Von den venezianischen Gipfeln: Rundum-Blick ins Ungewisse / Von Theo Sommer

Die Saison der internationalen Hochalpinistik ist angebrochen. Überall steigen die Seilschaften der Staatsmänner in die Steilwände. Vorige Woche trafen sich die neun Gemeinschafts-Europäer am Gipfel in Venedig, an diesem Wochenende kommen am selben Ort die sieben Wirtschaftsgiganten der nichtkommunistischen Welt zusammen. Zugleich rüstet sich der Nato-Ministerrat zur Bergtour nach Ankara, und Ende des Monats wird sich der Bundeskanzler ins Moskauer Geröllfeld begeben.

Höhenrausch mag sich bei all der politischen Bergsteigerei diesmal nicht einstellen. Die Gipfel sind umwölkt, die Ausblicke verhängt, die Seilschaften zerstritten. Europa, Atlantische Allianz, Ost-West-Entspannung – überall ist die Zahl der Bruchstellen, der Klüfte und Schründe größer als die der glatten Durchstiege. Mehr noch: Die alten Karten taugen nicht mehr. Alle Routen müssen neu vermessen werden.

Europa hat auf der Seufzerbrücke zu Venedig keine sonderlich gute Figur gemacht. Als es darauf angekommen wäre, sich zu gemeinsamem weltpolitischen Handeln aufzuraffen, hatte es sich im Streit um den britischen Finanzbeitrag monatelang in seine internen Querelen verbissen. Sie sind inzwischen beigelegt worden – vor allem, weil die Bundesregierung dem deutschen Michel ein weiteres Mal in den Beutel griff, um mit D-Mark zu bewerkstelligen, was mit politischer Vernunft allein nicht zu machen war. Auf die beiden wesentlichen Fragen hat es jedoch wiederum keine Antwort gewußt: wie es seine kostspielige Agrarpolitik in Zukunft finanzieren will und wie es sich ein eindrucksvolleres außenpolitisches Profil verschaffen kann. In beiderlei Hinsicht verfuhren die Neun nach ihrem alten Grundsatz: Problem erkannt, Lösung vertagt.

In puncto Agrarpolitik sind immerhin Ansätze für eine spätere Reform zu erkennen – wenn der Bundeskanzler bei seiner Entschlossenheit bleibt, die offenkundigen Ungleichgewichte zu beseitigen. Es leuchtet ja in der Tat nicht ein, daß Länder wie Holland oder Belgien oder Dänemark, die den Deutschen an Wohlstand keineswegs nachstehen, wegen einer total verfehlten Agrarüberschußpolitik abkassieren dürfen, die Bundesrepublik, Großbritannien und neuerdings auch Frankreich jedoch geschröpft werden. Allerdings wird es bis zu einer sinnvollen Reform noch manchen harten Strauß setzen. Die Kluft zwischen Wollen und Vollbringen ist breit.

Erst recht gilt dies für den weltpolitischen Ehrgeiz der Neuner-Gemeinschaft. Gewiß hat sich ihr institutionelles Zusammenspiel über die Jahre immer mehr verdichtet und verfestigt; es gibt da ein Maß an Abstimmung und Konzertierung, das noch vor zehn Jahren undenkbar gewesen wäre. Aber die großen Erklärungen der Neun zur internationalen Politik sind selten mehr als die bürokratische Fortschreibung bürokratischer Formelkompromisse. An der Nahost-Resolution von Venedig – jener Pappmaché-Maus, die der Gipfel unter unsäglichen Mühen gebar – wird das über die Maßen deutlich. Sie zielt in die richtige Richtung (und nur ein US-Präsident, der aus Rücksicht auf die jüdischen Wähler so tun muß, als habe er ähnliche Ideen nicht schon viel radikaler selber vertreten, ehe ihm der herannahende Wahltermin den Schneid raubte, darf sich darüber aufregen). Indessen ist sie einerseits zu vorwitzig, um nicht Anstoß zu erregen, andererseits zu halbherzig, um irgend etwas zu bewegen.

Die Kleinen wurden stärker