Von Theo Sommer

Europa begeht den fünfundzwanzigsten Gründungstag der Brüsseler Gemeinschaft mit gedämpftem Trommelklang. Seine Chefs streiten sich wieder einmal um die Finanzierung des EG-Haushalts. Die Weltwirtschaftskrise zerrt an den Fundamenten der gemeinsamen Wirtschafts- und Währungspolitik; Protektionismus und nationalstaatliche Alleingänge stellen immerwährende Versuchungen dar, Die weltpolitische Profilierung des Zehner-Verbundes scheint ins Stocken geraten. Europa, einst der Traum der Nachkriegsgeneration, ist in seiner Brüsseler Wirklichkeit zum Symbol einer ziellosen und kraftlosen Bürokratie verkommen.

Ist die Gemeinschaft ein Vierteljahrhundert nach ihrer Gründung dem Tode geweiht? Der Londoner Economist schmückt den Titel seiner Jubiläumsausgabe mit einem imposanten Grabstein, dessen lateinische Inschrift dem Epitaph des Tacitus auf einen römischen Kaiser nachgebildet ist: capax imperii nisi imperasset – er schien zur Herrschaft befähigt, solange er nicht herrschte. Auf Europa übertragen: Eine Macht versprach es zu werden, ehe es den Anlauf dazu unternahm.

Solche Griesgrämigkeit ist derzeit Mode. Noch ist Europa freilich nicht moribund; Totgesagte haben meist ein langes Leben. Es fehlt nicht an schwierigen Problemen, und einige mögen derzeit auch ziemlich unlösbar sein. Die Grönländer haben der Gemeinschaft den Rücken gekehrt; die Briten machen Schwierigkeiten – Margaret Thatcher, die eine neue Geschäftsgrundlage anstrebt, erst recht die Labour-Opposition, die wieder ganz ausscheren will, sobald sie ans Ruder käme; die Griechen bocken, allen Vorteilen der Mitgliedschaft zum Trotz; Bonn und Paris sind gegenwärtig nicht in der Lage, jenes Maß an Gegegenwärtig aufzubieten, ohne das eine Reform im Ansatz scheitern muß.

Dennoch: Europa bleibt eine Notwendigkeit, Von draußen gesehen wirkt es viel geschlossener, als es selber wahrhaben mag. Die überseeische Welt begreift die Gemeinschaft längst als handelnde Einheit: Japan, die Entwicklungsländer, die Staaten des Nahen und Mittleren Orients, Die Entwicklung im Ostblock zwingt das Gemeinschafts-Europa zu einer gemeinsamen Definition seiner Interessen wie seiner Verhaltensmaßstäbe. Und nicht zuletzt erfordert das schwieriger gewordene Verhältnis der Westeuropäer zu dem großen transatlantischen Verbündeten, daß es – wenngleich in verschiedenen Zungen – möglichst doch mit einer Stimme spricht. In nationalstaatlicher Vereinzelung kann heute kein westeuropäisches Land mehr seine Lebensinteressen wirksam Vertreten.

Es lohnt sich denn, das im Brüsseler Europa Erreichte zu bewahren. Um es bewahren zu können, ist allerdings Veränderung vonnöten. Dies verlangt in erster Linie eine Reform der Haushaltsfinanzierung. Es ist auf die Dauer zerstörerisch, wenn einige der armen Länder Nettozahler bleiben, einige der reicheren aber ewige Nettoempfänger sind. Wahrscheinlich ist am Ende eine Plafondierung der nationalen Zahlungen unausweichlich; der jeweilige "Anteil am Bruttosozialprodukt der Gemeinschaft könnte dabei als Richtsatz dienen. Lang läßt sich diese Reform nicht aufschieben; spätestens nächstes oder übernächstes Jahr gehen den Brüsselern die Mittel aus der Mehrwertsteuer-Zuweisung aus.

Aber es muß nicht nur bewahrt, sondern auch weitergebaut werden. Die Europäische Politische Zusammenarbeit hat unter dem bescheidenen Kürzel EPZ ein Dasein außerhalb des Rampenlichtes gefristet; in Wahrheit jedoch ist ihr in den vergangenen Jahren der wesentlichste Fortschritt bei der Herausbildung einheitlicher weltpolitischer Positionen der Gemeinschaft zu verdanken. Diese Koordinierung und Konzertierung muß fortgesetzt werden. Vielleicht helfen dazu auch neue Institutionen wie ein Sekretariat für Außenpolitik oder neue Symbole wie eine Europäische Akte. Letztlich zählt jedoch allein der gemeinsame politische Wille.