Von Hans-Hagen Bremer

In Straßburg, wo sonst die Hotels der Luxusklasse während der monatlichen Plenarsitzungen des Europaparlaments schon Monate im voraus ausgebucht sind, machen Europas Volksvertreter seit Anfang des Jahres regelrecht Jagd auf bescheidene Herbergen. Den Rekord im preiswerten Übernachten hält ein irischer Abgeordneter, dem es gelungen ist, für 37 französische Franken Bett und Frühstück zu finden.

Daß die Euro-Parlamentarier derzeit jeden Franken zweimal umdrehen, ehe sie ihn ausgeben, ist nicht auf eine plötzliche Eingebung zurückzuführen – die Sparsamkeit entspringt purem Geldmangel. Die Abgeordneten erhalten nämlich seit Februar nur noch 60 Prozent ihrer Reisekosten und Tagegelder. Die ihnen zustehende Büropauschale wurde ganz gestrichen. Nur ihre Grunddiäten, die allerdings mangels einer einheitlichen Regelung in der Europäischen Gemeinschaft (EG) aus den Haushalten der Mitgliedstaaten aufgebracht werden und so je nach Nationalität des Abgeordneten stark variieren, beziehen die Mitglieder der Straßburger Versammlung in voller Höhe.

Für die Aufwendungen der Parlamentarier aber ist das Europa-Parlament zuständig. In dessen Kasse herrscht seit Beginn des Jahres Ebbe. Dafür haben die Abgeordneten, als sie sich wegen der hohen Agrarmarktausgaben der Gemeinschaft auf eine Kraftprobe mit dem EG-Ministerrat einließen und den EG-Haushalt für 1980 ablehnten, selbst gesorgt.

Tatsächlich ist das Europa-Parlament von der Sparpolitik, die es der unter den Agrarmarktkosteh ächzenden Gemeinschaft aufzwingen wollte, bisher als einzige EG-Institution wirklich betroffen. Denn mit der Europa-Wahl vom vergangen nen Juni hat sich die Zahl der Euro-Abgeordneten von 198 auf 410 praktisch verdoppelt. Entsprechend erhöhten sich die personellen und sachlichen Aufgaben des Parlaments, ohne daß jedoch die nötigen Barmittel dafür vorhanden sind. Denn nach dem geltenden Haushaltsrecht steht den Institutionen der EG, wenn ein Budget nicht rechtzeitig beschlossen worden ist, zur Deckung der laufenden Ausgaben pro Monat ein Zwölftel dessen zur Verfügung, was im Haushalt des Vorjahres nach dem jeweiligen Haushaltstitel ausgegeben wurde. Nach dieser Regel haben EG-Kommission und Ministerrat in den ersten Monaten dieses Jahres einigermaßen wirtschaften können, nur für das Europa-Parlament, war die neue Situation von Beginn an. schwierig, weil die Zwölftel-Vorschrift des EG-Vertrages auf die Vergrößerung des Parlaments und der damit verbundenen Aufgaben und Ausgaben keine Rücksicht nimmt.

Unter den Folgen dieser unvorhergesehenen Finanzklemme leiden vor allem die Abgeordneten aus Großbritannien, Irland und Italien. Sie haben zu den Plenartagungen in Straßburg sowie zu den Ausschußsitzungen und den Fraktionskonferenzen in Brüssel oder Luxemburg die längsten Anmarschwege. Und da sich die Diäten im Prinzip nach dem richten, was nationale Parlamentarier erhalten, sind es auch die Abgeordneten aus diesen Ländern, die sowieso die kleinsten Einkommen haben. Ein Abgeordneter aus Edinburg, der pro Monat eine Woche in Straßburg verbringt und in den drei anderen Wochen noch seine Termine in Brüssel und Luxemburg wahrnimmt, kommt leicht auf etliche tausend Mark an Reisespesen und anderen Ausgaben, die er nun zum Teil aus eigener Tasche bezahlen muß.

Das hat britische Labour-Abgeordnete jetzt veranlaßt, ihre Fraktionsgeschäftsstelle um zinslose Überbrückungskredite zu bitten, um sich an den Arbeiten des Parlaments weiter beteiligen zu können. Die britischen Konservativen chartern für ihre Reisen nach Straßburg ein Flugzeug, was sie billiger als der normale Linienflug kommt. Immer mehr Abgeordnete mieten sich mit anderen Parlamentskollegen zusammen Wohnungen in Brüssel, um die horrenden Hotelkosten der belgischen Hauptstadt zu vermeiden.