Das ZEIT-Dossier über die Abhörpraktiken des Bundesnachrichtendienstes (DIE ZEIT Nr. 14) hat die DDR-Presse zum Anlaß genommen, ausführlich über die "bespitzelten Telephonate von und nach der DDR" zu berichten. Damit soll der Eindruck erweckt werden, als seien solche Praktiken zur "Ausschnüffelung" von Bürgern des eigenen Landes und von Ausländern nur in der Bundesrepublik denkbar. Die Ständige Vertretung der DDR in Bonn hat sogar beim Bundeskanzleramt dagegen protestiert, daß Telephongespräche zwischen der Bundesrepublik und der DDR überwacht würden.

Die Ost-Berliner Vertretung in Bonn hält diese Überwachung für eine schwerwiegende Verletzung des Post- und Fernmeldeabkommens zwischen beiden Staaten, in dessen Präambel das Bestreben zum Ausdruck gebracht werde, die Entwicklung gutnachbarlicher Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der DDR zu fördern. Das Abhören, so die DDR-Vertretung, sei ein grober Bruch des international anerkannten Post- und Fernmeldegeheimnisses und eine direkte Einmischung in die inneren Angelegenheiten der DDR. Deshalb werde gefordert, die Abhörmaßnahmen unverzüglich einzustellen, weil sie die Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten schwer belasten müßten.

Damit verlangt die DDR die Einstellung von Maßnahmen, die sie selber ständig praktiziert. Bereits in dem ZEIT-Dossier über das Ministerium für Staatssicherheit der DDR (ZEIT Nr. 9/1979) ist darauf hingewiesen worden, daß der Postverkehr in der DDR von 6000 haupt- und nebenamtlichen Zensoren überwacht wird. Aus der DDR wurden jetzt, anläßlich der DDR-Berichterstattung über das jüngste ZEIT-Dossier, weitere Einzelheiten bekannt.

Die Kontrolleure bei der DDR-Post sind in der Regel hauptberufliche Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes und nur formell bei der Post beschäftigt; sie unterstehen weder der Dienstaufsicht noch der Weisungsbefugnis der Post. Kontrolliert wird nicht nur der Brief- und Telephonverkehr mit westlichen Staaten, sondern auch der inländische Postverkehr. Bekannte gesetzliche Grundlagen – wie in der Bundesrepublik das G-10-Gesetz – gibt es dafür nichts und es gibt auch keine unabhängigen Kontrollinstanzen.

Der Telephonverkehr mit dem Ausland wird über das südlich von Berlin gelegene Verstärkeramt Wildpark überwacht, das in einem unterirdischen Bau in der Nähe des Kommandos der Landstreitkräfte, der DDR und des sowjetischen Militärsenders liegt. Dort werden alle Auslandsgespräche verstärkt und zugleich kontrolliert. Die Kontrolle geschieht auch im Auftrag des sowjetischen Geheimdienstes, dem alle gewonnenen Erkenntnisse zugänglich sind. Gespräche, die in fremden Sprachen geführt werden, werden sofort besonders ausgebildeten Fachkräften zugeschaltet.

Auch der Briefverkehr mit dem Ausland wird entsprechend kontrolliert. Briefe in fremden Sprachen werden von sprachkundigen Experten ausgewertet. In Zweifelsfällen, etwa bei verdächtigen oder unverständlichen Formulierungen, werden die Briefe besonderen Dechiffrier-Abteilungen übergeben, die nahezu 20 Prozent der erfaßen Post überprüfen.

Innerhalb der DDR wird der Telephonverkehr ebenfalls systematisch überprüft. Telephonzellen in Postämtern sind häufig mit Abhörschaltungen verbunden. In kleineren Postämtern auf dem Lande, in denen der Kunde das Gespräch am Schalter anmeldet und bezahlt, wird grundsätzlich sowohl der angewählte Teilnehmer als auch – sofern er persönlich bekannt ist – der Anmelder eines Gespräches notiert.

Ein DDR-Bürger, der es genau wissen wollte, sah seinen Verdacht durch ein fingiertes Gespräch bestätigt. Er sprach von einer Telephonzelle aus mit einem Bekannten in einer kleinen westdeutschen Stadt, die von der DDR aus noch nicht im Selbstwählverkehr zu erreichen ist. Er nannte seinen Namen und seine Adresse, verwendete dabei aber falsche Angaben; und er gebrauchte während des Gesprächs absichtlich einige mysteriöse Formulierungen. Nach nur zwei Tagen erfuhr er durch einen Mittelsmann im Gemeinde-/rat, daß dort Erkundigungen über den Anrufer eingezogen worden seien – natürlich ergebnislos, weil Name und Adresse nicht stimmten. Aber es war eindeutig: Das Gespräch war abgehört worden. D.Z.