Aachen

Der Bonner Journalist Volkmar Hoffmann mußte kürzlich am eigenen Leib erfahren, wie hoffnungslos es ist, sich gegen die Justizmaschinerie zur Wehr zu setzen. Er war unter dem 7. Januar 1981 von der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Aachen für den 27. Januar um 14 Uhr als Zeuge in das Zimmer Nr. 444 im zweiten Stock geladen worden. Er hatte allerdings das Pech, am Abend des 18. Januar ein Glatteisopfer zu werden: Er verletzte sich bei einem Sturz derart, daß er sich in ärztliche Behandlung begeben mußte. Die Röntgenmediziner im Evangelischen Krankenhaus in Bad Godesberg konnten am 19. Januar nach sieben Aufnahmen zwar beruhigen: keine Knochenfraktur; aber sie registrierten doch mehrere Prellungen an der Wirbelsäule. So ging eine "ärztliche Bescheinigung" am 22. Januar nach Aachen, daß der Bürger Hoffmann zum Zeugentermin nicht erscheinen könne.

Nachdem alles seinen korrekten Gang genommen hatte, traf es Hoffmann wie ein Blitz aus heiterem Himmel, als ihm am Morgen des 27. Januar gegen 9 Uhr, am Tage der Verhandlung also, die Geschäftsstelle des Aachener Amtsgerichts telephonisch mitteilte: Das Attest des Arztes kann nicht anerkannt werden. Er habe um 14 Uhr zur Verhandlung zu erscheinen. So ein Attest, wurde ihm mitgeteilt, könne ja jeder ausstellen. (Der Arzt war zu dem Resultat gekommen: "Es ist ihm aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, den anberaumten Gerichtstermin wahrzunehmen.") Außerdem wurde ihm mitgeteilt, sei das Papier erst am Nachmittag zuvor (also am 26. Januar) in der Geschäftsstelle eingegangen.

Es folgte eine Belehrung, womit der Zeuge Hoffmann im Falle der Zuwiderhandlung zu rechnen habe. Beschwörende Einwände, man könne sich doch ohne Schwierigkeiten bei den behandelnden Ärzten informieren und sich das Attest auch noch mündlich bestätigen lassen, hatten keinen Erfolg. Amtsrichter Schaffer ließ Hoff mann später ausrichten, es bleibe bei der Vorladung, im anderen Falle drohe ein nicht unerhebliches Ordnungsgeld, sowie die Zahlung aller Kosten (1), die den bereits angereisten Zeugen und dem Nebenkläger durch das Nichterscheinen entstehen.

Derart verunsichert und von einem Rechtsanwalt dahingehend beraten, daß er es zwar durchaus darauf ankommen lassen und der Sitzung fernbleiben könne, die Auswirkungen allerdings lästig und zeitraubend seien, erschien dann der Zeuge Hoffmann zwar in einem miserablen Zustand, doch pünktlich im 120 Kilometer entfernten Aachen. Auf seine Frage, wer denn nun für den Fall eines Gesundheitsschadens wegen der durch Strafandrohung erzwungenen Reise hafte, bot Richter Schaffer die verblüffende Antwort: "Wieso? Sie sind doch augenscheinlich wohlbehalten da!" Die Frage einer Haftung stelle sich für ihn nicht. Aber wie steht es um die Regelung des Zeugengeldes für einen Zeugen, der arbeitsunfähig und deshalb krankgeschrieben ist? Der Richter wußte es nicht. Worauf ein Anwalt empfahl, die Rechtsauskunftstelle des Landgerichts zu bemühen,

Der Staatskasse kam die so hartnäckig betriebene Ladung zum Schluß noch teuer zu stehen. Nachdem nämlich der Zeuge Hoffmann, der insgesamt nur wenige Minuten benötigt worden war, im Laufe der Verhandlungsstunden immer deutlicher erkennbar ein Bild des Jammers bot, sah sich Amtsrichter Schapper gezwungen, ihn mit einem Taxi zurück nach Bonn transportieren zu lassen. Der Fahrer des Wagens Nr. 94 der Aachener Autodroschkenvereinigung quittierte am Ende der Heimreise den stolzen Betrag von 151,60 Mark.

Als sich Hoffmann am nächsten Tage bei Bonner Richtern seinen Groll von der Seele redete, wurde ihm versichert, das sei doch wohl eine "dicke Amtspflichtverletzung". Und Rechtsanwälte, mit denen er darüber sprach, stimmten ein Klagelied über Richter an, die "notfalls über Leichen gehen", um ihre Termine nicht platzen zu lassen. Tatsächlich ist nun eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Richter Schaffer an den Präsidenten des Amtsgerichts Aachen ergangen: Es bestehe der Verdacht der Amtspflichtverletzung.