Bonn und die Putsch-Generäle in Ankara

Von Theo Sommer

Zum drittenmal binnen zwanzig Jahren haben die türkischen Militärs in Ankara die Macht übernommen. Ein Anlaß zum Feiern ist dies nicht. Der belgische Ministerpräsident Martens hat recht: "Jeder. Staatsstreich ist ein Schlag gegen die Demokratie, ein Schlag gegen die Demokraten aller Länder." Wir Westdeutschen, die wir in den letzten Jahren immer stärker in die Rolle eines Schutzpatrons der Türkei hineingewachsen sind, für die wir rund um den ganzen Erdball als Lobbyist und Schnorrer wirken, sollten uns nichts vormachen: Da ist eine Hoffnung zuschanden geworden.

Zur Bestürzung darüber gesellt sich freilich die schmerzhafte Einsicht, daß der Staatsstreich des Generals Evren so gut wie unvermeidlich war. Die türkische Demokratie scheiterte nicht an der Machtgier der Militärs, sie scheiterte an der Verblendung, der Unfähigkeit und Verderbtheit der Demokraten. Die Parteien nagelten der Demokratie den Sarg; die Soldaten schlossen nur noch den Deckel. Am Ende bewahrheitete sich der Satz, daß Demokratie, wenn sieBestand haben soll, nicht bloß aus der Theorie der Lehrbücher gerechtfertigt sein darf, sondern sich durch Leistung legitimieren muß: durch die Bewahrung der Gesetzlichkeit; die Gewährleistung von Lebenschancen und Entfaltungsmöglichkeiten für alle; schließlich die Fähigkeit, notwendiges staatliches Handeln auf Bereitschaft zum Kompromiß zu gründen.

An alledem hat es in der Türkei gefehlt. Das Land ist seit einiger Zeit dem Bürgerkrieg nahe, dem Bankrott und dem Zustand totaler Regierungslosigkeit. Rotten von linksextremen und rechtsradikalen Gewalttätern terrorisieren die Türkei. Bombenexplosionen, Attentate, Überfälle gehörten zum Alltag. Unruhe machte sich auch unter den Kurden und Armeniern breit. In 19 von 67 Provinzen herrschte seit Ende 1978 das Kriegsrecht.

Wirtschaftlich steht das Land der 45 Millionen vor dem Ruin. Über 100 Prozent Inflation, 25 Prozent Arbeitslosigkeit, kein Wachstum; dies sind die dürren statistischen Daten. Dazu kommen 18 Milliarden Dollar Auslandsschulden, akute Zahlungsunfähigkeit, Versorgungsengpässe, eine verfehlte Wirtschaftsstruktur – eine verzweifelte Situation.

Am schlimmsten aber war, daß die Türkei nicht nur unregierbar schien, sondern tatsächlich auch nicht mehr regiert wurde. Die beiden großen Parteien paralysierten einander; ihre Abhängigkeit von kleinen radikalen Parteien ließ aus der Paralyse des Parlaments das Koma des Gemeinwesens erwachsen. In 114 Wahlgängen gelang es nicht, einen neuen Staatspräsidenten zu wählen. Seit April steht die Gesetzgebung still; weder konnten neue Steuergesetze noch überfällige Vorlagen zur inneren Sicherheit verabschiedet werden. Den Ausweg in eine Große Koalition verbarrikadierte Ministerpräsident Demirel: mit seinem unbändigen Haß auf den Oppositionsführer Ecevit ("Mit Herrn Eçevit kann man nur eines machen: keine Koalition, sondern ein Begräbnis"). Den Fluchtweg in vorgezogene Neuwahlen aber versperrte Eçevit, der seinerseits Demirel nur Verachtung entgegenbringt. Frivolität war Trumpf, Verantwortungsbewußtsein Mangelware.