Die polnische Krise engt die Handlungsfreiheit der Bundesrepublik ein

Von Theo Sommer

Der Spielraum der Bonner Außenpolitik ist schmaler geworden. Von Osten her engt ihn der Vorherrschaftsanspruch Moskaus ein, den die Kremlführer in der Polenkrise mit einer lange nicht mehr erlebten Brutalität zur Geltung bringen. Von jenseits des Atlantiks beschneidet ihn eine geballte amerikanische Abneigung gegen alles, was nach Entspannung riecht – das Wort ist schon lange vor Reagan fast, zu einem Synonym für Kapitulation geworden. Selbst in Paris, wo Staatspräsident Giscard gemeinsam mit Helmut Schmidt für die Teilbarkeit der Entspannung eintrat, als es um Afghanistan ging, werden nun, da Polen auf dem Spiele steht, zweifelnde Fragen laut, ob nicht die Westdeutschen wegen ihrer Fixierung auf die siebzehn Millionen Landsleute in der DDR erpreßbar, mithin im letzten unzuverlässig seien.

Während der ganzen siebziger Jahre schwamm die Bonner Ostpolitik genau im Strom der Zeit. Jetzt sieht sie sich auf einmal des verläßlichen Rückhalts an der amerikanischen Schutzmacht beraubt. Zugleich verliert das Handeln des Entspannungspartners Sowjetunion an glaubhafter Unbedenklichkeit. Die imperiale Drohgebärde der Russen fordert das großmächtige Gegenhalten der Amerikaner heraus. Für die Eingrenzung der Rivalität, die Suche nach ausbaufähigen Gemeinsamkeiten, das Streben nach mehr Kooperation und weniger Konfrontation bleibt da kaum noch Raum. Gefährdet ist nicht nur der weitere Fortgang der Entspannungspolitik, gefährdet ist neuerdings sogar das in Mitteleuropa bereits Erreichte – und ganz unabhängig davon, ob die Sowjets nun noch militärisch über Polen herfallen oder ob sie es bei ihrer, bisherigen Schwitzkastentechnik bewenden lassen.

Risiken der Entspannung

Die Entspannungspolitik war von jeher mit drei Risiken behaftet. Das erste ergab sich aus der Ideologie: Der Versuch, Grenzen durchlässiger zu machen, wurde im Osten stets mit verstärkten Abgrenzung und verschärftem ideologischem Klassenkampf beantwortet, die Zusammenarbeit mit dem "Klassenfeind" auf Gegnerschaft gestellt, nicht auf Verträglichkeit. Das zweite Risiko für die Entspannung in Europa bargen außereuropäische Verwicklungen der Sowjets, die bei allem verständlichen Bemühen, die Dinge auseinanderzuhalten, immer auf Europa durchzuschlagen drohten. Das dritte Risiko schließlich lag in der ständig gegebenen Möglichkeit spontaner Ausbrüche, ja Aufstände gegen die reformunfähigen Regime Osteuropas. Im Jahre 1980 haben sich alle drei Risiken auf einmal materialisiert: Propagandakrieg, Afghanistankrise, polnische Unruhe. Was als einzelnes Vorkommnis hätte gemeistert werden können, bündelte sich so zum weltpolitischen Sprengsatz.

Amerika, das eben im Begriffe war, sein Vietnamtrauma abzuschütteln, reagierte mit Heftigkeit. Präsident Carter hatte als "Taube" begonnen und war dann gegenüber Breschnjew auf einen Slalomkurs zwischen Umarmungen und Zusammenstößen gegangen; im Jahre Afghanistans und der Reagan-Kandidatur mauserte er sich vollends zum "Falken". Es fiel ihm um so leichter, als die Entspannung den Amerikanern gerade dort nichts mehr eintrug, wo sie sich am meisten davon erhofft hatten: auf dem Felde der Rüstungskontrolle. Dabei war freilich vor allen Dingen Carters diplomatisches Ungeschick an dem Fehlschlag des Raketenbegrenzungs-Abkommens Salt II schuld; wenn sein Sicherheitsberater Brzezinski jetzt verkündet, "Salt II liegt im Wüstensand von Ogaden begraben", so ist dies nur ein ziemlich untauglicher Versuch, die eigenen Blößen zu verschleiern. Jedenfalls schwenkte Carter auf eine Politik der assertive competition, der auftrumpfenden Rivalität mit den Sowjets ein, lange ehe die Reagan-Mannschaft sich anschickte, in Washington die Kommandohöhen zu besetzen. Seitdem wird aufgerüstet, werden Sanktionen verhängt und angedroht. Die Westeuropäer – zumal die Deutschen – geraten immer stärker unter Solidaritätsdruck, wobei ihre eigenen Interessen nur noch am Rande zur Kenntnis genommen werden.