Inspektionsreise gegen Vorurteile

Von Nina Grunenberg

Im Lager der schrecklichen Vereinfacher wird mit der Türkei längst kurzer Prozeß gemacht. Seit dem Putsch der Generale vom 12. September 1980 lautet die übliche Anklage: "In der Türkei wird bestialisch gefoltert. Doch die westlichen Bündnispartner unter Führung der Bundesrepublik unterstützen das Schreckenregime mit Milliarden" (Stern).

Den sechs Bundestagsabgeordneten, die am Wochenende von einer einwöchigen Türkeireise zurückkehrten, fiel ein fertiges Urteil sichtlich schwerer. Ihr Verzicht auf die gängigen Türkei-Klischees war auch deshalb bemerkenswert, weil der Gruppe neben den CDU-Politikern Alois Mertes und Ingeborg Hoffmann auch die SPD-Abgeordneten Karsten Voigt, Peter Corterier und Hans Bardens, von der FDP-Fraktion Helga Schuchardt angehörten – alles Politiker, denen niemand heimliche Neigungen für die Ordnungsprinzipien von Militärjuntas vorwerfen kann. Dennoch stellte die Delegation in überraschender Übereinstimmung fest: Die Herrschaft der türkischen Generale muß als Ausnahmezustand angesehen werden, der ohne das vorangegangene Chaos und die bürgerkriegsähnlichen Zustände, die vor dem 12-, September in der Türkei herrschten, nicht zu würdigen ist.

Die Vorgeschichte des Putsches beeindruckte die Bundestagsabgeordneten ebenso wie die Bankrotterklärungen der abgesetzten demokratischen Politiker, die ihnen frank und frei erklärten: "Das Eingreifen der Militärs war notwendig." Das in Gesprächen zu Tage tretende mangelnde Verantwortungsbewußtsein ihrer jeweiligen türkischen Parteifreunde wirkte auf die deutschen Parlamentarier niederschmetternd. Zudem konnten sie sich nicht dem Eindruck entziehen, daß die Herrschaft der Generale beim überwiegenden Teil der Bevölkerung immer noch populär ist.

Die Zahl der Toten und Verletzten, die pro Woche zu beklagen sind, ist drastisch zurückgegangen. Nach einer Statistik, auf die sich die Abgeordnete Ingeborg Hoffmann berief, wurden vor dem Putsch pro Woche zwölf Terror-Opfer gezählt, nach dem Putsch sank die Zahl angeblich auf ein Opfer in zehn Tagen (0,4 pro Woche). Die Menschen können sich wieder frei auf der Straße bewegen. Auch ihre wirtschaftliche Lage hat sich verbessert. Das Glück kam den Militärs zu Hilfe, der Winter war milde, Öl und Benzin reichten aus, auch die Verteilungsstrategie funktionierte besser als im letzten Winter.

Keiner der Abgeordneten bezweifelt, daß in der Türkei gefoltert wird. Auch die Generale gaben das zu und versprachen, den Vorwürfen energischer als bisher nachzugehen. Das unterscheidet sie von ihren demokratischen Vorgängern, während deren Herrschaft ebenfalls gefoltert wurde. Doch weder der konservative Süleiman Demirel noch der sozialdemokratische Bülent Ecevit haben sich zu ihrer Zeit je um die Zustände in den türkischen Gefängnissen gekümmert. Bastonaden sind gang und gäbe, die Prügelei vor dem Verhör ebenfalls. Die Generale, sensibilisiert durch die internationale Diskussion über türkische Foltermethoden, sind immerhin die ersten, die zur Kenntnis genommen haben, daß diese Methoden nach westlichen Maßstäben zur Folter zählen.