Warum die Wirtschaftspolitik bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit versagt

Von Helmut Arndt

Die Vorschläge, die in der gegenwärtigen Lage zur Überwindung der Arbeitslosigkeit und zur Belebung der Konjunktur gemacht werden, sind widersprüchlich. Die Anhänger der auf den britischen Wirtschaftswissenschaftler John Maynard Keynes zurückgehenden Schule empfehlen unverändert eine Erhöhung der einheimischen Nachfrage durch Staatsverschuldung und Konsumförderung (wobei die Umverteilung der Einkommen von den "Reichen" zu den "Armen" eine entscheidende Rolle spielt). Die Anhänger des amerikanischen Ökonomen Milton Friedman, zu denen nicht zuletzt die britische Premierministerin Margaret Thatcher gehört, machen umgekehrt den Staat für negative Entwicklungen in der Wirtschaft verantwortlich und verlangen mehr Enthaltsamkeit des Staates in seiner Ausgaben- und Schuldenpolitik sowie einen Abbau der direkten Steuern (und damit von Einkommen- und Körperschaftsteuern).

Welche Empfehlung verdient den Vorzug? Hat sich die Situation seit den dreißiger Jahren grundlegend geändert? Und was ist heute in einer "sozialen Marktwirtschaft" wie der Bundesrepublik, in der die Beschäftigung nicht zuletzt auch vom Export abhängt, konjunktur- und beschäftigungspolitisch noch möglich und sinnvoll?

Als John Maynard Keynes sein berühmtes Buch "Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes" schrieb, fand er eine Situation vor, die der heutigen Problemlage nicht mehr entspricht. Die Weltwirtschaft bestand im Jahr 1935 nicht mehr. Die Länder, auf die es damals vornehmlich ankam, hatten sich durch Devisenbewirtschaftung (wie Deutschland oder Großbritannien) oder durch Hochschutzzölle und andere Handelshemmnisse (wie USA oder Frankreich) in eine Art von "geschlossenen Volkswirtschaften" verwandelt. Wenn somit Keynes in seiner "Allgemeinen Theorie" weltwirtschaftliche Zusammenhänge weitestgehend vernachlässigte, so entsprach dies durchaus der damaligen Situation.

Keynes funktioniert nicht mehr

Ebenso war die Keynessche Annahme einer "stationären Wirtschaft" (und damit einer Wirtschaft ohne Wachstum und ohne Entwicklung) mit den 1935 vorherrschenden Bedingungen vereinbar. Die Weltwirtschaftskrise hatte die Bereitschaft der Unternehmen zu Investitionen und Innovationen faktisch auf Null sinken lassen.