Von Rolf Zundel

Letzte Woche, Freitag, kurz nach 13 Uhr, war die Welt der Koalition wieder in Ordnung. Bundesfinanzminister Matthöfer verkündete unter dem Beifall der Regierungsparteien: "Diese Debatte hat Ihnen gezeigt, daß der Zustand der Koalition besser ist, als Sie gedacht haben." Die Stimmung im Regierungslager war damit gar nicht schlecht getroffen. Tatsächlich ist die Koalition wieder zusammengerückt, aber ihre Schwierigkeiten sind damit nicht überwunden. Die Stichworte dafür: Erstens: Weder ist der Haushalt unter Dach und Fach noch ist die Debatte über den Scheideweg zu Ende. Zweitens: Die Neutralismus- und Anti-Amerikanismusdiskussion hat durch die Attentate der Terroristen und die Demonstration in Berlin eine für die Koalition gefährliche Wendung genommen. Drittens: Die Landtagswahlen im nächsten Jahr können neue Schockwirkungen für das Bonner Bündnis produzieren.

Daß die Haushaltsdebatte nicht, wie die Lesebücher der Demokratie verheißen, zur großen Stunde der Opposition wurde, lag weniger an den Reden der Unionspolitiker, auch nicht am Mangel einer Alternative. So schlecht waren die Reden nicht, und so miserabel war auch das Konzept nicht; die Opposition ist an den von ihr selbst geweckten Erwartungen gescheitert. Jener überzogene Politikbegriff, mit dem die Opposition gegen die Regierung operiert hatte – das große geschlossene Konzept, das ohne beschwerenden Umstand, wie Athene aus dem Haupt des Zeus, entsteht und jedermann in Bonn schlägt – wurde ihr selbst zum Verhängnis. Daran wurde sie nun gemessen. Und vor diesem Maßstab muß jede Politik in die Knie gehen, auch die der Opposition.

Die Koalition hat diesen Umstand weidlich ausgenutzt und sich mit verständnisvollem Behagen – schließlich hatte sie das ja alles selber größer, länger und dramatischer erlebt – den Mühsalen der Opposition gewidmet: den widersprechenden Erklärungen, der keineswegs pannenfreien Entscheidungsprozedur, dem zweifelhaften Ergebnis. Sie fand sich selber, großmütig einräumend, daß auch sie zuweilen ein ziemlich desolates Bild geboten hatte, am Ende, alles in allem, gar nicht so übel. Und sie teilte dies sich selber und der Öffentlichkeit ohne falsche Bescheidenheit mit – durchaus begreiflich – denn solche Feste zu feiern, hatte die Koalition in dieser Legislaturperiode wenig Anlaß, und wann sich in der Zukunft wieder eine Gelegenheit findet, ist ziemlich ungewiß.

Diese Debatte war für die Regierungsparteien vermutlich die gefahrloseste Phase im Entscheidungsprozeß, an dessen Ende der Haushalt ’82 steht. Er wird im Frühjahr nicht so aussehen, wie er jetzt eingebracht worden ist. Darüber sind sich alle klar. Das bringt für beide Lager Schwierigkeiten.

Die Opposition, die schon etwas kryptisch angekündigt hat, sie werde in Bundesrat und Bundestag abgestimmt, aber nicht in jedem Fall übereinstimmend handeln, muß den Sünderinteressen der Länder Spielraum lassen. Das ist normal, aber wenn solche Differenzen sichtbar werden, läßt der Vorwurf mangelnder Geschlossenheit und Führungskraft meist nicht lange auf sich warten.