Warum streiten die Kultusminister immer noch über die Gesamtschule?

Von Michael Schwelien

Sechs- oder siebenmal im Jahr treffen sich die Kultusminister der Länder. Zwischen den Plenarsitzungen tagen dann noch Unterkommissionen, kommen Beamtengruppen oder Staatssekretäre zusammen, beraten die sogenannten A-Länder (SPD-Regierungen) und B-Länder (Unions-Regierungen) jeweils für sich. Seit fast drei Jahren beschäftigen sich diese Kreise vor allem mit einer Frage: Unter welchen Bedingungen können alle Bundesländer einem Vertrag zur gegenseitigen Anerkennung der Gesamtschulabschlüsse zustimmen?

Einen kleinen Fortschritt glaubte man vor einem guten Jahr erzielt zu haben, als die Kultusminister auf ihrer 200. Plenarsitzung in Berlin beschlossen, die Frage „auf Ministerebene“ zu diskutieren. Sie setzten damals einen Ausschuß von sechs Ministern ein, der später auf einen, wie man annehmen sollte, diskussionsfähigen Viererkreis reduziert wurde: Hans Maier (CSU, Bayern), Werner Remmers (CDU, Niedersachsen), Hans Krollmann (SPD, Hessen) und Jürgen Girgensohn (SPD, Nordrhein-Westfalen).

Manchmal hörte man im letzten Jahr vom Viererausschuß Optimistisches, manchmal Pessimistisches, immer aber Verklausuliertes: Es schien so, als träfen sich die Unterhändler verfeindeter Nationen zu geheimen Verhandlungen und nicht der Öffentlichkeit verpflichtete Schulpolitiker.

Inzwischen verstehen die Kultusminister selbst die Kommuniqués ihres Viererausschusses nicht mehr: Kurz vor dem Februar-Plenum verkündete Hamburgs Joist Grolle (SPD) öffentlich, die Einigung sei perfekt – eine erfreuliche Mitteilung, die ein Referent von Werner Remmers bestätigte. Doch die Kultusminister gingen wenige Tage später ohne Ergebnis auseinander: „Kommunikationsprobleme“‚ erklärte Hans Krollmann treffend und lapidar.

Gesamtschulen „geerbt“