Die Europäer fanden in Maastricht keinen Ausweg aus der Krise

Von Dieter Buhl

Mit europäischen Gipfeln verhält es sich wie mit manchen Wagner-Opern: Ihre Ouvertüren fallen mitunter lauter aus als das, was darauf folgt. Auch das Vorspiel des Maastrichter Rates der Staats- und Regierungschefs ließ mit seinen unüberhörbaren Dissonanzen Dramatisches erwarten. Es kündete harte Auseinandersetzungen, harsche Worte und womöglich sogar Entscheidungen an. Am Ende wurde dann doch piano geredet, und die Gespräche mündeten in jener melancholischen Ratlosigkeit, die die Gemütslage der Gemeinschaft immer stärker bestimmt.

Es gibt viele Gründe, Gegenwart und Zukunft des vereinten Europa ohne Überschwang zu betrachten. Der wichtigste ist die Erkenntnis, daß das Wachstum der europäischen Wirtschaft stagniert, wenn nicht gar unter Null abrutscht. Damit sind die Voraussetzungen für die Grundidee der Europäer in Frage gestellt, die Gemeinschaft zu einer Region des sozialen Friedens, der politischen Stabilität und der guten Nachbarschaft zu formen. Die schwerste Rezession der Nachkriegszeit bedroht nicht nur den Lebensstandard aller Europäer, sie gefährdet auch den Comment, der bisher für den Umgang der EG-Länder untereinander galt.

So präsentierte sich in Maastricht eine Gemeinschaft in Not, aber keine Notgemeinschaft. Von der seit den europäischen Gründerjahren geübten Praxis, gemeinsam, wenn auch auf verschlungenen, mitunter gar zweifelhaften Wegen Kompromisse anzusteuern, war dort nichts mehr zu spüren. Statt dessen erreichte der nationale Egoismus seinen bisherigen Höhepunkt. Er offenbarte sich bei der vergleichsweise marginalen Frage, ob die deutschen Hochseefischer die von der kanadischen Regierung gewährte Fangerlaubnis vor Neufundland und Labrador nutzen dürfen. Weil den Kanadiern als Gegenleistung eine Quote für Fischlieferungen in den EG-Raum eingeräumt werden sollte, die die Preise auf dem britischen Fischmarkt verderben könnte, legte Margaret Thatcher prompt ihr Veto ein. Fazit: Die deutschen Fischer verpassen wahrscheinlich die zu Ende gehende Fangsaison in den kanadischen Gewässern; ihre 2000 Arbeitsplätze auf den Schiffen und mindestens zehntausend Arbeitsplätze in den Fischfabriken Norddeutschlands sind akut gefährdet.

Großbritanniens Verweigerung ist das spektakulärste Ergebnis der Ratssitzung. Es zeigt auf exemplarische Weise die Handlungsunfähigkeit der europäischen Führung; es zerstört die Hoffnung auf ein gemeinsames Bemühen zur Überwindung der Wirtschaftskrise. Denn wie wollen die Staats- und Regierungschefs "der Arbeitslosigkeit auf Gemeinschaftsebene begegnen", wenn sie noch nicht einmal ein paar Tausend Menschen die Beschäftigung sichern können? Mit welchem Konzept wollen sie die bedrohten Industrien der Mitgliedsländer vor dem Ruin retten, wenn sie schon bei zweitrangigen Fragen wie dem Fischereiproblem keinen Kompromiß zustande bringen? Wie wollen sie, verärgert und zerstritten, die "Wirtschaftskatastrophe" in Europa verhindern, die Demonstranten vor dem Maastrichter Rathaus verzweifelt beschworen? Die Leute auf dem Marktplatz waren offenbar einsichtiger als die Staatschefs im Konferenzsaal.

Auf dem Ego-Trip