Polen und die Zukunft der Entspannung

Von Theo Sommer

Noch ist Polen nicht verloren – aber es ist auch noch nicht gerettet. Der Wechsel von Gierek zu Kania ändert nichts an der schwierigen Grundsituation der Warschauer Führung. Sie muß sich, eingeklemmt zwischen einem fordernden Volk, das in den letzten Wochen die Kraft seiner Muskeln gespürt hat, und einer argwöhnischen Kremlmannschaft, die traditionsgemäß lieber den Panzern der Roten Armee vertraut als den Regungen der Arbeiterklasse, einen Weg in die Zukunft bahnen. Er führt durch unvermessenes, vermintes Gelände. An seinem Ende mag das Fanal eines neuen Aufbruchs stehen, doch ebensogut die Rauchsäule einer neuerlichen Explosion.

Heute sind die Unwägbarkeiten noch immer größer als die Gewißheiten. Dabei liegen die Risiken zuvörderst in der polnischen Entwicklung selber. Sie ist noch keineswegs abgeschlossen, wie die fortdauernden Streiks zeigen, und sie mag am Ende doch noch aus dem Ruder laufen. Drei Fragen werden dabei in nächster Zeit kritische Bedeutung erlangen.

Erstens: Kann die polnische Wirtschaft – besser: das Wrack, das Edward Gierek hinterläßt – die Einlösung jener ökonomischen Versprechen verkraften, die das Regime gemacht hat, um die Streikenden zur Wiederaufnahme der Arbeit zu bringen: bessere Versorgung, höhere Löhne, ein bißchen mehr Wohlstand?

Zweitens: Meint das Regime es ernst mit den Zusagen, die ihm die Arbeiter über das ökonomische hinaus. abgezwungen haben: Gründung freier Gewerkschaften, die über die-wichtigsten Entscheidungen zur Wirtschaftspolitik mitreden dürfen; gesetzliche Verankerung des Streikrechts in einem neuen Gewerkschaftsgesetz; Meinungsvielfalt und ein anderes Zensurgesetz – oder wird es diese Papierzusagen, wenn es an ihre Verwirklichung geht, einengen, mit Interpretationskunststücken unterlaufen, verwässern?

Drittens: Wird nicht die Dynamik des gegenwärtigen Emanzipationsprozesses die Arbeiter verleiten, mehr zu fordern, als die Partei ihnen eingeräumt hat – die Verteidigung’ihrer sozialen und materiellen Rechte? Werden sie nicht trotz ihrer Selbstverpflichtung, die Partei als führende Kraft in Polen anzuerkennen, gleichsam automatisch in die Rolle einer Opposition hineinwachsen wollen?