Nach der Regierungserklärung: Gedanken über Politik und Medien

Von Theo Sommer

Die Amerikaner haben ein Wort dafür: pack journalism – Rudeljournalismus. Die Erscheinung ist auch hierzulande nicht unbekannt: Ein Kommentator stürzt sich in eine bestimmte Ecke, die ganze Medien-Meute hetzt ihm hinterher und kläfft in die gleiche Richtung. Der Kaiser hat entweder Prachtkleider an, oder er steht nackt da. Das Urteil darüber gründet weniger auf eigener Erkenntnis-Anstrengung als auf ansteckender Stimmung oder Mißstimmung. Vierzehn Tage später „läuft eine andere Sau durchs Dorf“, wie es der selige Xaver Unertl drastischplastisch auszudrücken pflegte – schon läßt die Meute ab von der alten Fährte und setzt der frischen Ablenkung nach. Wo es neue Nachrichten nicht gibt, macht wenigstens die neue Stimmung Schlagzeilen.

Aus dieser Eigenheit des zeitgenössischen Journalismus, geradezu einer deformation professionelle, erklärt sich zum guten Teil das verdrießliche öffentliche Echo auf den Anfang des dritten Kabinetts Schmidt. Er war nicht glanzvoll, gewiß nicht. Viele Punkte der Regierungserklärung verdienten konkrete Kritik. Aber die konkrete Kritik uferte zu pauschaler Klage aus. Das Unbehagen verselbständigte sich. Am Ende spiegelte sich darin eher die innere Befindlichkeit des Publikums wider, das vom langen Wahlkampf ermüdet war und am Koalitionsgezerre wenig Erbauliches finden konnte. Der graue Mißmut des Trauermonats November kam erschwerend hinzu. So überlagerten Gemütsbewegungen die Basis politischen Urteilens: Gedächtnis und Analyse.

Sein Gedächtnis hätte einem jedem sagen müssen, daß Regierungserklärungen noch selten Begeisterungsstürme. ausgelöst haben. Darin unterscheiden sie sich von Parteiprogrammen, Orientierungsrahmen, Leitlinien. In die Unverbindlichkeit des bloß-hypothetischen, potentiellen Vollzugs läßt sich leicht mit Fanfarenstößen hineinschmettern. Viel schwerer kommt Hochstimmung auf, wo es um die Konkretisierung des im gegebenen Augenblick Möglichen und Nötigen geht. Programme müssen Ziele setzen, Regierungserklärungen müssen Grenzen markieren; die Pflicht zur Vision prägt die einen, der Zwang zur Revision die anderen. Nur 1969 war es anders, als ein neuer Anfang zusammenfiel mit der Chance, neue Trassen in die Zukunft abzustecken.

Der analytischen Bemühung aber hätte sich dreierlei unschwer erschließen müssen. Zum einen: Glanzvolle Regierungserklärungen bieten ebensowenig eine Garantie dafür, daß hinterher auch glanzvoll regiert wird, wie der Erwerb eines Kochbuchs schon inspiriertes kulinarisches Vollbringen verbürgt. Zum anderen: Der Begriff des Regierens umfaßt weit mehr als das, womit sich Regierungserklärungen im wesentlichen beschäftigen, Gesetzgebung nämlich; Regieren heißt ja vor allem auch, in unversehens eintretenden riskanten Situationen richtig analysieren, entscheiden, verfahren – und Stehvermögen zeigen. Schließlich: Aus der Melange von Geheimrats-Prosa, Geisterschreiber-Politur und Minister-Lobbyismus lassen sich durchaus die Schwerpunkte herauskristallisieren, die Helmut Schmidt für die nächsten vier Jahre gesetzt hat.

Die letzten Jahre