Portugals Machtkampf zwischen Präsident Baues und Regierungschef Sá Carneiro

Von Volker Mauersberger

Lissabon, im April

Bei seiner Rückkehr aus dem Exil war er noch an der Grenze verhaftet und in das Lissaboner Staatsgefängnis von Fort Caixas gebracht worden – nun, fast drei Jahre später, nimmt der inzwischen voll Rehabilitierte die Ovationen ehemaliger Feinde entgegen: General Antonio di Spinola wird an seinem 70. Geburtstag als "portugiesischer Patriot" gefeiert, und einen Tag nach diesem 11. April werden portugiesische Zeitungen beschreiben, wie Staatspräsident General Eanes den alten Haudegen beglückwünscht hat, nämlich herzlich wie zwischen Gleichgestellten. Und Spinola, der nach einem mißglückten Putschversuch im März 1975 ins Ausland geflohen war, äußert jetzt den Wunsch, "angesichts der Größe unseres Vaterlandes alles ein wenig zu vergessen, was uns noch teilt".

Selbst portugiesische Nachsicht will nicht verdrängen, wie fragwürdig ein solches Ansinnen ausgerechnet in diesen, von Gerüchten und wilden Spekulationen erfüllten Wochen geworden ist: Fast am gleichen Tag, als die Blätter der Hauptstadt das Photo des monokeltragenden Putschgenerals noch einmal veröffentlichten, erlangt einer seiner alten Mitstreiter neue, ungeahnte Publizität: General Soares Carneiro, ein 52jähriger Laufbahn-Offizier und stellvertretender Generalstabschef, ist vom portugiesischen Ministerpräsidenten zum Anwärter für das Amt des Staatspräsidenten vorgeschlagen worden. Diese Nachricht, wieder einmal zuerst von einer rechtsstehenden Tageszeitung publiziert, schlägt nicht nur in der portugiesischen Öffentlichkeit, sondern auch am Amtssitz des portugiesischen Staatspräsidenten wie eine Bombe ein: In der Umgebung des schweigsamen, seine Wiederwahl vorsichtig abschätzenden General Eanes hatte es niemand für möglich gehalten, daß Ministerpräsident Francisco Sá Carneiro in seiner "Politik der Nadelstiche", so weit gehen würde. Bis zuletzt hatten enge Berater des Staatsoberhauptes geglaubt, der Regierungschef werde dem Präsidenten nur einen zivilen Politiker, jedoch niemals einen rangniederen, fast unbekannten Armeegeneral gegenüberstellen, in dessen Lebenslauf sich nichts politisch Vorzeigbares finden läßt.

Staatspräsident Eanes sieht sich durch die Nominierung von General Carneiro in eine bedenkliche Situation manövriert: Immer, wieder hatte der loyale, stets seiner verfassungsrechtlichen Pflicht bewußte Präsident gefordert, daß sich die Militärs aus der Politik herauszuhalten hätten. Noch im Oktober des Jahres 1977 war es fast zu einer politisch-militärischen Krise gekommen? als Eanes den äußerst machtbewußten Kommandeur der nördlichen Militärregion, Pires Veloso, durch einen General seines Vertrauens ersetzte. Die häufigen Appelle des Generalspräsidenten auf politische Enthaltsamkeit der Militärs meinten sowohl den linken Flügel der Streitkräfte, der seit dem Revolutionsjahr 1974 politisch sehr aktiv war, als auch einen politisch sehr rechts stehenden General wie Veloso, der seine Abneigung gegen die junge Republik nie verhehlt hatte.

Wie ernst solche Entpolitisierungsversuche gemeint waren, hatte sich auch gegeigt, als der junge General Loureiro dos Santos zum stellvertretenden Chef des Generalstabs ernannt wurde: Der Vertraute von Präsident Eanes war gegen den Widerstand der Armeespitze zum General befördert worden, um die politische Neutralität der Streitkräfte zu kontrollieren. Kaum ein Jahr später trat er deprimiert von seinem Posten zurück und klagte seinem Oberbefehlshaber, die Chefs der drei Wehrmachtteile Heer, Luftwaffe und Marine hätten ihm das Leben schwergemacht. Sein Rücktritt, von Eanes nach langem Zögern angenommen, ließ zum erstenmal den Widerstand konservativer Offizierskreise deutlich werden.