Aber viele Freie Demokraten beginnen mit Absetzbewegungen

Von Rolf Zundel

Frankfurt, im April

Holger Börner ist durchaus imstande, dem Spektakel eine vergnügliche Seite abzugewinnen. Die Aufregung, die er mit seiner Denkschrift über "Vollbeschäftigung und sozialen Frieden" ausgelöst hat, erinnert ihn daran, wie er als Skibobfahrer von der Piste abkam, in einen Steilhang geriet und sich als Mittelpunkt einer gewaltigen Wolke von Schnee wiederfand – ein Naturschauspiel, das man sich angesichts Börners eindrucksvoller Statur als ziemlich sehenswert vorstellen darf.

Freilich ist Börner weit entfernt davon, seine Denkschrift als Folge eines politischen Steuerungsversagens zu betrachten. Sie war gewollt – "ein Papier, um der SPD zu helfen, ihre Identität wiederzufinden", und ein Versuch, den hessischen Sozialdemokraten ein einigendes und offensives Wahlkampfthema zu liefern. Viele von ihnen verteidigen die Politik der Landesregierung, was Kernkraft- und Flughafenausbau angeht, nur mit höchst mäßigem Enthusiasmus. Gleichwohl war das Ergebnis des Politikers Börner ähnlich bemerkenswert wie das des Freizeit-Sportlers. Und das hat mit seiner politischen Funktion zu tun.

Börner ist Ministerpräsident des letzten Bundeslandes, in dem, wie in Bonn, Sozialdemokraten und Freie Demokraten gemeinsam regieren. Fällt die hessische Bastion, wird das Regieren in Bonn wegen der Zwei-Drittel-Mehrheit der unionsgeführten Bundesländer gesetzestechnisch ungemein schwierig und psychologisch fast unmöglich. Börner ist, wie Helmut Schmidt in Bonn, die wichtigste Bezugsperson im Bündnis, seine Popularität ist ungebrochen wie die des Kanzlers. Und so hart die FDP in den letzten Monaten auch mit vielen Sozialdemokraten umsprang, der Regierungschef blieb ausgespart.

Das gilt immer noch in Bonn, das galt bis vor ein paar Tagen auch in Hessen – bis Börner seinen "Denkanstoß" gab. Es war, als ob manche Liberale nur darauf gewartet hätten; der hessische Ministerpräsident war zur Attacke freigegeben. Und so geriet die Diskussion über Börner und seine Denkschrift zur Erörterung der Frage: Bereitet die FDP in Hessen vor, was später möglicherweise auch in Bonn folgen wird – das Ende der sozial-liberalen Koalition?