Stuttgart

Helgo Bran, 44 Jahre alt, arbeitsloser Biologe und „grüner“ Abgeordneter im Stuttgarter Landtag, zeigte seiner Partei, wie es um die Freiheit eines Volksvertreters bestellt ist: „Ich gehe jetzt“, sagte er vor dem Landesausschuß der baden-württembergischen Grünen am Sonntag in .Tübingen, „ihr könnt ohne mich weiterdiskutieren.“ Und während die grüne Basis sich anschickte, über Bran den Stab zu brechen, zog der Abgeordnete von dannen – zu einer Reise seines Landtagsausschusses nach England und Frankreich. Kaum war er weg, da war das vernichtende Urteil der Basis perfekt. Innerhalb von vier Wochen, so lautete der Beschluß des Ausschusses, müsse Bran sein Mandat niederlegen, widrigenfalls er aus der grünen Partei ausgeschlossen werde.

Bran, den auch sein Kollege Winfried Kretschmann als „ungeeignet“ für ein Landtagsmandat bezeichnet, hatte für grüne Vorstellungen Unvorstellbares geäußert. Wenn es der Partei, so sagte er bei einer Versammlung in Achkarren am Kaiserstuhl, schon nicht gelinge, Kernkraftwerke zu verhindern, so solle sie wenigstens darauf drängen, sie unter die Erde zu verlegen. Und an Stelle des Schnellen Brüters könne der Hochtemperaturreaktor eine mildere Alternative sein.

Augenblicklich heulte das grüne Volk in Brans Freiburger Wahlkreis auf. Da sich der Abgeordnete ohnehin weigerte, einem Kreisverbandsbeschluß zufolge aus seinen Abgeordnetendiäten Geld für die Basis abzuzweigen, war das Vertrauen in den Volksboten schnell geschwunden. Obwohl Bran vor der Kreisdelegiertenversammlung in Freiburg Tränen über sein „menschliches Schicksal“ vergoß, drohte die Freiburger Basis ihm mit fristloser Kündigung: Innerhalb von zwei Wochen wollte der Kreisverband das Landtagsmandat wiederhaben.

Wolf-Dieter Hasenclever („Hasi“) freilich, der Chef der Gruppe im Landtag, will im Fall Helgo Bran nichts überstürzen. Zwar weiß auch er, daß Bran unter den sechs grünen Stuttgarter Landtagsabgeordneten derjenige ist, „bei dem nie Arbeit nachfolgt“ und der dennoch die Grünen in ein Dilemma gestürzt hat, „an dem wir zerbrechen könnten“ (so Brans Landtagskollege Holger Heimann), – dennoch spielt Hasenclever auf Zeit. Da Bran im Falle eines Parteiausschlusses nämlich vor der Wahl stünde, arbeitslos zu sein oder als parteiloser Abgeordneter weiterhin 6000 Mark Diäten zu kassieren, würde er schwerlich zum Arbeitsamt gehen.

Bliebe er dagegen als parteiloser Abgeordneter im Landtag, so geriete ein fein austariertes Politgebäude ins Wanken, das Hasenclever nach der Landtagswahl mit den übrigen Landtagsparteien CDU, SPD und FDP aufgebaut hat. Obwohl die Grünen im Landtag mit ihren sechs Sitzen die Größe einer Fraktion nicht haben, gestanden ihnen die übrigen Parteien praktisch den gleichen Status zu, als „Gruppe“ zwar, doch einschließlich einer halben Million Mark Fraktionszuschüsse im Jahr, mit deren Hilfe sich Hasenclever inzwischen zur Hausbank der Grünen im ganzen Bundesgebiet entwickelt hat.

Parlamentsrechte und Gelder fließen allerdings nur, so hatte Hasenclever vor zwei Jahren mit den anderen Parteien ausgemacht, solange die Grünen sich nicht spalten. Dieser komfortable Status der Gruppe ist nach Meinung Kretschmanns die eigentliche Ursache dafür, daß „die politische Bedeutung dieser Partei zur Zeit weit über der Bedeutung ihrer Mitgliederzahl, geschweige denn ihrer aktiven Mitgliederzahl liegt“.