Von Ulrich Schiller

Washington, im März

Die ungemütlichen Begleiterscheinungen stören Hans-Dietrich Genscher nicht, und sie beirren ihn auch nicht in seiner diplomatischen Maxime, stets als der unverwüstliche Schönwettermacher der deutsch-amerikanischen Beziehungen zu gelten. Von der Krise zu reden, überläßt er anderen. Er steuert vielmehr ohne Umwege sein Ziel an: die Verbesserung dieser Beziehungen und ihre Anpassung an sich wandelnde Bedingungen.

Vor einem Jahr, als die Regierung Reagan im Rausch ihres Beginns die Europäer mit grellen Aufrüstungsfanfaren zum erstenmal verschreckte, konzentrierte Hans-Dietrich Genscher seinen Besuch in Washington voll auf die Entfaltung einer gemeinsamen Politik zur Rüstungskontrolle. Heute hat die westliche Allianz ein Konzept und einen Fahrplan für Rüstungskontrollverhandlungen mit der Sowjetunion, auch wenn die Erfolgsaussichten ungewiß sind. Jetzt stehen andere Probleme der Allianz obenan.

Der Bundesaußenminister konnte bei dieser Washington-Visite keinem Zweifel unterliegen: Das Kriegsrecht in Polen und die sture Machtpolitik Moskaus haben in alarmierender Weise das Fehlen einer gemeinsamen westlichen Strategie für den Umgang mit der Sowjetunion offenbart. Unterschiedliche Analysen und Reaktionen in Bonn und Washington auf die Bewegungen im Ostblock hatten zur Folge, daß Einzelkonflikte, wie der um das Erdgas-Röhren-Geschäft, das Verhältnis belasten. Die Meinung, die man beiderseits des Atlantiks voneinander hat, ist von gefährlichen Urteilen und Vorurteilen bedroht. Auf Friedensbewegungen und neutralistische Töne in Westeuropa antwortet das konservative Lager in Amerika mit wachsendem Nationalismus und Unilateralismus.

Genscher kam nach Washington vor allem deshalb, um mit der amerikanischen Regierung die Vorbereitung zweier Schlüsselveranstaltungen abzustimmen: den Wirtschaftsgipfel der führenden westlichen Industrienationen in Paris und den anschließenden Nato-Gipfel in Bonn. Beide Treffen finden Anfang Juni statt. Der Westen wird nackt dastehen, falls die Konferenzen ergebnislos verlaufen sollten. Sich in Paris gegenseitig zum wiederholten Male auf die Abwehr jeder Form von Protektionismus zu verpflichten, dürfte niemandem schwerfallen. Aber wie der Massenarbeitslosigkeit Herr werden, die Folgen der amerikanischen Zinspolitik eindämmen und das Schicksal der defizitären Haushaltsvorlage Reagans im Kongreß kalkulieren? Von gemeinsamen Vorstellungen ist bisher wenig zu vernehmen.

Für die Gestaltung des Nato-Gipfels geht Außenminister Genscher von zwei Grundüberzeugungen aus. Erstens: Die Qualität der deutschamerikanischen Beziehungen entscheidet wesentlich mit über das Verhältnis zwischen den USA und Westeuropa. Zweitens: Zur Entwicklung gemeinsamer westlicher Strategien ist eine stärkere Hervorhebung der politischen Dimension des Nato-Bündnisses unerläßlich. Diese Idee ist weder in Deutschland noch in Amerika unumstritten. Teile der Regierung Reagan befürchten, daß eine zu starke Befrachtung der Nato mit politischen Entscheidungen den USA Fesseln anlegen könnten. Außenminister Genscher hat darum wohlweislich das Stichwort von der „Konzertierung“ mit nach Washington gebracht; Soloparts sind schließlich auch in einem Orchester vorgesehen. Was nun aber die Partitur betrifft, so empfiehlt Genscher zu ihrer Schöpfung einen Konferenztyp, den die Europäische Gemeinschaft bereits pflegt: zwanglose Zusammenkünfte der Nato-Außenminister, ohne rituelle Erklärungen und Aktenberge. Genscher schwört auf die Produktivität eines solchen Rahmens. Aber selbst Haig hat dafür bisher nur mäßiges Interesse bekundet