Von Hans Schueler

Über dem Vorsitzenden der 13. Großen Strafkammer beim Landgericht Köln, Victor Henry de Somoskeoy, bricht in diesen Tagen eine Welt zusammen – seine Welt. Er wird erbarmungslos gebeutelt und an den Pranger gestellt. Der Richter wurde im Zweiten Weltkrieg durch einen Granatsplitter am Gehirn verletzt und gilt wegen dieser Verletzung amtlich als um 60 Prozent erwerbsbehindert.

Doch durch nichts und niemanden ist erwiesen, daß Victor Henry de Somoskeoy allein wegen seiner Kriegsbeschädigung zum meistgefürchteten Richter der Bundesrepublik avancierte. Ist es seinen Kollegen und Vorgesetzten vielleicht gelegen gekommen, daß ihn manche nun gar für verrückt halten? Dahinter könnten sie sich allemal verstecken.

Ein wenig davon ist auch in den Freispruch eingeflossen, mit dem letzte Woche zwei Journalisten von einem Hamburger Amtsrichter bedacht wurden, die de Somoskeoy der "Anmaßung" und "Beschränktheit" geziehen und ihm – ohne Kenntnis seiner Hirnschädigung – jedes Mitleid verweigert hatten, weil er "ein deutscher Richter (sei), wie er bei Tucholsky im Buche steht: selbstgerecht, grob und unbarmherzig". Der Amtsrichter sprach die Journalisten mit der Begründung frei, ihre Vorwürfe seien im wesentlichen gerechtfertigt. Er sagte auch: Es liege im Bereich der allgemeinen Lebenserfahrung, daß ein hirngeschädigter Mensch, kommt er in ein Richteramt, sich so verhalte wie der Richter de Somoskeoy.

Wirklich wichtig ist doch allein die Frage, ob unsere Lebenserfahrung es für möglich halten darf, daß auch ein nicht-hirngeschädigter Mensch sich so verhalten könnte wie der Richter de Somoskeoy und ob er dabei die Unterstützung seiner Kollegen fände.

Der Fall ist inzwischen weithin bekannt: De Somoskeoy ist mit Angeklagten, Anwälten und Zeugen in von ihm geleiteten Strafprozessen in hanebüchener Weise umgesprungen. Eine politische, später eine "gewöhnliche" Strafkammer, denen er vorsaß, fällten anfechtbare Urteile und wurden deshalb öffentlich kritisiert. Der Vorsitzende de Somoskeoy nahm diese Kritik wie kein anderer Richter vor ihm zum Anlaß, einen Ehrenbeleidigungsprozeß nach dem anderen gegen seine publizistischen Widersacher in Gang zu bringen – bis heute insgesamt 31 Verfahren.

Zumeist hielt er ihnen vor, sie hätten ihn der "Rechtsbeugung" beschuldigt. Bei einem Kollegialgericht kann man natürlich gar keinen einzelnen Richter und auchr-nicht den Vorsitzenden der Rechtsbeugung beschuldigen, weil niemand weiß, wer in der geheimen Beratung wie abgestimmt hat. Außerdem ist das Delikt als solches abbruchreif: Für den objektiven Tatbestand der Rechtsbeugung bedarf es nur der Feststellung, daß ein unrichtiges Urteil gefällt wurde. Am subjektiven aber scheitert alles: Der Richter muß die Fehlentscheidung gewollt haben.