Was ein Ende der Entspannungspolitik für die Bundesrepublik bedeuten würde

Von Rolf Zundel

Der Satz klingt harmlos, wie eine Binsenwahrheit; „Jede Änderung im Klima des Ost-West-Konflikts beeinflußt die außenpolitische Stellung der Bundesrepublik sofort und tiefgreifend.“ Der Historiker Waldemar Besson formulierte ihn, als er beschrieb, wie schwer es der Bundesrepublik Ende der fünfziger, Anfang der sechziger Jahre fiel, sich auf den internationalen Trend zur Entspannung einzustellen, und wie sie durch hartnäckiges Festhalten an traditionellen Formeln und Positionen zeitweilig in außenpolitische Isolierung geriet. Der Satz ist auch heute, unter anderen Vorzeichen, auf fatale Weise richtig. Die wachsende Ost-West-Spannung bringt das sozial-liberale Bonn mit seinen inzwischen auch schon traditionell gewordenen Formeln und Positionen ebenfalls in Schwierigkeiten und birgt gleichermaßen die Gefahr der Isolierung.

Damals ging die Bundesregierung durch hinhaltenden Widerstand gegen Ost-West-Verhandlungen, bei denen ihr die nationalen Interessen und die Bonner Sicherheitsbedürfnisse nicht ausreichend berücksichtigt schienen, den Verbündeten auf die Nerven. Heute macht das ebenso hartnäckige Festhalten an den Ergebnissen der Entspannung Bonn zu einem sperrigen, unbequemen Verbündeten, nicht zuletzt für Washington.

Nicht geändert hat sich seit damals – und das macht die Brisanz des Besson-Satzes aus – die strategische Lage der Bundesrepublik an der Ost-West-Scheidelinie; sie ist Teil einer gespaltenen Nation mit Interessen, die mehr als bei allen Verbündeten über diese Grenze hinausreichen, und mit Verwundbarkeiten, denen keiner der Verbündeten ausgesetzt ist. Diese Situation zwingt dazu, sich unter den neuen „Klimaverhältnissen“ über die Prioritäten Bonner Politik klarzuwerden – und das besonders für den Fall, daß der sowjetische Druck auf Polen sich verstärkt, und der Westen unter amerikanischer Führung über Gegenmaßnahmen berät und beschließt. Mag es auch aus mancherlei Gründen unzweckmäßig sein, öffentliches contingencyplanning zu betreiben, also eine Stufenfolge der Gegenreaktionen auf die verschiedenen Grade der Intervention in Polen zu präsentieren, so muß sich Bonn doch darüber klarwerden, wie groß sein Handlungsspielraum ist, wie es seine Interessen am besten wahrnehmen kann.

Was den Handlungsspielraum angeht, so wird er durch jede Steigerung der Spannung geringer; es schwindet die Fähigkeit Bonns, amerikanische Weltpolitik nach eigenen Interessen zu modifizieren. Wenn Sicherheits- und Militärpolitik zum beherrschenden Problem wird, wächst der Einfluß der westlichen Supermacht, die allein die militärische Sicherheit der Bundesrepublik zu garantieren vermag. Wenn die Spannung wächst, wird aus denselben Gründen auch die Sonderrolle Europas gemindert. Sogar in der deutschfranzösischen Allianz, die in den Monaten nach Afghanistan europäisches Krisenmanagement betrieb, können dann Schwierigkeiten auftreten. Der berühmte Satz aus der deutsch-französischen Erklärung vom Februar 1980, „daß die Entspannung einem neuen Schlag gleicher Art (wie Afghanistan) nicht standhalten würde“, scheint für Giscard mehr als nur eine Äußerung des Protests gewesen zu sein; er ist die authentische Beschreibung französischer Politik nach einer Intervention in Polen.

Die Haltung Frankreichs