Von Lothar Ruehl

Die über die Moskauer Gespräche Helmut Schmidts mit Breschnjew bekanntgewordenen Fragmente mit den Details östlicher Vorschläge für einen beiderseitigen Truppenabbau in Mitteleuropa ähneln einem jener Porträts der abstrakten Malerei, auf denen das rechte Auge hinter dem linken Ohr sitzt. Um ein klares Bild von der Physiognomie, russischer Entwürfe für ein Abkommen zu gewinnen, muß die Grundskizze herangezogen werden – sie liegt in zwei Folien aus den Jahren 1978 und 1979 in Wien auf dem Verhandlungstisch.

Nach viereinhalbjähriger Ost-West-Diskussion über unvereinbare Positionen legte der Warschauer Pakt am 8. Juni 1978 der Konferenz einen aus früheren Entwürfen zusammengesetzten neuen Ergänzungsvorschlag vor. Er hat zum erstenmal die alte westliche Forderung nach einem beiderseitigen Truppengleichstand bei etwa 700 000 Mann der Landstreitkräfte mit einem kollektiven Bündnisrahmen für Truppenverminderungen aufgenommen. Er sah allerdings auch den Einschluß der sowjetischen Truppen in Deutschland, Polen und der Tschechoslowakei in den Gesamtrahmen für die Verminderungen der Landstreitkräfte des Warschauer Paktes vor.

Die Nato-Staaten akzeptierten diese besondere Bedingung bisher nicht. Sie fordern weiter in der sogenannten ersten Phase einen Rückzug sowjetischer Truppen in Stärke von 68 000 Mann und 1700 Kampfpanzern (in fünf Divisionen) gegen 29 000 amerikanische Soldaten. In der zweiten Phase sollten nach westlichen Vorstellungen die sowjetischen Landstreitkräfte weiter verringert werden, wie alle übrigen auch. Die Nato-Partner lehnen unverändert die östliche Forderung ab, daß alle Teilnehmer am Truppenabbau sich von Anfang an zu bestimmten gemeinsamen Truppenverringerungen und damit auch zu nationalen Reduzierungskontingenten in diesem Rahmen verpflichten sollen, weil damit Umfang und Struktur der beiderseitigen Streitkräfte eingefroren würden.

An diesem Punkt hat sich in Bonn der Disput über die Gefährlichkeit bestimmter Verhandlungszüge und Vorschläge des Westens und des Eingehens auf Moskauer Vorstellungen entzündet.

Im Frühjahr 1979 präsentierten die Russen in Wien die zweite Folie: Inoffiziell gaben sie den Amerikanern zu bedenken, daß ein sinnvolles Abkommen über den Truppenabbau im Rahmen kollektiver Bündnisstärken auch die einzelnen nationalen Anteile an den dann verbleibenden Allianzstreitkräften begrenzen müsse. Dadurch sollte verhindert werden, daß ein einzelner Staat seine Truppen nicht verringert und vielleicht sogar vermehrt, während die ausgehandelten kollektiven Truppenverringerungen lediglich bei anderen Verbündeten vorgenommen würden. Deshalb sei die Regel einzuführen, daß kein Teilnehmer am Truppenabbau mehr als 50 Prozent der vom Abkommen erfaßten Streitkräfte seines Bündnisses stellen dürfe.

Diese Regel steht in einem direkten Zusammenhang zu einer anderen, die der Osten vorschlug: Ein bestimmter Teilnehmer soll freiwillige oder einseitige Truppenverringerungen eines seiner Verbündeten über dessen vertragliche Reduzierungsquote hinaus nur bis zu 50 Prozent ausgleichen dürfen. Dies bedeutet zum Beispiel: Die schon durch einseitigen Beschluß aus Südwestdeutschland abgezogenen französischen Truppen – derzeit zwischen 20 000 und 25 000 Mann – dürften nur zur Hälfte durch deutsche Soldaten kompensiert werden; die andere Hälfte müßten etwa – Belgier, Briten, Niederländer und/oder Amerikaner aufbringen.