Die "Gnomen" sollen zahlen

Von Dinah Deckstein

Der Präsident des schweizerischen Gewerkschaftsbundes spricht schlicht von einem "sehr unfreundlichen Ereignis". Nach Ansicht von Nationalrat Helmut Hubacher, Präsident der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SPS), handelt es sich um einen "dicken Hund". Und die Kollegen von der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) wittern eine Dolchstoßlegende, denn nach ihrer Meinung haben die Schweizer Großbanken mit ihrem jüngsten Beschluß, die Zinsen für Hypotheken anzuheben, Nationalbankpräsident Fritz Leutwiler eindeutig "in den Rücken geschossen".

Tatsächlich hatte der Chef der obersten eidgenössischen Währungsbehörde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich erklärt, daß er "keinen Anlaß" sähe, die Hypothekenzinsen in diesem Jahr nochmals zu erhöhen, nachdem sie erst Anfang April um ein halbes Prozent heraufgesetzt worden waren.

Das Zürcher "Bankenkartell" – gemeint sind damit im allgemeinen die Schweizerische Bankgesellschaft (SBG), die Schweizerische Creditanstalt (SCA) und der Schweizerische Bankverein (SBV) – war jedoch offensichtlich anderer Ansicht. Obgleich die "Großen Drei" – allesamt auf eines der besten Jahre in ihrer Geschichte zurückblicken können, beschlossen sie Anfang Juni zusammen mit der schweizerischen Volksbank, die Hypothekenzinsen zum Herbst erneut um ein halbes Prozent heraufzusetzen.

Der Beschluß erfolgte just zu einem Zeitpunkt, da die Nationalbank die Weichen ganz auf Inflationsbekämpfung gestellt hat. In diesem Jahr ist nämlich die Teuerung auch in der Schweiz wieder stärker auf Trab gekommen. Gegenüber dem Vorjahr ist das Leben in der Schweiz um 4,3 Prozent teurer geworden.

Die Anhebung der Hypothekenzinsen könnten den Preisen zusätzlich kräftigen Auftrieb geben, da sich dadurch die Mieten als wichtiger Bestandteil des Index merklich erhöhen dürften. Denn bei einem weitgehend ausgetrockneten Wohnungsmarkt können die Zinserhöhungen im allgemeinen reibungslos auf den Mieter überwälzt werden. Da zudem die Löhne weitgehend indexiert sind, hält der Nationalbankpräsident den durch die Zinserhöhung ausgelösten Teuerungsschub für "irreversibel".

Als Rechtfertigung für ihren "Tritt ins Fettnäpfchen wie die FDP den jüngsten Beschluß der Banken wertet, führen die "Gnomen" aus Zürich den gedrosselten Zufluß von Spargeldern an, eine der wichtigsten Finanzierungsquellen für Hypotheken. Bei einem Zins von gerade zweieinhalb Prozent für Sparguthaben und einer Inflationsrate von über vier Prozent ist es den Schweizern freilich nicht zu verdenken, wenn sie sich nach einträglicheren Anlageformen umsehen.

Die "Gnomen" sollen zahlen

Den Banken wird nun vorgeworfen, ihr Coup passe nicht in die Landschaft. Hinweise der Institute auf eine angeblich verengte Zinsmarge kommentierte Nationalbankpräsident Leutwiler erst kürzlich mit der Feststellung, "daß die Differenz zwischen der durchschnittlichen Verzinsung der Spareinlagen und derjenigen der Hypothekaranlagen in den zurückliegenden Jahren deutlich kleiner war als heute".

Die Erklärungsversuche der Banken treffen jedoch nicht nur bei dem Nationalbankpräsidenten auf taube Ohren. Die Gewerkschaften beispielsweise kündigten für den Fall einer neuen Zinsrunde an, daß man bei den Lohnverhandlungen im Herbst "entsprechend hart" reagieren werde.

Auch Äußerungen von Nationalbankvizepräsident Leo Schürmann und von Willi Ritschard, Chef des eidgenössischen .Finanzdepartements, klingen eher wie versteckte Drohungen. Da nämlich, so der Finanzminister, der Beschluß "ohne Konsultation von Bundesrat und Nationalbank" zustandegekommen sei, "werden die Banken noch von uns hören". Und Leo Schürmann: "Das letzte Wort ist in dieser Sache noch nicht gesprochen."

Es ist allerdings fraglich, ob solche Drohungen Eindruck machen. Die Banken wissen doch ganz genau, daß Regierung und Nationalbank in dieser Sache die Hände gebunden sind. Resignierend mußte Finanzminister Ritschard in einer Fragestunde im Nationalrat eingestehen, daß "die Landesregierung im Bereich der Hypothekarzinsen keinerlei gesetzliche Einflußmöglichkeiten besitzt".

Die Nationalbank hat übrigens auch keine geeigneten, Instrumente. Ihr fehlen gegenwärtig noch die gesetzlichen Grundlagen für eine wirksame Geld- und Kreditpolitik, so daß sie sich bei ihrer Geldmengenregulierung ohnehin weitgehend auf ein Notrecht stützen muß.

Dennoch könnte sich der jüngste Alleingang der Großbanken für sie als ein Bumerang erweisen. Stehen sie doch schon wegen anderer Geschäftspraktiken unter Kritik. So ist das enorme Wachstum der Treuhandgeschäfte – einer Sparte, die sich bei den Schweizer Banken zunehmender Beliebtheit erfreut – Nationalbank und Bundesrat schon längere Zeit ein Dorn im Auge. Als Bestandteil des Euromarktes dienen die Treuhandgeschäfte den schweizerischen Instituten quasi als Ersatz für einen inländischen Kapitalmarkt.

Zum ständig wachsenden Kundenkreis, so wird vermutet, gehörten vor allem die Ölländer. Angelockt durch die vergangene Hochzinsphase sollen sie ihre Ölmilliarden zunächst in Form kurzfristiger Treuhandanlagen "geparkt" haben.

Die "Gnomen" sollen zahlen

In der Regel handelt es sich dabei um Anlagen und Darlehen, welche die Bank zwar in eigenem Namen und auf Grund eines schriftlichen Auftrages gewährt, jedoch ausschließlich auf Rechnung und Risiko des Kunden. Der Bank bleibt eine mehr oder minder stattliche Kommissionseinnähme, Immerhin überstiegen bei der Bankgesellschaft und bei der Creditanstalt schon im vergangenen Geschäftsjahr die ausgewiesenen Nettokommissionen die Erträge aus dem Kreditgeschäft. Vom gesamten Kuchen der Treuhandgeschäfte, der im vergangenen Jahr fast 80 Milliarden Franken groß war, haben sich die Großbanken mit einem Anteil von fast 30 Milliarden Franken ein dickes Stück abgeschnitten.

Nationalbankpräsident Leutwiler, der es ohnehin lieber sähe, "wenn das Auslandsgeschäft unserer Banken in geordneteren Bahnen verlaufen würde", nahm denn auch anläßlich der Generalversammlung der halbstaatlichen obersten Währungsbehörde gerade die Treuhandgeschäfte ins Visier. Da die Größenordnung dieser Geschäfte das Volumen der in der Bilanz erfaßten Auslandsoperationen zu übersteigen drohe, sei "eine Bremsung dieser Dynamik durchaus wünschenswert".

Das Parlament weiß auch schon einen Weg: Zum geplanten Sparpaket der Regierung, für den Ausgleich des eidgenössischen Budgets bis 1983, sollen auch die Banken ihr Schärflein beitragen. Das Schlagwort heißt Bankenbesteuerung.

Fielen bislang nur Kapitalerträge, Lotteriegewinne und bestimmte Versicherungsleistungen unter die sogenannte Verrechnungssteuer, eine vom Bund erhobene Quellensteuer, so will er künftig auch die Treuhandgelder einer, wenn auch verringerten, Verrechnungssteuer von fünf Prozent unterstellen.

Im Hinblick auf diese Pläne könnte sich das forsche Vorgehen der Großbanken als Eigentor erweisen, zumal sie auch noch von anderer Seite unter Beschuß stehen. Erst kürzlich forderte die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP), die sich sonst eher dem status quo verpflichtet fühlt, die Nationalbank auf, "den Abschluß einer Vereinbarung mit den Banken zu prüfen, mit dem Zweck, die Annahme von Geldern umstrittener Herkunft aus Entwicklungsländern. zu prüfen".

Auch die eidgenössische Bankenkommission hob vor einiger Zeit mahnend den Zeigefinger. Als Kontrollinstanz hat sie vor allem das nichtbilanzwirksame Geschäft aufs Korn genommen, also jene Geschäfte, bei denen die Banken als Vermittler auftreten. Auf der Wunschliste von Kommissionspräsident Hermann Bodenmann stehen neben einer besseren Aufsicht über diese Geschäftssparte die Neuordnung und Verschärfung der Eigenmittelvorschriften.

Um eine schärfere Kontrolle geht es schließlich auch der Sozialdemokratischen Partei mit ihrer "Bankeninitiative". Rund 122 000 Schweizer Bürger hatten schon Ende letzten Jahres mit ihrer Unterschrift eine Verfassungsänderung gefordert, die unter anderem eine Lockerung des Bankgeheimnisses, mehr Information über die Geschäfte und Beteiligungen, sowie eine generelle Einschränkung der Bankenmacht möglich machen soll.

Die "Gnomen" sollen zahlen

Bereits seit 1975 laufen außerdem die Bestrebungen zur Revision des eidgenössischen Bankengesetzes. Bis diese in Angriff genommen wird, dürften freilich noch zwei Jahre ins Land gehen.

Im Bundeshaus kann man sich jedoch "sehr gut vorstellen, daß die Stellung des Bundesrates in dieser Sache wesentlich vom Ausgang der Frage der Bankenbesteuerung abhängen könnte". Und auf diese wiederum dürfte die jüngste "Hypothekarzinsaffäre" nicht ohne Einfluß bleiben.

Glaubt man freilich einer Äußerung des SPD-Präsidenten, dann haben die "Gnomen" letztlich wohl doch nichts zu befürchten, denn, so Hubacher: "Gegen die Politik der Banken ist die Arbeit des schweizerischen Parlaments reine Sandkastenspielerei."