Von Gunter Hofmann

Bonn, Ende Juli

Was der Verteidigungsausschuß des Bundestages aufhellen soll oder will, ist inzwischen nicht mehr klar – vermutlich auch ihm nicht. Jedenfalls zielt er längst über die Frage hinaus, ob Bonn die Bremer Vorfälle vom 6. Mai und die Reaktion darauf mitzuverantworten habe, bei denen Demonstranten gewalttätig eine öffentliche Gelöbnisfeier der Bundeswehr störten.

Der Ausschuß ist auf dem Umweg über eine Randfrage, nämlich die Zusammenarbeit von Bundes- und Landesdienststellen, bei der Untersuchung der Bremer Ereignisse selbst mit allen ihren Details angelangt. Man kann nur hoffen, daß es nicht Brauch wird, solche Vorfälle in einem Bundesland, bis hinein in Parteiinterne, zuerst vom zuständigen Landesparlament und dann noch einmal vom Bundesparlament nachuntersuchen zu lassen. Aus unterschiedlichen Gründen ignorieren die Beteiligten im Ausschuß und die Zeugen aus Bremen gegenwärtig diese verfassungsrechtliche Streitfrage; aber es fällt schwer, für eine so weitgehende Kompetenzvermischung noch Verständnis aufzubringen.

Nicht befaßt man muß das festhalten – ist der Ausschuß leider mit den Fragen, an denen sich die Bremer Vorgänge entzündet oder die sie aufgeworfen haben. Die Frage nach dem Sinn spektakulärer Formen der Traditionspflege bei der Bundeswehr steht beispielsweise in Bonn nicht zu Debatte. Kanzler Helmut Schmidt, die SPD-Spitze, Verteidigungsminister Apel und Bürgermeister Koschnick haben von vornherein ganz unmißverständlich das öffentliche Gelöbnis verteidigt. Hans Apel war über Pläne von Teilen der Bremer SPD für eine Gegendemonstration konsterniert, Hans Koschnick hielt sie für „politisch unsinnig“, aber untersagen konnten sie der SPD-Basis ihre Entscheidung natürlich nicht. Das alles ist längst bekannt.

Nicht befaßt ist der Ausschuß auch mit der Untersuchung der Ursachen der Emotionen, die bis hin zu Gewalttätigkeiten führten und deren Ausmaße offenkundig für alle Verantwortlichen überraschend waren – auch wenn der MAD zur Verwunderung Koschnicks heute sagt, er habe alles geahnt. Und schließlich hat der Ausschuß auch Fragen nach den Tendenzen politischen Bewußtseins in der jüngeren Generation nicht zu klären. Es sind die vielleicht entscheidenden Fragen, wie es kommt, daß viele Jüngere betroffen auf etwas reagieren, was sie als „Demonstration der Stärke“ empfinden und warum so wenig politisch Verantwortliche das nachempfinden können.

Der Bremer Bürgermeister Hans Koschnick machte vor dem Ausschuß noch einmal deutlich, wie wenig es ihm behagt habe, daß der Eindruck entstehen mußte, „der eine (nämlich er) schreie Hurra für die Bundeswehr, der andere (Jugendsenator Scherf) Hurra für die skeptische Jugend“. Aber man müsse sich klar darüber sein, daß man mit der jüngeren Generation „nicht par ordre de mufti reden könne“. Wie diese skeptische, parteiferne jüngere Generation, von der Koschnick und Scherf sprachen, die monatelangen parlamentarischen Großinszenierungen, in Bremen und in Bonn empfinden mag, in denen so lebhaft über unzureichende Observation der Nachrichtendienste an Hochschulen, Betrieben oder bei den Jusos geklagt wird und Demonstranten aller Schattierungen als eine Art Staatsfeinde mit dem Ziel einer Volksfrontpolitik auftauchen, läßt sich ahnen.