Von Dieter Piel

Bei den Aussichten auf die Beschäftigungslage des kommenden Jahres wird Bundesarbeitsminister Herbert Ehrenberg schon heute unruhig – schließlich deutet vieles darauf hin, daß er auch 1981 noch für diesen Problembereich der Bonner Innenpolitik verantwortlich sein könnte. Denn nicht genug damit, daß rund 130 000 Berufsanfänger aus den geburtenstarken Jahrgängen zusätzlich auf den Arbeitsmarkt drängen werden, dürfte die leichte Abschwächung der Konjunktur zusätzlich die Statistik verschandeln: Statt durchschnittlich rund 800 000 Arbeitslosen wie in diesem Jahr werden es im Durchschnitt des kommenden Jahres wohl kaum weniger als eine Million sein.

Da ist – auf recht doppeldeutige Weise – guter Rat teuer. Einerseits wird der Minister irgend etwas tun müssen – bei einer Million Arbeitsloser muß er den Eindruck rastloser Geschäftigkeit vermitteln, auch wenn sie nichts bringt. Auf der anderen Seite kann er nicht mehr wiederholen, was er im vergangenen Jahr getan hat, als er ein mit 500 Millionen Mark dotiertes und von den Arbeitsämtern schließlich fast verdoppeltes Sonderprogramm für Gebiete mit besonders schwacher Beschäftigung gestartet hat: Es ist kein Geld mehr da. Noch in den restlichen Monaten dieses Jahres müssen Kanzleramt und Ministerien 1,9 Milliarden Mark zusammenkratzen, damit der Haushalt anständig finanziert werden kann. Im kommenden Jahr wird es genauso düster bleiben.

Erst vor diesem Hintergrund wird Ehrenbergs gar nicht mehr so vage Andeutung, es könnten bald neue Konjunkturprogramme nötig werden, verständlich: In einem solchen Programm wird, neben manch anderer Sonderausgabe, gewiß auch Geld für ein arbeitsmarktpolitisches Sonderprogramm enthalten sein, das sich aus den mageren ordentlichen Haushalten nicht mehr herauspressen läßt. Ehrenberg könnte dann doch noch Arbeitsplätze beschaffen – denn um "Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung", von den Fachleuten kurz ABM genannt, geht es bei all diesen Programmen.

Dabei stehen Ehrenberg und die Arbeitsämter mit ihrer Vorliebe für ABM-Programme allmählich ziemlich allein, nachdem sowohl die Gewerkschaften als auch die Arbeitgeber ihren Unwillen bekundet haben:

  • Vor allem Heinz Klunckers Gewerkschaft ÖTV ist über die ABM-Aktionen verärgert, von denen vor allem die Kommunen kräftig profitiert haben: Statt reguläres Personal einzustellen – wodurch Klunckers organisatorische Basis erweitert Würde –, engagierten die Städte und Gemeinden Arbeitslose, deren Lohnkosten ihnen mitunter zu vollen hundert Prozent und oftmals noch darüber hinaus vom Bund und den Arbeitsämtern ersetzt werden;
  • Kaum weniger erbost sind die Arbeitgeber: Ihrer Meinung nach wird zuviel Geld feilgeboten, das die beschäftigenden Kommunen – aber auch die Privatunternehmen – zwar gern mitnehmen. Die Beschäftigung würde dadurch aber nicht dauerhaft besser. Es seien also "Mitnahme-Effekte" festzustellen, für die die Steuer- und Beitragszahler ungefragt ihr Geld hergeben müßten.

Diese Kritik mag allzu ungnädig sein – ganz falsch ist sie keinesfalls. Eine genauere Betrachtung des im Sommer des vergangenen Jahres begonnenen und soeben beendeten 500-Millionen-Mark-Programms des Bundes, das die Arbeitsämter auf 930 Millionen Mark aufgestockt haben, läßt keine überwältigenden Erfolge erkennen. Gerechterweise muß man freilich hinzufügen, daß der endgültige Erfolg der ABM-Sonderaktion frühestens in einem Jahr beurteilt werden kann, wenn die diversen Zuschüsse zur Beschäftigung Arbeitsloser auslaufen. Und erwähnt sei auch, daß Ehrenbergs Fachleute die Mitnahme-Effekte unentwegt – wenn auch noch mit ungewissem Erfolg – zu mindern versuchen.