Bonn hat noch kein Konzept

Von Theo Sommer

Monatelang war innenpolitische Nabelschau allenthalben Trumpf. Haushaltskürzungen und Wirtschaftsprobleme, Koalitionskrisen, Kabinettsumbildungen und Machtwechsel hielten die westlichen Länder in Atem. Die Staaten des Ostblocks blickten derweil wie gebannt auf Polen, das zwischen Erneuerung, Regierungsunfähigkeit und sowjetischer Intervention heikel dahinbalancierte. Jetzt aber tritt die Weltpolitik, der die Mächte fast ein Jahr lang den Rücken gekehrt hatten, wieder in ihr Recht. Die New Yorker Begegnung von Alexander Haig und Andrej Gromyko markiert den Beginn einer neuen Phase internationaler Umtriebigkeit.

Wohl hat es auch in den zurückliegenden Monaten zwischen Moskau und Washington nicht ganz an Kontakten gefehlt; aber nun erst haben die Chefs den Faden aufgenommen. Und sie wollen ihn weiterspinnen: Im November werden sich die Supermächte in Genf zusammensetzen, um über eine Begrenzung oder Verringerung des Mittelstreckenpotentials in Europa zu reden. Dabei steht vieles auf dem Spiel.

Zuvörderst geht es darum, das sowjetisch-amerikanische Verhältnis aus der Tiefkühlstarre zu erlösen, in die es vor zwei Jahren verfallen ist – schon vor Afghanistan und vor dem Wahlsieg Ronald Reagans, eines Mannes, der zunächst einmal auf Rüstung setzte, die er an Abrüstung und Rüstungskontrolle denken mochte. Die Frage ist, ob in einer Beziehung fortdauernder Supermacht-Rivalität nur Konfrontation gelten soll oder ob Kooperation eine Chance erhält.

Zusammenprall oder Zusammenarbeit – das ist auch die Frage, die sich innerhalb des europäisch-amerikanischen Verbunds stellt. Hier geht es darum, ob die Allianz ihren Doppelbeschluß Vom Dezember 1979 durchhalten und durchziehen kann. Einerseits: 572 atomare Mittelstreckenwaffen in Europa zu postieren, zum Ausgleich jenes Abschreckungs-Vorsprungs, den sich die Sowjets seit 1976 verschafft haben, indem sie (bisher) 256 Raketen vom Typ SS-20 aufstellten, zwei Drittel davon mit Zielrichtung Westeuropa. Andererseits: gleichzeitig mit Moskau darüber zu verhandeln, wie die beiderseitigen euro-strategischen Arsenale so zu begrenzen wären, daß die Nato ihr Nachrüstungsprogramm nicht ganz – im Idealfall gar nicht – verwirklichen müßte.

Schließlich aber wird der Gang der jetzt anhebenden Raketenverhandlungen tief in die westdeutsche Innenpolitik hineinwirken. Die Opposition gegen den Doppelbeschluß ist stark im Lande, und sie könnte weiter anwachsen. Der Nachrüstungsteil dieses Beschlusses fußt auf einer Logik, die nicht unmittelbar einleuchtet; viele Fachleute können darin die Löcher leichter entdecken als den überzeugenden Zusammenhang. Die Rechtfertigung dieses Teils liegt primär in dem Verhandlungs-Ansatz. Helmut Schmidt hat dies gespürt, als er seine Kanzlerschaft an den Doppelbeschluß knüpfte: "Ich könnte es nicht verantworten, weiterhin im Amt zu bleiben, wenn die erste Hälfte oder die zweite Hälfte des Doppelbeschlusses zur Makulatur gemacht würde." Vom Gang der Verhandlungen könnte es denn abhängen, ob der Bundeskanzler in einem Jahr noch Schmidt heißt.