Von Christian Schmidt-Häuer

Lange Gesichter, gemischte Gefühle: Das doppelte Jubiläum, mit dem Polen diese Woche begann, bewirkte nirgends ungeteilte Freude. Am Jahrestag des Danziger Streik-Abkommens gab es die erste Preiserhöhung, die keine Demonstration auslöste – obwohl das Brot gleich dreimal so teuer wurde.

In das zweite Jahre der odnova, der Erneuerung, tritt das 35-Millionen-Volk so frei und so arm, wie es sich kein Streikender vor zwölf Monaten ausmalen konnte. Die Polen haben das Unmögliche zuerst erledigt, die Wunder werden nun bedrohlich lange auf sich warten lassen. Die leeren Regale aber verleiten dazu, nur noch als politisches Machtvakuum anzusehen und unter Druck zu setzen, was als Pluralismus errungen worden ist. Die wirtschaftliche Last läßt fast vergessen, daß das Danziger Abkommen der Nation die Bürde der Diktatur von den Schultern genommen hat.

Unabhängige Gewerkschaften sind legal verankert. Sie beginnen Ende dieser Woche ihren offiziellen Kongreß, der sie langfristig in die Führung des Landes einbinden soll. Bankrotte Parteiruinen, wie das Zentralkomitee, werden vom Populismus der Provinzen wenigstens halbwegs instandgesetzt. Parlamentarische Kontrolle und unabhängige Rechtsprechung haben Konturen erhalten. Die privaten Bauern setzten ihre eigene Gewerkschaft durch, die Kirche gewann Rechte und Sendezeiten. Die Zensur wurde, wie in Danzig vereinbart, zurückgedrängt.

Doch die kostenreichen sozialen Reformen des Streikabkommens werden jetzt um Jahre aufgeschoben. Nach den Brotpreisen sollen die Umrechnungen steigen und die zentralen Heizungssysteme heruntergefahren werden. Warschau steht ein bitterer Winter bevor. Aber gerade die soziale Misere hat bisher auch zur nationalen Rettung beigetragen. Bei einem Einmarsch müßte der Kreml das 35-Millionen-Volk miternähren – für jährlich zwanzig Milliarden Mark. Moskaus Überrüstung entwaffnet sich selbst: Die Schwerindustrie hat die ökonomischen Reserven des Ostblocks aufgezehrt, die Volkswirtschaften unterhöhlt. Bei Invasionen droht heute, daß die gebrechlichen Staaten selbst unter den Hammer kommen. Die militärischen Instrumente sind durch ihr Übermaß stumpfer geworden, wenn auch nicht unbrauchbar.

Aber es liegt noch immer an den Polen, ob der historische Weg nach dem Danziger Abkommen am Ende bergauf oder bergab führen wird. Der mittellose und diskreditierte Regierungsapparat, der nicht zugleich Versorgung, Marktkräfte und Staatsautorität erneuern kann, ist heute dort angekommen, wo die Arbeiter vor einem Jahr waren: Er glaubt nicht mehr, viel verlieren zu können. Seine Haltung wird deshalb härter, risikobereiter. Das bisherige Modell der gewerkschaftlichen Veto-Macht durch Streiks ist am Ende. Die "Erneuerung" braucht einen Mechanismus, der sie endlich arbeiten läßt. Da von jetzt an jede Sanierungsmaßnahme für die bankrotte Wirtschaft von der Bevölkerung neue Opfer Verlangen wird, muß die "Solidarität" von der fordernden zur gestaltenden Kraft werden: selbstverwaltend und dadurch staatstragend.

Das neue Stabilisierungs-Paket der Regierung – das jetzt in einem Parlamentsausschuß liegt, bis die Reformvorschläge des Gewerkschaftskongresses auf dem Tisch sind – sieht nahezu Kriegsbewirtschaftung vor. So sollen 80 000 Beschäftigte vor allem aus dem Bauwesen, der Schwerindustrie und der Verwaltung bis 1983 in den Kohlebergbau gelenkt werden. Nur noch die Gewerkschaft kann der Bevölkerung solche bitteren Pillen verabreichen.