Ein General soll Ordnung schaffen

Portugals Machtkampf zwischen Präsident Baues und Regierungschef Sá Carneiro

Von Volker Mauersberger

Lissabon, im April

Bei seiner Rückkehr aus dem Exil war er noch an der Grenze verhaftet und in das Lissaboner Staatsgefängnis von Fort Caixas gebracht worden – nun, fast drei Jahre später, nimmt der inzwischen voll Rehabilitierte die Ovationen ehemaliger Feinde entgegen: General Antonio di Spinola wird an seinem 70. Geburtstag als "portugiesischer Patriot" gefeiert, und einen Tag nach diesem 11. April werden portugiesische Zeitungen beschreiben, wie Staatspräsident General Eanes den alten Haudegen beglückwünscht hat, nämlich herzlich wie zwischen Gleichgestellten. Und Spinola, der nach einem mißglückten Putschversuch im März 1975 ins Ausland geflohen war, äußert jetzt den Wunsch, "angesichts der Größe unseres Vaterlandes alles ein wenig zu vergessen, was uns noch teilt".

Selbst portugiesische Nachsicht will nicht verdrängen, wie fragwürdig ein solches Ansinnen ausgerechnet in diesen, von Gerüchten und wilden Spekulationen erfüllten Wochen geworden ist: Fast am gleichen Tag, als die Blätter der Hauptstadt das Photo des monokeltragenden Putschgenerals noch einmal veröffentlichten, erlangt einer seiner alten Mitstreiter neue, ungeahnte Publizität: General Soares Carneiro, ein 52jähriger Laufbahn-Offizier und stellvertretender Generalstabschef, ist vom portugiesischen Ministerpräsidenten zum Anwärter für das Amt des Staatspräsidenten vorgeschlagen worden. Diese Nachricht, wieder einmal zuerst von einer rechtsstehenden Tageszeitung publiziert, schlägt nicht nur in der portugiesischen Öffentlichkeit, sondern auch am Amtssitz des portugiesischen Staatspräsidenten wie eine Bombe ein: In der Umgebung des schweigsamen, seine Wiederwahl vorsichtig abschätzenden General Eanes hatte es niemand für möglich gehalten, daß Ministerpräsident Francisco Sá Carneiro in seiner "Politik der Nadelstiche", so weit gehen würde. Bis zuletzt hatten enge Berater des Staatsoberhauptes geglaubt, der Regierungschef werde dem Präsidenten nur einen zivilen Politiker, jedoch niemals einen rangniederen, fast unbekannten Armeegeneral gegenüberstellen, in dessen Lebenslauf sich nichts politisch Vorzeigbares finden läßt.

Staatspräsident Eanes sieht sich durch die Nominierung von General Carneiro in eine bedenkliche Situation manövriert: Immer, wieder hatte der loyale, stets seiner verfassungsrechtlichen Pflicht bewußte Präsident gefordert, daß sich die Militärs aus der Politik herauszuhalten hätten. Noch im Oktober des Jahres 1977 war es fast zu einer politisch-militärischen Krise gekommen? als Eanes den äußerst machtbewußten Kommandeur der nördlichen Militärregion, Pires Veloso, durch einen General seines Vertrauens ersetzte. Die häufigen Appelle des Generalspräsidenten auf politische Enthaltsamkeit der Militärs meinten sowohl den linken Flügel der Streitkräfte, der seit dem Revolutionsjahr 1974 politisch sehr aktiv war, als auch einen politisch sehr rechts stehenden General wie Veloso, der seine Abneigung gegen die junge Republik nie verhehlt hatte.

Wie ernst solche Entpolitisierungsversuche gemeint waren, hatte sich auch gegeigt, als der junge General Loureiro dos Santos zum stellvertretenden Chef des Generalstabs ernannt wurde: Der Vertraute von Präsident Eanes war gegen den Widerstand der Armeespitze zum General befördert worden, um die politische Neutralität der Streitkräfte zu kontrollieren. Kaum ein Jahr später trat er deprimiert von seinem Posten zurück und klagte seinem Oberbefehlshaber, die Chefs der drei Wehrmachtteile Heer, Luftwaffe und Marine hätten ihm das Leben schwergemacht. Sein Rücktritt, von Eanes nach langem Zögern angenommen, ließ zum erstenmal den Widerstand konservativer Offizierskreise deutlich werden.

Ein General soll Ordnung schaffen

Etwa zur gleichen Zeit hatte Sá Carneiro einen radikalen Kurs eingeschlagen. Der ehemals gemäßigte, zum portugiesischen Reformflügel zählende Politiker hatte alle Ämter seiner sozialdemokratisch orientierten Partido Social Democrata niedergelegt und eine hemmungslose Kampagne gegen Portugals politisch-militärische Verfassungsordnung angefangen. War Sá Carneiro von Staatspräsident General Eanes enttäuscht, weil dieser die sozialistische Minderheitsregierung Soares nicht nach rechts mit Hilfe der sogenannten Sozialdemokraten erweitert hatte? Oder fühlte sich der aus Porto stammende, mit der konservativen Militärlobby um Veloso politisch verschwisterte Sá Carneiro von rechtsstehenden Offizieren ermutigt?

Ein Nadelstich nach dem andern

Sein sensationeller Wiederaufstieg zum Vorsitzenden einer inzwischen weit rechts angesiedelten Partei und seine Wahl zum portugiesischen Premierminister sind nur durch das Gegenbild jener angeblichen Verschwörung erklärbar, von der Francisco Sá Carneiro stets lebte: In der übertrieben ausgemalten Misere des Landes erschien General Eanes stets als zauderndes Staatsoberhaupt, das lieber mit der Linken als mit der-Rechten paktierte, und in der dogmatischen, von unversöhnlichem Revanchegeist geprägten Wahlkampagne der Alianca Democratica war es immer wieder der militärische Revolutionsrat, den Portugals neue Rechte für alle Übel verantwortlich machte.

Kaum zum Premierminister berufen, versuchte Sá Carneiro beide Verfassungsinstitutionen nach eigenem Willen zurechtzustutzen: dem Staatsoberhaupt, das kraft Verfassung nach Rücksprache mit dem Revolutionsrat einen Regierungschef ernennen und entlassen kann, untersagte er eigenmächtig jede politische Aktion, Als Eanes sein Recht gebrauchte, den Verteidigungsminister von Kap Verde nach Portugal einzuladen, war aus dem Amtssitz des Premierministers die Rüge zu hören, daß man "keine von anderen Souveränitätsorganen ergriffene Initiativen unterstützen könne".

Das Vertrauensverhältnis zwischen Präsident und Premier scheint so getrübt zu sein, daß Sä Carneiro das portugiesische Staatsoberhaupt nicht einmal über alle politischen Vorgänge informiert. Nicht ganz unberechtigt ist die Europa-Rundreise des Regierungschefs, die in Bonn begann, in der Umgebung von Eanes mit Mißtrauen begleitet worden, Sá Carneiros Attacken gegen den Staatspräsidenten gipfeln stets in der Warnung, daß er bei einer Wiederwahl des in Portugal sehr volkstümlichen Generals-Präsidenten von seinem Posten zurücktreten werde. Solche Brüskierungen richten sich auch gegen den militärischen Revolutionsrat, der als eine Art zweite Kammer den Präsidenten in allen politischen Handlungen zu beraten hat und dem das Recht zusteht, Gesetze zu prüfen und sie, falls nötig, Zu verwerfen. Ein vom Rat verworfenes Gesetz muß dem Parlament erneut vorgelegt werden und bedarf danach einer Zweidrittelmehrheit, um trotz der Ablehnung des Revolutionsrates angenommen zu werden.

Als der Revolutionsrat kürzlich ein Gesetz ablehnte, das die Möglichkeit vorsieht, neben den verstaatlichten Banken neue private Geldinstitute zuzulassen, zeigt? sich wieder die Dramaturgie dieser Nadelstichpolltik: Sá Carneiro, der den Gesetzentwurf dem Offiziersgremium zunächst nicht zugeleitet hatte, prangerte den Rat als Hindernis dafür an, in Portugal eine kapitalistische Wettbewerbsordnung einzuführen. Solange der Revolutionsrat in Portugal existiere, klagte der Regierungschef einem französischen Journalisten, gebe es in Portugal keine Demokratie.

Das Thema einer gründlichen Verfassungsreform, in der die sozialistischen Auswüchse der von revolutionärem Geist geprägten Verfassung beseitigt werden sollen, beschäftigt, ausgenommen die Kommunisten, alle Parteien des Parlaments. Doch in der trügerischen Hoffnung, bei der Parlamentswahl im Oktober eine noch größere Mehrheit zu finden, hat Portugals Mitte-Rechts-Koalition das komplizierte Thema bereits in den Wahlkampf gezerrt. Selbst Anhänger der Alianca Democratica, zweifeln daran, ob am Wahltag im Oktober die für eine Verfassungsrevision notwendige Zweidrittelmehrheit herauskommen wird.

Ein General soll Ordnung schaffen

Wie weit kann die neue Regierung ihre Versuche zur Polarisierung des Landes noch treiben? Dies fragen sich auch ausländische Beobachter mit Besorgnis, seitdem die Krisen um Afghanistan und Iran dem Nato-Randstaat Portugal eine neue Wichtigkeit verliehen haben. In den ersten hundert Tagen seiner Amtszeit hat Francisco Sá Carneiro oft in dem recht durchsichtigen Bemühen gehandelt, durch Taktik die Wahlchancen seiner Regierungskoalition zu verbessern: Mit Blick auf die kommunistisch kontrollierten Landreformgebiete des Alentejo und auf den "roten Landgrafen", KP-Chef Alvaro Cunhal, hat die Regierung unmittelbar nach dem sowjetischen Einmarsch in Afghanistan ihren Botschafter in Moskau abberufen. Außenminister Freitas do Amaral schäumte im Parlament über den "sowjetischen Expansionismus", als ankere die sowjetische Eskadra schon im Hafen von Lissabon.

Treu an der Seite Carters

Portugal steht heute in unverbrüchlicher Treue an der Seite Amerikas, Rasch und kompromißlos hat es einen Olympia-Boykott verkündet, weil man sich in diesen Krisenzeiten "kleinliche Rechthaberei" nicht leisten könne. Die Einreise sowjetischer Künstler wird ebenso verboten wie ein Treffen internationaler Freiheitsorganisationen auf portugiesischem Boden. Schon fürchten viele Ostblock-Journalisten, daß ihre Visa nach den Sommerferien nicht mehr verlängert werden.

Selbst die auf 84 Prozent bezifferte Abhängigkeit des Landes von ausländischen Energieimporten hat Lissabon nicht daran gehindert, den Handel mit dem Iran einzustellen: In den ersten neun Monaten des Jahres 1979 hatte das Land mit den höchsten Benzinpreisen Europas 20,6 Prozent seines Ölbedarfs aus dem Iran bezogen – nun dürfen portugiesische Schiffe nicht mehr wie bisher Zucker, Milchprodukte und Plastikerzeugnisse dorthin transportieren. Mancher Wirtschaftsexperte hält dieses Vorpreschen nicht zuletzt wegen der schwer angeschlagenen Handelsbilanz für überzogen.

Der unübersehbare Wunsch, gleich zu Beginn seiner Amtszeit politische Zeichen zu setzen, hat auch die innenpolitische Hand Sá Carneiros geführt: Rentenerhöhungen bis zu 50 Prozent und eine drastische Senkung der Einkommensteuer wurden als wirtschaftspolitische Notwendigkeiten und nur hinter dem Rücken als saftige Wahlgeschenke etikettiert. Die trotz abnehmender Kraft des Escudo vorgenommene sechsprozentige

Aufwertung der portugiesischen Währung hat die Inflation des Landes zwar von 24 auf 22 Prozent gesenkt Experten sagen einen neuen Inflationsschub spätestens nach dem Wahltag voraus.

"Wir wollen eine Regierung für die Armen und Benachteiligten sein, keine Regierung der Parteien, sondern für ganz Portugal", rief Francisco Sá Carneiro in der Stierkampfarena von Lissabon, einen Tag, nachdem er aus der deutschen Bundeshauptstadt zurückgekehrt war. Doch schon am Wochenende darauf mag die "demokratischen Cäsaren" Portugals das große Zittern überkommen haben: Durch die frühlingshaft gestimmten Straßen der Hauptstadt wälzte sich ein unübersehbarer Zug von roten Fahnen, und immer wieder war der Ruf "Viva la reforma agraria" zu hören.

Ein General soll Ordnung schaffen

Die moskautreuen Kommunisten Portugals, die im Windschatten der konservativen Renaissance ihre Positionen nicht nur im Alentejo, sondern auch in den Industriebezirken der großen Städte verbessern, waren in hellen Scharen nach Lissabon gekommen. Einen Tag später sollten überall im Lande Warnstreiks beginnen. Gewiß gehört es sechs Jahre nach der Nelken-Revolution zur portugiesischen Realität, daß Sá Carneiros strammer Rechtskurs bei weiten Teilen des Militärs, bei der portugiesischen Finanzwelt, dem katholischen Klerus und nicht zuletzt bei der rasch umgeschwenkten öffentlichen Meinung Widerhall findet, doch die allmächtige, kommunistisch kontrollierte Gewerkschaft Intersindical ist noch jederzeit in der Lage, das portugiesische Wirtschaftsleben für längere Zeit zu blockieren.

Noch sind in Portugals heraufziehendem Wahlkampf die Karten nicht endgültig gemischt, doch auch jener noch unbekannte Präsidentschaftskandidat, der ironischerweise die Namen von zwei bekannten portugiesischen Politikern trägt – eben General Soares Carneiro wird sich überlegen müssen, ob er so einfach "Ordnung schaffen kann", wie er in einigen seiner wenigen Reden formulierte. Geschichte, die besonders in Portugal sehr widersprüchlich war, läßt sich nicht von heute auf morgen vergessen.