Von Ulrich Schiller

Zufriedenheit herrscht auf beiden Seiten des Atlantiks: Die ersten Kontakt-Auf nahmen zwischen der neuen amerikanischen Regierung und Besuchern aus Rom, Paris, London und Bonn sind verheißungsvoll verlaufen. Besser als jemals in der ganzen Amtszeit Präsident Carters fühlen sich die Europäer in Washington verstanden, seit der in den Problemen des Alten Kontinents kundige Alexander Haig das Außenministerium führt. Die Amerikaner andererseits zeigen plötzlich eine ungewohnte Freude am Bündnis-Engagement der Europäer. Es offenbaren sich somit erfolgversprechende Ansätze für eine verbesserte Konsultation im Bündnis.

Die Crux ist nur, daß die europäischen Besucher über die wichtigsten Dinge, die der gegenseitigen Absprache bedürfen, in Washington nur wenig Eindeutiges zu hören bekamen. Damit mußten sie freilich rechnen und dafür haben sie auch Verständnis gezeigt, weil jede neue Regierung ihre Anlaufzeit braucht. Doch ändert das nichts an der Dringlichkeit der zu stellenden Fragen. Wie sollen die Gesprächsofferten Breschnjews im gemeinsamen westlichen Interesse beantwortet werden? Wie steht die Regierung Reagan zum Nord-Süd-Dialog? Was hat Washington in Afrika vor, und welche Konsequenzen hätte ein Kurswechsel bei der Afrikapolitik für Namibia? Soll im Nahen Osten der arabisch-israelische Konflikt von einer härteren Ost-West-Strategie zugedeckt werden? Was bedeutet El Salvador für die amerikanischen Zielvorstellungen in Lateinamerika generell?

Außenminister Haig hat um Geduld gebeten – nicht aus Verlegenheit, sondern weil Unklarheit und Unschärfen im Augenblick zu seiner Strategie gehören. Er will der Architekt einer neuen Außenpolitik sein, die auch nach den Vorstellungen Präsident Reagans aus einem Guß, für Freund und Feind berechenbar und das Spiegelbild eines wieder machtbewußten Amerikas sein soll. Das Werk braucht Zeit. Mit vorschnellen Entscheidungen auf einem Feld der Außenpolitik will Haig sich nicht die Optionen auf anderen verbauen. Doch der neue Außenminister steht bereits mitten in einem schwierigen Wettlauf gegen die Uhr. Und es sind beileibe nicht allein die Alliierten, die auf Antworten und Entscheidungen drängen.

Die gefährliche Neigung Präsident Reagans und seines Verteidigungsministers Weinberger, aus der Eingebung des Augenblicks oder aus ideologischer Überzeugung ohne vorhergehende Absprache außenpolitische Akzente zu setzen und Entscheidungen zu präjudizieren, trägt zusätzlich zur Verwirrung bei. Reagans Sympathiebekundungen für Süd-Afrika oder die Absicht des Weißen Hauses, beim Kongreß die Aufhebung des Verbots einer Unterstützung der prowestlichen Rebellen in Angola (UNITA) zu beantragen, versetzen das schwarze Afrika natürlich in Alarmstimmung. Gleichzeitig sieht sich Süd-Afrika in der Hoffnung bestärkt, in Washington einen Verbündeten gegen die Uno-Lösung für Namibia zu finden. Den Verbündeten England, Frankreich, Kanada, die Bundesrepublik, die zusammen mit Amerika an der Namibia-Lösung maßgeblich mitgearbeitet haben, können solche Kehrtwendungen keineswegs gleichgültig sein.

Die wiederholten Versicherungen Alexander Haigs, die Afrika-Politik der Regierung Reagans befinde sich noch im Stadium der Überprüfung, sind da wenig hilfreich. Klarheit tut not, die UN-Vollversammlung drängt. Auch die westliche Antwort auf die Breschnjew-Offerten duldet nur begrenzten Aufschub. Gewiß ist richtig, daß Verhandlungsziele und Verhandlungschancen umrissen sein müssen, ehe man sich zu Konferenzen Mit den Sowjets, auf den Gipfel gar, begibt. Dennoch darf Washington der anderen Supermacht nicht die Initiative überlassen.

Es läßt sich nicht übersehen: Reagans Regierung verfügt noch über kein Konzept, wie sie den Salt-Prozeß fortführen, die Situation in Mittelamerika entschärfen oder die Palästinenser-Frage klären soll. So zielt auch die bevorstehende Nahost-Reise Haigs eindeutig auf Zeitgewinn. Haig will auf jeden Fall vermeiden, daß Begin und Sadat nach Washington kommen und den Präsidenten vorzeitig unter Druck setzen.