Mit 1,8 Milliarden Mark wollen Bund und Länder in den kommenden Jahren der Stahlindustrie helfen. Branchenführer Thyssen zollte Beifall (siehe ZEIT Nr. 34), doch andere Stahlfirmen erwarteten mehr.

Wolfgang Bernhardt, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Korf-Stahl AG:

  • Herr Bernhardt, Sie haben das Stahlprogramm der Bundesregierung heftig kritisiert. Warum eigentlich?

Bernhardt: Weil es weder ein Stahl-, noch überhaupt ein Programm ist. Die Bundesregierung kann doch keinen Beifall erwarten, wenn sie jahrelang nach dem EG-Vertrag für Kohle und Stahl verbotene Subventionen in Milliardenhöhe zugunsten der Stahlunternehmen in EG-Ländern geduldet, über den neuen „verschärften“ Subventionskodex für die nächsten Jahre aus unzulässigen auch noch zulässige Subventionen gemacht und bei gleicher Gelegenheit ihr bisheriges Vetorecht aufgegeben hat. So können Änderungen des Kodex demnächst mit Mehrheit beschlossen werden – und wenn die deutschen Stahlunternehmen, nicht die Bundesregierung, hierfür die Rechnung zahlen sollen. Die Beschlüsse vom 30. Juli schaffen keinen Ausgleich. Es stimmt weder die Höhe noch die Richtung.

  • Sind die rund 1,8 Milliarden Mark, die Bund, Länder und Gemeinden aufbringen wollen, kein Geld?

Bernhardt: Diese Hausnummer wird in Bonn als Summe für vier Jahre gehandelt, wobei viele Länder und Gemeinden von ihrem Glück noch gar nichts wissen wollen. Ich kann nicht nachvollziehen, wer hier mit welchen und wievielen Unbekannten – gerechnet hat, um zu scheinbar eindrucksvollen Beträgen zu kommen.

  • Nehmen wir einmal etwas Konkretes. Da soll es eine Investitionszulage von zehn Prodoch schon etwas anfangen.