.

Das handfesteste Dementi und zugleich enthüllendste zum Dossier "Operation Großes Ohr" stammt vom Sprecher des Bundesinnenministeriums, Westkamp: "In dem Bericht ist die Rede von ständig geschalteten Standleitungen, die den Geheimdiensten eine Telephonüberwachung großen Stils ermöglichen. Soweit es den Verfassungsschutz betrifft – und nur über den kann ich reden – ist diese Behauptung falsch." Für das Postministerium sprach Westkamp nicht.

Tatsache ist, daß die deutschen Geheimdienste verpflichtet sind, für die Leistungen der Deutschen Bundespost; Gebühren zu zahlen. Auf die Frage der ZEIT, wie hoch die Überweisungen des Bundes- und der Landesämter für Verfassungsschutz und des BND im letzten Jahr gewesen seien, antwortete ein Sprecher (und Gebührenfachmann) des Postministeriums, gerade wegen der "festgeschalteten Standleitungen" zwischen den Telephonvermittlungsämtern und "den G-10-Leuten" (so genannt nach dem "G-10-Abhörgesetz") sei es sehr schwer, auf Anhieb exakte Zahlen zu nennen. "Das zu addieren, würde Wochen dauern." Ehe sich die Post solcher Mühen unterziehe, warte sie lieber einen amtlichen – oder parlamentarischen – Auftrag ab. D. Z.