Die Winterkonferenz der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel stand Anfang der Woche ganz im Zeichen einer drohenden sowjetischen Intervention gegen Polen.

Der kanadische Admiral Robert Falls, Vorsitzender des Militärausschusses der Allianz, stellte fest, 30 bis 40 Sowjetdivisionen stünden an der Ostgrenze Polens bereit; ein Einmarsch könne ohne Vorwarnzeit erfolgen, „falls Moskau dazu den politischen Befehl gibt“.

Für die multinationale Atlantikflotte der Nato, die aus mehreren Zerstörern und Fregatten besteht, ist eine Art vorläufiger Alarmbereitschaft angeordnet worden. Die Schiffe unterstehen seit einigen Tagen nicht mehr den nationalen Kommandos in ihren Heimathäfen, sondern unmittelbar dem Nato-Oberbefehlshaber. Ob entsprechende Weisungen auch an die Heeres- und Luftwaffeneinheiten der verbündeten europäischen Staaten ergehen, müssen die Verteidigungsminister noch entscheiden.

Bundesverteidigungsminister Hans Apel war schon am Dienstag von Brüssel nach Bonn zurückgereist, um sich vor der SPD-Bundestagsfraktion für ein unvorhergesehenes Defizit von 533 Millionen Mark im Verteidigungshaushalt 1980 zu rechtfertigen, das von dem mittlerweile in Serie gegangenen Kampfflugzeug „Tornado“ verursacht wurde.

In Brüssel mußte sich die Bundesrepublik ungeachtet des „Tornado“-Eklats mit anderen europäischen Nato-Partnern gegen den Vorwurf der Amerikaner verteidigen, sie hätte die im Mai 1978 eingegangene Verpflichtung nicht erfüllt, ihren Wehrhaushalt um jährlich real drei Prozent zu erhöhen. Amerikas Anklage gegen die Europäer, in Kurzform: Sie wünschten sich offenbar eine Arbeitsteilung, die ihnen erlaubte, mit den Russen Handel zu treiben, während die USA ihre Verteidigung sichern.

H. Sch.