Nach dem Ärger mit den Finanzen bekommt Verteidigungsminister Hans Apel nun außenpolitischen Ärger. Er rückt von der Entwicklung des deutsch-französischen Kampfpanzers ab.

Aus Paris wird vorerst auf diplomatischen Kanälen Ärger darüber signalisiert, daß der deutsche Verteidigungsminister nicht mehr weiter bereit ist, zusammen mit Frankreich einen neuen Kampfpanzer der 90er Jahre zu entwickeln. Hans Apel hat dafür kein Geld, und das Bonner Parlament wird ihm nach gegenwärtiger Erkenntnis auch keinen Pfennig dafür bewilligen.

Warum sollte es auch? Die Bundeswehr hat mit ihrem Kampfpanzer Leopard II, der gerade eingeführt wird, ein Fahrzeug, dessen technologische Qualitäten – wenn überhaupt – nur noch marginal verbesserungsfähig sind. Eine Neuentwicklung ist viel zu teuer, auch überflüssig. Billiger ist es, das vorhandene Gerät sukzessive technisch zu verbessern, wo es nötig wird. Wenn Bonn sich heute aus der Abmachung mit Paris aus dem deutsch-französischen Panzergeschäft zurückzieht, so ist der französische Unmut darüber zwar zu verstehen, von der Sache her jedoch nicht überzeugend, auch wenn Bonn, das sich ohne Not unbedacht in das Geschäft gedrängt hat, nun wortbrüchig wird.

Das Kardinalproblem liegt auf einem anderen Sektor, nämlich in der Unfähigkeit der Militärplaner im westlichen Bündnis, sich auf möglichst einheitliche Waffensysteme zu verständigen. Die Militärs, oftmals von den eigenen Industrien dazu gedrängt, definieren ihre neuen Waffensysteme so unterschiedlich, daß nichts zueinander paßt. Die Folge nationaler Eigenbrötelei sind Doppel- und Mehrfachentwicklungen, die zu unterschiedlichen Waffensystemen führen, die im Ernstfall sogar der Verteidigungskraft schaden. Die Vielfalt bedeutet aber zugleich auch eine sinnlose Vergeudung von Geld und Rohstoffen. Milliarden werden jährlich verschleudert, während andererseits die Mittel für die Verteidigungslasten kaum noch aufzubringen sind.

Vor diesem Hintergrund ist. eine Kooperation bei der Waffenentwicklung gewiß angebracht, zumal die Stückkosten eines Systems niedriger werden, wenn das System von möglichst vielen Ländern gekauft wird. Die Kooperation muß jedoch nationale Egoismen zurückstellen, soll sie funktionieren. Unrühmlich ist noch in Erinnerung, wie sich die amerikanischen Militärs geziert haben, den besseren deutschen Panzer einzuführen. Mühsam hat man sich auf die Verwendung der deutschen Panzerkanone geeinigt.

Wenn Frankreich heute darauf besteht, nur bei einer gleichberechtigten Neuentwicklung eines Panzers die nationale Eigenständigkeit bewahren zu können, so ist das übertrieben. Frankreich könnte nicht nur das bessere deutsche Panzer-Know-how erwerben, es könnte diesen Panzer auch in eigener Regie fertigen, ohne technologisch oder politisch in Abhängigkeit zu geraten. Voraussetzung freilich ist, daß auch die Bundesrepublik umgekehrt auf eigene kostspielige Entwicklungen verzichtet, wo Frankreich oder andere Partnerländer technologisch etwas zu bieten haben. Ein richtiger Schritt ist bereits der deutsche Verzicht auf eine Beteiligung an der Entwicklung eines neuen Kampfflugzeugs der 90er Jahre. Flugzeuge kann man kaufen oder in Lizenz bauen. Es bedarf allerdings eines vernünftigen Konzeptes für eine solche Arbeitsteilung.

Amerikanische Forderungen, die europäischen Bündnispartner müßten ihre jährlichen Verteidigungslasten um real drei Prozent erhöhen, sind solange unrealistisch, solange das Bündnis nicht die Milliarden einsammelt, die für eine wirtschaftlich wie militärisch verhängnisvolle Destandardisierung der Nato-Waffen jährlich verschleudert werden. Wolf gang Hoffmann