Von Rolf Zundel

Es ist inzwischen eine Standard-Formel der politischen Polemik: Der Kanzler müsse sich energischer, kämpferischer präsentieren; das sei nicht mehr der alte Helmut Schmidt, sondern ein Mann, der von Entscheidungen rede, statt sie zu treffen, der es an Führung fehlen lasse. Tatsächlich sind die Aufregungen, die in den letzten Tagen und Wochen die Koalition und vor allem die SPD geschüttelt haben, am Kanzler ziemlich spurlos vorübergegangen.

Da redet der stellvertretende Parteivorsitzende Wischnewski von der schwersten Krise der SPD seit Kriegsende, und Herbert Wehner beschwört die Gefahr einer Parteispaltung, wenn sich die Sozialdemokraten in die Opposition manövrieren ließen. Erhard Eppler reklamiert eine Politik, "in der sich die überwältigende Mehrheit der SPD wiederfindet" und fordert eine "Überprüfung des Nachrüstungsbeschlusses". Die Hamburger SPD votiert gegen die Wünsche des Kanzlers in der Kernenergiepolitik, und der Kieler Landesvorsitzende Matthiesen erklärt, er werde – aus Protest gegen die Bonner Energiepolitik – im schleswig-holsteinischen Wahlkampf nicht mehr als Spitzenkandidat zur Verfügung stehen. Sozialdemokraten streiten weiter erbittert darum, ob der Abgeordnete Hansen wegen seiner Kanzlerbeschimpfung nicht doch aus der Partei ausgeschlossen werden sollte. Willy Brandt verfügt eine Sondersitzung des Parteivorstandes ein dramatischer Akt, um zu entdramatisieren, und ein wenig wohl auch ein Unternehmen mit dem Ziel, Rechnungen mit Herbert Wehner zu begleichen.

Nur Helmut Schmidt gibt sich karg: keine spektakulären öffentlichen Auftritte, keine richtungsweisenden Interviews, keine öffentlichen Appelle, sondern fast demonstrative Gelassenheit, business as usual. Die Beobachter schwanken, ob sie davon fasziniert oder irritiert sein sollen. Jedenfalls paßt das Verhalten des Kanzlers nicht recht zu den Kriterien, nach denen herkömmlicherweise die Qualität politischer Führung beurteilt wird und denen Schmidt selber scheinbar so exemplarisch entsprochen hat.

Aus dem alten Persien ist der Brauch überliefert, daß die Könige jedes Jahr zum Beweis ihrer Stärke und magischen Kraft einen Löwen erwürgen mußten. In den modernen Staatswesen fallen die Stärkeproben technisch etwas anders aus, aber die Grundidee hat sich erhalten. Helmut Schmidt, der die Mogadischu-Krise gemeistert hat, war danach für geraume Zeit allgemeiner Wertschätzung sicher. Aber weder sollte man solche Krisen einem Regierungschef wünschen, noch sind sie die Regel. Machtproben in der Demokratie verlaufen normalerweise langwieriger und weniger spektakulär. Und manchmal werden sie auch gar nicht wahrgenommen, weil die Erwartung zu sehr von der Vorstellung geprägt ist, eine Regierungspartei müsse dem Kanzler widerspruchslos folgen. So wird zwar jede kritische Äußerung in der SPD registriert, aber nicht deren erstaunliche Lern- und Leidensfähigkeit über viele Regierungsjahre hinweg. Und es wird auch nicht ausreichend zur Kenntnis genommen, was eigentlich der gegenwärtige Kanzler seiner Partei alles zumutet.

Die Klagen sind alt

Es ist ja nicht das erstemal, daß die Schwierigkeiten sozialdemokratischer Regierungschefs mit ihrer Partei ins Blickfeld rücken. Wer in alten Zeitungen nachblättert, etwa aus dem Jahr 1973, nach dem größten Wahlsieg der SPD, der findet die gleichen Klagen wie heute: Das Band zwischen Kanzler und Partei sei dünn geworden, der linke Rand der SPD franse aus, die Regierungsfähigkeit sei bedroht, und – natürlich auch dies – die FDP habe sich bei den Koalitionsverhandlungen zuviel herausgenommen. Neu sind diese Vokabeln alle nicht. Bemerkenswert ist letztlich ja auch weniger, daß sie in den letzten Jahren immer wieder verwendet wurden, als vielmehr eine ganz andere, oft vergessene Tatsache: Der Widerspruch der Partei war in allen wichtigen Fragen so dosiert, daß die Regierungsmehrheit im Parlament erhalten blieb.