Von Dieter Buhl

Die Neun haben Klartext geredet. Mit ihrer Warnung vor einem sowjetischen Einmarsch in Polen nahmen sie Abschied von der leidigen Gewohnheit, sich bei ihren Gipfelkonferenzen vor Herausforderungen in Unverbindlichkeiten zu flüchten. Auch wenn Moskau im Kommuniqué von Luxemburg, nicht namentlich erwähnt wird, hat es allen Grund aufzuhorchen. Die Westeuropäer stellen die Sowjets vor eine eindeutige Wahl. Die Breschnjew mitunterzeichnete Helsinki-Schlußakte gewährt ihnen dafür ausreichende Legitimation: Entweder hält sich die Sowjetunion gegenüber dem unruhigen Polen zurück, oder die die Entspannung wird endgültig zu Grabe getragen.

Die Botschaft aus Luxemburg ist unmißverständlich. Die Angst vor einem drohenden Desaster in Polen hat die Gemeinschaft dazu getrieben, der östlichen Supermacht deutliche Worte ins Stammbuch zu schreiben. Aber werden sie auch gedeckt von der Bereitschaft zu bitteren Konsequenzen? Werden sie getragen von einem außenpolitisch gleichgerichteten Willen? Nach enttäuschenden Erfahrungen mit gemeinschaftseuropäischem Wortgetöse stellen sich die Zweifel nahezu automatisch ein. Stehen die Westeuropäer im Ernstfall wirklich zusammen? Verzichten sie auf die politischen, wirtschaftlichen, humanitären Vorteile der Détente?

Die Kreml-Herren sollten sich bei ihren Analysen der Luxemburger Erklärung weder am notorischen Wankelmut noch an der gewohnten Uneinigkeit der Westeuropäer orientieren. Diesmal ziehen die Neun an einem Strang. Polen liegt ihnen näher als Afghanistan. Ihre historischen und emotionalen Bindungen zu dem Nachbarn im Osten wiegen schwerer als das Mitgefühl für das unterdrückte Volk in Vorderasien und die Sorge vor dem strategischen Gewinn, den die Sowjets dort erzielen könnten. Und was das politische Gewicht der Neun abgeht: Wenn die größte Handelsmacht der Welt die Sowjets an ihr Versprechen von Helsinki erinnert, dann wird das Echo weit tragen – vor allem auch in der Dritten Welt.

Was die Sowjets warnen soll, ist nicht als.Ermunterung der Polen zu Aufruhr und Anarchie gedacht. Westeuropa verfolgt das Ringen um mehr Freiheit in der Volksrepublik mit Sympathie, aber es hat kein Interesse an einem völligen Zusammenbruch des polnischen Systems. Deshalb hat die Gemeinschaft bei allem Verständnis für den Freiheitsdrang der Polen gut daran getan, keinen Verdacht aufkommen zu lassen, sie wolle sich in die inneren Verhältnisse des Ostblockstaates einmischen. Sie drängt den Polen wirtschaftliche Hilfe nicht auf, sondern erklärt sich dazu bereit, falls sie gewünscht wird.

Die Haltung der Neun zur Polen-Krise überzeugt um so mehr, als sie von Solidaritätsbekundungen zu Amerika flankiert wird. Europa wagt keinen Alleingang: Es setzt auf die enge Bindung an den wichtigsten Verbündeten. Das zeigte sich deutlich in der Botschaft Ronald Reagan. Wahrscheinlich hat die Gemeinschaft nie einen neugewählten Präsidenten freundlicher begrüßt als ihn. Mag bei der Grußadresse auch nicht nur ungebremste Begeisterung für den Kalifornier die

Feder geführt haben, mag die französische Delegation beim Abfassen des Textes auch alles unternommen haben, um dem künftigen Mann im Weißen Haus einen Vorgeschmack auf europäischen Eigensinn zu geben – zum Schluß siegte die Einsicht in das Notwendige über den Drang nach europäischen Extratouren. Die Gemeinschaft plakatierte ihre Solidarität mit Amerika und verzichtete zu diesem Zweck vorläufig auch auf eine neue Nahost-Initiative.