Bonner Endzeitstimmung und das Phänomen Neuwahlen

Von Rolf Zundel

Grimmige Resignation – so läßt sich der Zustand der sozial-liberalen Koalition am ehesten beschreiben. Kein Wunder bei der Endzeitstimmung, die Monat um Monat andauert, ohne daß etwas Entscheidendes geschieht.

Natürlich, es passiert vielerlei in Bonn. Die FDP läßt kaum eine Gelegenheit aus, dem Partner die Daumenschrauben anzusetzen. Sie beschwört mancherlei Gemeinsamkeiten mit der Union, neuerdings sogar in der Außenpolitik. Mit Ermahnungen und Warnungen an die SPD sparen die Liberalen nicht. Aber immer wieder schiebt sie dann Versicherungen der Koalitionsloyalität nach. Die Sozialdemokraten hinwiederum seufzen über die Ergebnisse der Regierungspolitik, während der Kanzler über das Erscheinungsbild seiner Partei schimpft. Überall wird Schuld zugewiesen: Unlust allenthalben.

Doch schwer stirbt die Hoffnung. In beiden Lagern der Koalition wird denn auch über einen Neuanfang nachgedacht. Freilich zeigt sich dabei weder ein gemeinsamer Gestaltungswille noch die Entschiedenheit, das Regierungsbündnis zu beenden. Tag für Tag wird mit monotoner Penetranz immer wieder die gleiche, stupide Frage gestellt: Hält die Koalition oder fällt sie?

Die Zeiten sind lange vorbei, da sich viele Koalitionäre das Ende des sozial-liberalen Bündnisses nur mit tränenumflortem Blick vorstellen konnten. Mittlerweile sind manche der alten Getreuen durchaus bereit, sich ruhig die Frage vorzulegen, was denn am Ende schlimmer sei – ein schneller Exitus oder die ewige Agonie. Nur der Kanzler, hoch auf dem Podest stattlicher Popularität, erscheint von all dem, was da passiert, kaum angekränkelt. Er verkündet, er werde sich seiner Pflicht nicht entziehen, möglicherweise auch über 1984 hinaus im Amt zu bleiben, und wen es jucke, der könne ja versuchen, ihn zu stürzen –Helmut Kohl, die FDP oder die eigenen Genossen.

Die Opposition möchte es wohl, aber kann es nicht; die Genossen könnten es, aber wollen nicht; und die FDP macht den Eindruck, als ob sie nicht wüßte, ob sie es wollen soll. So nicht und jetzt nicht? Man darf raten. Aber wo politische Begriffe fehlen, die Entscheidungskriterien abgeben könnten, stellt ein Wort sich ein: Neuwahlen.