Von Hermann Rudolph

Das Ergebnis war so eindeutig, daß Zweifel an seinen Ursachen erst gar nicht aufkamen. Die niedersächsische SPD hat am Wochenende, darin waren sich alle Kommentatoren einig, die Zeche für das Bild gezahlt, das die SPD im Bund bietet, und die Grünen haben davon profitiert. Die Enttäuschung über die Politik, für die gegenwärtig die SPD steht – zu viel Pragmatismus und zu wenig Entschiedenheit, Spar-Kompromisse zu Lasten der sozial Schwachen und Zerstrittenheit in den eigenen Reihen –, habe die einen empört zu den Grünen abwandern, die anderen resigniert zu Hause bleiben lassen.

An dieser Deutung des Ausgangs der niedersächsischen Kommunalwahl ist kaum zu rütteln. Die SPD ist mit einem erdrutschartigen Abfall von bislang 43,5 auf 36,9 Prozent der große Verlierer; die Gewinner sind einerseits die Grünen und die Wählergruppen, die fast aus dem Stand heraus 5,7 Prozent erreichten, andererseits die CDU mit 50,1 Prozent. Aus der niedersächsischen Politik allein ist dieses Debakel der SPD kaum zu erklären.

Aber in dem offenkundigen Zusammenhang der Niederlage mit der politischen "Großwetterlage" und dem Erscheinungsbild der SPD steckt auch eine Verführung zu Fehlschlüssen. So unübersehbar ist, daß die Bonner Querelen auf die Wahl in Niedersachsen ziemlich direkt durchgeschlagen haben, so wenig ist an der Erkenntnis vorbeizukommen, daß das Beben, das die niedersächsische SPD durchgeschüttelt hat, keineswegs allein aus Bonn, sondern von weither kommt. Die Partei tut gut daran, in dem Wahlergebnis vom Wochenende nicht nur eine Folge ihrer gegenwärtigen Verfassung zu sehen, sondern auch ein Menetekel, das sie auf die tiefer liegenden Gründe ihres desolaten Zustands hinweisen könnte.

Die niedersächsische Wahlniederlage ist auch das bisher letzte Kapitel des Niedergangs der SPD als Kommunalpartei und gleichsam geborener Beherrscherin der großen Städte. Selbst in Hannover, Ursprung ihrer Nachkriegsexistenz, verlor sie die absolute Mehrheit, mit der sie seit Kriegsende die Stadt regiert hatte; dort steht sie nun mit der CDU gleich auf. Ähnlich erging es ihr in Salzgitter. In allen anderen kreisfreien Städten büßte sie eine zum Teil seit Jahrzehnten bestehende Vorherrschaft ein, während die CDU zur stärksten Partei aufstieg. Nur noch im äußersten Nordwesten des Landes, in Emden, hat sich die SPD mit der zwar abgemagerten, aber immerhin verteidigten absoluten Mehrheit eine Erinnerung an die einstige kommunale Stärke erhalten. Wie zum Höhn auf die Antwort, die sie einst selbstbewußt auf die Frage gab, was zu einer Großstadt gehöre – nämlich 100 000 Einwohner und ein sozialdemokratischer Oberbürgermeister –, kommentierte der Hamburger Oppositionsführer Perschau das Ergebnis der niedersächsischen Wahlen mit der Behauptung, die CDU sei "die Partei der Großstädte" geworden.

In der Rückschau auf vergangene Kommunalwahlen hat sie inzwischen mehr Wahrheit gewonnen, als der SPD lieb sein kann. Das hat mit den Grünen wenig zu tun; es ist das Ergebnis einer Entwicklung, die schon begann, bevor es die Grünen überhaupt gab. Ihre Stationen heißen Stuttgart, München, Frankfurt, Düsseldorf, zuletzt und am spektakulärsten Berlin: Großstädte, in denen die Union im letzten Jahrzehnt die bis dahin unerreichbaren Oberbürgermeister-Sessel besetzte.

Daß es sich bei diesen Entscheidungen nicht um die Verkettung unglücklicher Umstände, sondern um eine Entwicklung von depremierender Konsequenz handelt, hat jetzt eine Untersuchung deutlich gemacht, die zwei Kölner Sozialwissenschaftler, Manfred Güllner und Ursula Löffler, für die Kölner SPD angefertigt haben. Sie rechnet die Verlustraten zusammen, welche die SPD in den Großstädten bei Kommunal wählen seit der Mitte der sechziger Jahre hinnehmen mußte. Die höchsten fanden sie in Berlin und München mit 35,1 und 32,5 Prozent, dann folgt Köln mit 27,9, Frankfurt, Düsseldorf, Dortmund, Stuttgart und Duisburg mit zwischen zwanzig und 13,8 Prozent; am besten haben sich Bremen, Essen und Hamburg mit 9,1, 6,9 und 3,9 Prozent gehalten.