Von Rudolf Herlt

Wenn im Zentralbankrat die Sorge umgeht, das Europäische Währungssystem (EWS) könnte in diesen Tagen zu Lasten der Bundesrepublik verändert werden, dann gibt es nur eine Erklärung dafür: Einige der für die Stabilität der Mark verantwortlichen Experten fürchten, die Bundesregierung könnte sich aus außenpolitischen Rücksichten französischen Wünschen gegenüber nachgiebiger zeigen, als es im Interesse unserer Wirtschaft geboten wäre.

Die Anzeichen mehren sich, daß der sozialistische Staatspräsident François Mitterrand und seine Regierung das EWS in den Dienst ihrer Expansionspolitik stellen möchten, seit sie mit ihren Wünschen nach dirigistischen europäischen Kapitalverkehrskontrollen bei der Bundesregierung auf Widerstand gestoßen sind.

Das Ziel der Franzosen ist eindeutig. Sie wollen sich den Wirkungen der amerikanischen Hochzinspolitik entziehen. Hohe Zinsen im eigenen Lande gehören zu den Faktoren, die ein Anspringen des Konjunkturmotors verhindern. Diesen Satz unterschreiben heute die Regierungen aller europäischen Länder, auch die Bundesregierung. Aber sie ist wahrscheinlich die einzige innerhalb der Europäischen Gemeinschaft (EG), die nicht zu allen Methoden ja sagt, gegen die ordnungspolitisch weniger gefestigte Regierungschefs als Helmut Schmidt nichts einzuwenden haben.

Die Franzosen, die unter Verletzung des Vertrags von Rom den freien Kapital verkehr sogar innerhalb der EG durch bürokratische Hürden behindern, würden das, ohne Gewissensbisse zu haben, auch gegenüber den USA tun. Die Italiener würden für die Freiheit des Kapitalverkehrs auch nicht auf die Barrikaden gehen. Nur die Briten verteidigen ihre späte, erst unter Margaret Thatcher errungene Freiheit des Kapitalverkehrs mit dem Ingrimm der Rechtgläubigen. Doch die Briten sind noch nicht Mitglied im EWS. Dort muß sich die Bundesregierung, vom kleinen Holland einmal abgesehen, ihrer Haut allein wehren.

Franzosen sind, wie man weiß, nicht ungeschickt, wenn es darum geht, andere vor den Karren ihrer Interessen zu spannen. Die Italiener, Interessengleichheit vermutend, wurden ihre Bundesgenossen. Der Vorstoß, mit dem sie in den letzten Wochen die Deutschen zunehmend hellhörig machten, zielt – gar nicht unlogisch – auf das EWS. Es feiert am 13. März seinen dritten Geburtstag. Verglichen mit den Kursschwankungen der europäischen Währungen gegenüber dem Dollar, aber auch gegenüber dem britischen Pfund und dem Yen, waren die Wechselkurse der am EWS teilnehmenden Währungen bemerkenswert stabil. Daraus leiten unsere Nachbarn den Wunsch ab, den Erfolg des Systems durch einige Korrekturen an den Mechanismen weiter auszubauen.

Dabei wissen sie genau, daß der Ausbau nach dem ursprünglichen Plan nicht geht. Bei der Taufe im März 1979 hatten die Väter des Systems vorgesehen, den vorläufigen Charakter der Währungsvereinbarungen – es sind nur Verträge zwischen Notenbanken – nach zwei Jahren durch endgültige Beschlüsse abzulösen. Die Parlamente in den Mitgliedsländern müßten dann die gesetzlichen Grundlagen schaffen, um den Europäischen Fonds zu errichten, auf den die Gold- und Devisenreserven der Notenbanken endgültig zu übertragen wären. Stützungskäufe zur Verteidigung der festen Wechselkurse, die jetzt im EWS zu den Aufgaben der einzelnen Notenbanken gehören, fielen dann in die Zuständigkeit des Europäischen Fonds. Das wäre eine empfindliche Einschränkung der Unabhängigkeit der Bundesbank.