China bleibt für Überraschungen gut. Zum zweitenmal innerhalb von zwei Jahren hat das kommunistische Regime in Peking die wirtschaftlichen Planziele zurückgesteckt.

Ganze drei Monate hat der Enthusiasmus vorgehalten, mit dem der neuernannte Regierungschef Zhao Ziyang auf dem Nationalkongreß die neue sozialistische Marktwirtschaft verkündet hatte, die „China in einen modernen, wahrhaft demokratischen und zivilisierten Staat verwandeln“ helfen soll. Die Wirtschaftsreformen sahen unter anderem vor: eine Verlagerung der Entscheidungsbefugnisse auf Provinzen, Kommunen und Großbetriebe, eine Regulierung des staatlichen Planes durch die Marktgesetze von Angebot und Nachfrage, Profite für Betriebe und Prämien für die Arbeiter, Mitbestimmung durch Arbeiterkonferenzen.

Nunmehr hat der Reform-Antreiber, Vize-Parteichef Deng Xiao-ping, „Volle Fahrt zurück“ befohlen, entweder aus besserer Einsicht oder unter dem Druck einer fast allmächtigen Funktionärsbürokratie, die womöglich im Politbüro eine Mehrheit für sich mobilisieren konnte.

Künftig wird zentrale Planung wieder großgeschrieben. – Provinzialregierungen und Volkskommunen, Industriebetriebe und Handelsunternehmen sind erneut rigorosen Kontrollen unterworfen. Neben der schon etwas abgedroschenen Phrase von den Verbrechen und Fehlern der „Viererbande“ werden als Gründe für den abermaligen Kurswechsel genannt:

  • ein Defizit im Staatshaushalt von fast sechzig Milliarden Mark binnen drei Jahren,
  • erhebliche Engpässe in der Energieversorgung mit Öl und Kohle,
  • eine verheerende Mißernte,
  • steigende Inflationsraten.

Die Pekinger Volkszeitung gab noch eine andere treuherzige Erklärung: In den ersten beiden Jahren der dreijährigen Anpassungs- und Reformphase seien weit mehr ernsthafte wirtschaftliche Probleme aufgetaucht, als die Führung angenommen habe. Die Genossen (welche?) haben also wieder einen Fehler gemacht, und die noch vor einigen Wochen öffentlich verspottete „Ja, aber“-Fraktion im Zentralkomitee wird gewisse Schadenfreude verspüren.

Erste Folge der Kursänderung war, der am Montag verhängte Preisstopp für Güter des täglichen Bedarfs. In letzter Zeit hatte die Stadtbevölkerung über die hohen Fleisch- und Gemüsepreise auf den freien Märkten geklagt. Fortan dürfen die Bauern dort ihre Produkte nur verkaufen, wenn sie zuvor ihr Plansoll erfüllt haben.