Unter den Konservativen macht sich Mutlosigkeit breit

Von Karl-Heinz Wocker

London, im März

Unter den britischen Konservativen geht ein Gespenst um. Viele Abgeordnete und sogar einige Minister behaupten in aller Öffentlichkeit, es gesehen zu haben, andere munkeln nur darüber, wenn sie unter sich sind. Man will ihm vor allem in ländlichen Wahlkreisen begegnet sein, in konservativen Hochburgen, wo die Räder stillzustehen drohen angesichts des drastisch verteuerten Benzins in einem Land mit Nordseeöl. Exorzistische Rituale, die man in Whitehall und sogar im Kabinettssaal von Downing Street beobachtet hat, deuten jedoch darauf hin, daß die Grenzen zwischen Glauben und Aberglauben selbst in der Führung der Partei und des Staates fließend geworden sind. Es handelt sich um das Gespenst der Mutlosigkeit.

Denn die konservative Regierung geht ins dritte Jahr ihrer Amtszeit, und die Blicke auf den Kalender werden bang und bänger. Spätestens im Frühjahr 1984 ist Wahltag, und nur ungern schiebt ein britischer Premierminister die Entscheidung, die früher anzusetzen sein (oder ihr) Privileg ist, bis zur letzten Woche hinaus. Ist die Lebensdauer des Parlaments erst einmal halb vorüber, genügt der simpelste Vorwand, um Neuwahlen anzusetzen. Frau Thatcher aber muß jede Hoffnung aufgeben, es könne sich eine günstige wirtschaftliche Situation ergeben, die der Regierung ein neues Mandat sichern würde. Das Jahr 1981 kann nach den Lasten, die der neue Staatshaushalt den Bürgern auflädt, abgeschrieben werden. Für 1982/83 steht der Höhepunkt der Arbeitslosigkeit ins Haus, und eine desillusionierte Industrie wird bis dahin keine außergewöhnlichen Anstrengungen unternehmen, um bei ungewisser Auftragslage und überhöhtem Pfundkurs unter eigenen Opfern so viele neue Arbeitsplätze zu schaffen, daß die Unbeschäftigtenziffern spürbar zurückgehen könnten. Das Finanzministerium warnt vor der Möglichkeit von 3,7 Millionen Arbeitslosen im Jahre 1983.

Ruf nach Burgfrieden

Ein solches innenpolitisches Szenarium ließe nur andere, äußere Gründe für einen vorgezogenen Wahltermin zu. Zwei sind denkbar: Nordirland und die Europäische Gemeinschaft. In beiden Fällen sorgt die Regierung Thatcher für periodisch wiederkehrende Schlagzeilen. Sie sollen bei den Briten das Bewußtsein wach halten, daß dort gravierende Probleme liegen. Beides würde, richtig gespielt, ausreichen, um den Wunsch nach einer Neuwahl zu rechtfertigen. Das würde auch jede Eskalation der Spannungen zwischen Ost und West – nichts ist Politikern lieber als ein Vorwand zum Ruf nach Burgfrieden. Was aber, wenn die Regierung in einen ganz normalen Wahlkampf gehen muß? Da beginnt die Gespensterseherei.